Die Preise für Lebensmittel, Strom und Gas gehen durch die Decke. Aber: Viele Konzerne machen mit Krieg und Krise extra Gewinne. Der Club der Superreichen wird größer: Manche gewinnen immer, wenn die Regeln nicht geändert werden. Wir sagen: Es reicht! Strom, Heizen, Lebensmittel, Bus und Bahn müssen für alle bezahlbar sein. Die Regierung muss dafür sorgen, dass die Entlastung von den Preissteigerungen sozial gerecht ist und Ungleichheit zurückdrängt.
Die Preise explodieren
Lebensmittel, Heizen, Nebenkosten, der Weg zur Arbeit – das Leben wird teurer
Viele Menschen auch hier im Kreis Siegen-Wittgenstein trifft das wie ein Schlag ins Gesicht. Sie wissen nicht mehr, wie sie über den Monat oder über den Winter kommen sollen: Für einen Vier-Personen-Haushalt könnten die Nebenkosten bis zu 5 000 Euro teurer werden. Immer mehr Menschen müssen wegen der gestiegenen Preise eine Mahlzeit ausfallen lassen.
Aber nicht nur die Preise für Gas und Öl gehen durch die Decke. Auch die Gewinne der Energiekonzerne. So hat Shell im zweiten Quartal seinen Gewinn verfünffacht (17,8 Milliarden Euro). Und während die Lebensmittelpreise explodieren, sind unter den zehn reichsten Deutschen gleich drei Besitzer*innen von Lebensmittel-Discountern.
Sie legt die Kosten der höheren Gaspreise auf die Verbraucher*innen um, um Gasimporteure wie Uniper zu entlasten, anstatt die Übergewinne der Energiekonzerne und Handelsketten zu besteuern. Statt den Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen zu helfen, die sich mehrere Tausend Euro Nachzahlung für die Heizung nicht leisten können, plant sie eine Steuerreform, bei der 70 Prozent der Entlastungen den 30 Prozent mit dem höchsten Einkommen zugutekommen.
Das ist ein Programm der Verteilung von Reichtum von unten nach oben!
Krieg, Krise und Inflation heizen die soziale Ungleichheit weiter an
Weltweit ist der Club der Superreichen größer geworden. Die Zahl der Millionär*innen in Deutschland ist 2021 um 100 000 gewachsen (auf 1, 67 Mio. Millionär*innen). Die zehn Prozent der reichsten Deutschen besitzen etwa 60 Prozent des gesamten Vermögens.
Sie verzichtet auf die Übergewinnsteuer, die bis zu 100 Milliarden Euro einbringen könnte und belastet statt dessen die Menschen mit einer Gaspreisumlage. Es ist höchste Zeit, dass sich was ändert. Es ist höchste Zeit für soziale Gerechtigkeit.
Das Entlastungspaket der Regierung fördert die soziale Spaltung! Bei den Direktzahlungen des »Entlastungspakets« der Regierung bekommen alle mit Erwerbseinkommen 300 Euro – auch Vielverdienende. Wer Hartz IV bezieht und in Armut lebt, bekommt einmalig 100 Euro (plus 100 Euro Corona-Bonus). Rentner*innen und Studierende bekommen nichts. Das ist ungerecht!
Was jetzt passieren muss
Nein! Niemand darf Angst vor zu hohen Gaspreisen haben
Die Gaspreisumlage der Regierung legt auf die hohen Gaspreise noch was drauf und lässt die Bevölkerung für die Gewinne der Konzerne bezahlen. Das geht auch anders! Um Entlastung zu schaffen, fordert DIE LINKE Gaspreise zu deckeln.
Nein! Lebensmittel müssen bezahlbar bleiben.
Es darf nicht sein, dass Menschen Mahlzeiten ausfallen lassen, weil die Preise durch die Decke gehen. Gegen die drastisch steigenden Preise fordert DIE LINKE eine gezielte Entlastung von Menschen mit geringen und mittleren Einkommen.
Nein! Niemand darf im Dunkeln sitzen
Die Energiekonzerne machen Reibach zu Lasten der Mehrheit der Bevölkerung. Bis 2007 gab es eine staatliche Preisaufsicht für Strom, die wollen wir wieder einführen. Damit niemand Angst haben muss, im Winter im Dunkeln zu sitzen, fordert DIE LINKE außerdem ein Verbot von Strom- und Gassperren. Die Übergewinne der Energiekonzerne müssen abgeschöpft werden.
Nein! Alle sollen ihre Ziele erreichen können.
Es müssen endlich die Weichen für eine soziale und ökologische Verkehrs- und Energiewende gestellt werden. Mobilität darf kein Luxus sein. Das 9-Euro-Ticket muss verlängert, Bus und Bahn langfristig kostenfrei und ausgebaut werden.
Mach mit! Komm vorbei oder schreib uns!
mail@die-linke-siegen-wittgenstein.de
