22. Juni 2017 Ulrich Schloos

Stopp AIR BASE Ramstein! Von deutschem Boden geht Krieg aus

Der US-Militärstützpunkt Ramstein als zentrales Drehkreuz zur Durchführung völkerrechtswidriger Angriffskriege und für die Vorbereitung des nuklearen Erstschlages

Dr. Alexander Neu ist Obmann im Verteidigungsausschuss des Deutschen Bundestages und stellvertretendes Mitglied im Auswärtigen Ausschuss für die Linksfraktion im Bundestag.

Er war auf Einladung eines Bündnisses der IPPNW Siegerland, der Gustav-Heinemann-Friedensgesellschaft e.V. Siegen, attac Siegen und der Partei DIE LINKE zu einem Vortrag über den US-Militärstützpunkt Ramstein in die Bismarckhalle in Siegen gekommen.

Die weltweit größte Militärbasis der Luftwaffe außerhalb der USA liegt in Rheinland-Pfalz. Sie steuert Kampfdrohnen-Einsätze im Nahen Osten und Afrika und ist beteiligt an der NATO–Aufrüstung gegen Russland.

Beide Funktionen wurden von Dr. Alexander Neu und den ca. 40 Besuchern deutlich kritisiert.

Kampfdrohnen töten viele Zivilisten und schaffen damit weiteren Nährboden für Terror gegen westliche Länder. Ihr Einsatz verletzt das Völkerrecht – so Alexander Neu.

Die NATO-Aufrüstung gegen Russland erhöht das Risiko eines Krieges in Europa und bricht immer wieder ein Versprechen des Westens. Helmut Kohl und andere Politiker des Westens hatten Michail Gorbatschow zugesagt, dass es nach der deutschen Wiedervereinigung im Jahr 1990 keine Ausdehnung der NATO nach Osten geben würde.

Alexander Neu berichtete, dass die Bundesregierung Anfragen der LINKEN zu Ramstein nur widerwillig und verzögert bearbeitet hätten. Er kritisierte die naive Haltung vieler Politiker. „Wir vertrauen den Amerikanern“ ist eine verbreitete Aussage, die ergänzt wird durch die trügerische Hoffnung „Die Russen werden schon nichts machen“.

Mitglieder von attac berichteten von einer Konferenz der Friedensbewegung am vergangenen Wochenende. Die Bewegung „STOPP AIR BASE RAMSTEIN“ wird vom 03. bis 10. September eine Aktionswoche mit Musikfestival in der Nähe der Air Base durchführen. Am 09. September wird eine Menschenkette den Protest der Friedensbewegung direkt an die amerikanische Einrichtung tragen. Sie fordern die Bundesregierung auf, Aktivitäten in Ramstein zu verbieten, die das Völkerrecht verletzen und den Frieden gefährden. Das Bündnis wird einen Bus zur Veranstaltung von Siegen nach Ramstein organisieren. Informationen dazu gibt es zeitnah auf den Webseiten der beteiligten Organisationen.