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Thorsten Fischer, StV für DIE LINKE. in Bad Berleburg

ANFRAGE / ANREGUNG zur Sitzung des Haupt- und Finanzauschusses der Stadt Bad Berleburg am 18.03.2021, hier: Regelungen im Zuge der epidemischen Lage / Anzeige der tagesaktuellen Inzidenzwerte

Sehr geehrte Damen und Herren,

sehr geehrter Herr Bürgermeister,

gerade die aktuellen Regelungen im Zuge der epidemichen Lage sind stark abhängig gemacht von den täglichen Inzidenzwerten. Da auch Verstöße gegen die von dem Inzidenzwert abhängig gemachten Auflagen nicht unerhebliche Sanktionen für die Menschen nach sich ziehen können, rege ich an den für den Kreis  Siegen – Wittgenstein (Bad Berleburg)  täglich aktuellen Inzidenzwert mittels einer digitalen Anzeigetafeln an markanten Stellen / Orten (öffentlich einsehbar) im Stadtkern Bad Berleburgs (z.B. Eingang Bürgerbüro des Rathauses / Eingang Bürgerhaus / öffentlicher Bereich des Bahnhofsvorplatz bzw. Busbahnhof, o.ä.) den Menschen in Bad Berleburg bekannt zu machen. Die Anzeigeeinrichtungen sollten dabei zentral aus dem Rathaus gesteuert werden. Die  erforderlichen Genehmigungen sind hierfür natürlich vorher einzuholen. Eine Umsetzung  sollte aus meiner Sicht für die nachhaltige Kommune Bad Berleburg, auch auf Grund der gesammelten Erfahrungen im Zuge der Digitaisierungsprojetkte ein Leichtes sein. Bei Erarbeitung eines Konzeptes durch die Fachdienste der Stadtverwaltung sollten die Kosten für Planung und Ausführung  auch gering gehalten werden können. Die Anzeige des tageasaktuellen Inzidenzwertes könnte auch Motivation für die Menschen sein die Vorsichtsmaßnahmen zur Senkung des Inzendenzwertes einzuhalten, um so weitere Lockerungen zu ermöglichen. Nach einem evetntuellen Ende der Pandemie können die Anzeigetafeln dann zur Veröffentlichung von wichtigen Informationen genutzt werden, so dass die Investition auch außerhalb Zeiten der Pandemi nachhaltige Wirkung haben könnte.

Es wird damit hier angeregt:

Die Mitglieder des Haupt- und Finanzauschusses (nach Übertragung der Aufgaben de Stadtrates auf den Haup- und Finazauschuß nach Feststellung der epidemischen Lage nationaler Tragweite) beauftragen im Zuge der Sitzung am 18.03.2021 die Stadtverwaltung  bis zur nächsten Sitzungswoche (Mai 2021) ein Konzept (einschl. Kostenkalkulation) für die Installation von digitalen Anzeigetafeln    zur Bekanntmachung des tagesaktuellen Inzidenzwertes  an markanten Stellen / Orten (öffentlich einsehbar)  im Stadtkern Bad Berleburgs zu erarbeiten. Das erarbeitete Konzept wird entsprechend im Zuge der nächst folgenden Sitzungswoche (Mai 2021) in die zuständigen Ausschüsse zur Vorberatung eingebracht, um dann  die Stadtverordnetenversammlung bzw. bei einer evtl. erneuten  Übertragung der Aufgaben der Stadtverordnetenversammlung im Falle einer epidemischen Lage nationaler Tragweite auf den Haupt- und Finanzauschuss, diesen im Zuge der nächsten Sitzungswoche (Mai 2021) über die Umsetzung entscheiden zu lassen. Alle weiteren Möglichkeiten zur Bekanntmachung des tagesaktuellen Inzidenzwertes dürfen dabei natürlich nicht vernachlässigt werden und sind  voll umfänglich zu nutzen und auszuschöpfen.

Mit besten Grüßen


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