18. Oktober 2017 Dirk Jakob

Herausforderungen an die Friedensbewegung nach den Bundestagswahlen

Veranstaltung des ABFS mit Rainer Braun

Das Aktionsbündnis Friedensbewegung Südwestfalen ABFS lud am Mittwoch, den 18. Oktober, ins Gemeindezentrum der evangelischen Martini-Kirchengemeinde ein zur Vortrags- und Diskussionsveranstaltung mit dem Thema:

Herausforderungen an die Friedensbewegung nach den Bundestagswahlen“

mit Reiner Braun

Reiner Braun ist Journalist, Historiker und Friedensaktivist, seit langer Zeit Mitarbeiter und Geschäftsführer von verschiedenen friedenspolitischen Organisationen und einer der Hauptorganisatoren der STOPP AIR BASE RAMSTEIN-Proteste.

Wie können mehr Menschen für den Frieden mobilisiert werden? Wie können sie sich besser vernetzen - auch international? Welche Aktionen und Aktionsformen braucht die Friedensbewegung heute? Welche neuen Aktionen sind schon in Planung? Welche Ziele stellt sich die gegenwärtige Friedensbewegung? Das waren nur einige der Fragen, die wir mit Reiner Braun und untereinander in der gut besuchten Veranstaltung diskutieren konnten.

Zunächst konnte uns Reiner Braun auf einen aktuell großartigen Erfolg der internationalen Friedensbewegung hinweisen. Die Verleihung des diesjährigen Friedensnobelpreises an die Internationale Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen ICAN, die sich für die Abschaffung aller Atomwaffen durch einen bindenden völkerrechtlichen Vertrag einsetzt, ist ein Ereignis, das die Friedensbewegung am 18.11.2017 mit einem Aktionstag dem Anlass gebührend feiern möchte. Zugleich soll dieser Ansporn sein, viele Menschen zu bewegen, um dafür zu sorgen, dass dieses Abkommen weltweit ratifiziert und umgesetzt wird. Hier ist auch die deutsche Friedensbewegung gefordert, deutlich zu machen, dass die Menschen von der Bundesregierung eine Ächtung aller Atomwaffen weltweit aber auch auf deutschem Boden verlangen. Dazu ist die Fortführung der Büchel-Proteste an diesem Atomwaffenstandort auch im nächsten Jahr unerlässlich. Ähnliches gilt für die STOPP AIR BASE RAMSTEIN-Kampagne, die in etwas veränderter Form auch im nächsten Jahr fortgesetzt wird.

Die zunehmende Atomkriegsgefahr in Korea und dem Iran, die sich recht schnell zu einem globalen Flächenbrand entwickeln kann, mobilisiert rund um den Erdball immer mehr Menschen, sich der Friedensbewegung anzuschließen. Diese Entwicklung vollzieht sich auch hierzulande. Hier muss weiter an der Vernetzung zwischen der STOP TTIP/CETA-Bewegung, der Umwelt- und Klimaschutzbewegung, den Gewerkschaften, kirchlichen und emanzipatorischen, zivilgesellschaftlichen Organisationen und Bewegungen gearbeitet werden, auch um die Jugend einzubinden und für die Friedensbewegung zu gewinnen, um deren Lebensmöglichkeiten in der Zukunft es ja letztlich geht.

Eine wichtige Aufgabe der Friedensbewegung ist das Ziel Abrüstung, gerade wo Aufrüstung auch in der Bundesrepublik wieder Einzug hält. Aktuell gibt die Bundesregierung jedes Jahr ca. 36 Milliarden Euro für das Militär aus. Vor drei Jahren erklärten die NATO-Staaten auf ihrem Gipfel in Wales, dass alle Mitgliedsstaaten bis 2024 ihre finanziellen Mittel für Krieg und Militär auf zwei Prozent ihres jeweiligen Bruttoinlandsprodukts erhöhen wollen. Das wären in der Bundesrepublik im Jahr 2024 mehr als 70 Milliarden Euro. Das kommt also einer Verdopplung des Militärhaushalts in den kommenden acht Jahren gleich. Die Bundesregierung und Ministerin von der Leyen hat sich mittlerweile öffentlich dazu bekannt. Man müsse schließlich „Verantwortung“ übernehmen! Aus friedenspolitischer Sicht ist das ein Riesenskandal. Nicht nur weil diese Riesensumme dort fehlt, wo sie wirklich gebraucht wird: Im Gesundheitswesen, in Schulen und Hochschulen, in den Renten- und Sozialkassen. Sondern auch weil Abrüstung das Gebot der Stunde sein muss. Waffen schaffen keinen Frieden!

Das waren einige der Punkte, die in einer faktenreichen und die Anwesenden motivierenden und bewegenden Veranstaltung von Reiner Braun zum Ausdruck gebracht werden konnten.

Das Aktionsbündnis Friedensbewegung Südwestfalen ABFS, dem auch die LINKE.Siegen-Wittgenstein angehört, trifft sich das nächste Mal am 7.11. um 18.00 Uhr im Siegener Gemeindezentrum der evangelischen Martini-Kirchengemeinde. Hier soll es u. a. um die Vorbereitung des Aktionstags 18.11. gehen. Alle Interessierten sind herzlich eingeladen.