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MdB, Sylvia Gabelmann

Solidarität und Humanismus müssen jetzt in den Mittelpunkt unseres Handelns rücken

Am morgigen Sonnabend findet der Internationale Tag gegen Rassismus statt. Dazu erklärt die nordrhein-westfälische BundestagsabgeordneteSylvia Gabelmann (DIE LINKE):

„Trotz der Corona-Pandemie ist es dringend erforderlich, auch andere wichtige Themen nicht aus den Augen zu verlieren. Vor allem schwache und hilfsbedürftige Menschen brauchen in dieser schwierigen Situation Unterstützung und Solidarität. Dies gilt vor allem für die Geflüchteten, die noch immer unter unmenschlichen Bedingungen an der griechischen Grenze ausharren und dabei vollkommen auf sich gestellt sind. Auch sie haben ein Recht darauf, vor der Corona-Epidemie und anderen Krankheiten geschützt zu werden. Daher erneuere ich meine Forderung, dass zumindest die Kommunen und Städte, die sich bisher dankenswerterweise zur Aufnahme von Flüchtlingen bereit erklärt haben, von der Bundesregierung aus CDU/CSU und SPD nicht weiter in ihrem Engagement behindert werden. Ein erster Schritt muss sein, die Minderjährigen zu evakuieren und ihnen Schutz vor Krankheiten, Viren und rassistisch motivierten Übergriffen zu bieten.“

Gabelmann weiter:

„Wie nicht anders zu erwarten war, laufen extreme Rechte aller Couleur derzeit anlässlich der staatlichen Maßnahmen im Kampf gegen die COVID-19- Pandemie zur Höchstform auf. So finden sich in den sogenannten sozialen Medien und auf verschiedenen Blogs eine Reihe von Veröffentlichungen, in denen die Gefährlichkeit des Corona-Virus bestritten oder Flüchtlinge für dessen Verbreitung verantwortlich gemacht werden. Ich erwarte, dass die Behörden auch im Internet entschieden gegen Straftaten und die Aufstachlungzu Hass und Hetze vorgehen. Vor diesem Hintergrund begrüße ich das am Donnerstag erlassene Verbot von Vereinen aus der sogenannten Reichsbürgerszene. Das kann jedoch nur ein erster Schritt im Kampf gegen Nazis und Rassisten sein. Das Corona-Virus macht keinen Unterschied zwischen Menschen unterschiedlicher Herkunft und wir sollten es erst recht nicht tun. Gefragt sind in dieser sicherlich nicht einfachen Situation ein kühler Kopf und eine Besinnung auf Werte wie Humanismus und Solidarität. Nur gemeinsam können wir die derzeitige Krise meistern.“