Das Bedingungslose Grundeinkommen - Eine Idee für Europa?
Am 7.9.2016 fand im Bürgertreff „Unter uns“ in Kreuztal-Fellinghausen eine gut besuchte Informations- und Diskussionsveranstaltung zum Thema „Bedingungsloses Grundeinkommen“ (BGE) statt. Eingeladen hierzu hatten DIE LINKE Siegen-Wittgenstein sowie die Kölner Initiative Grundeinkommen. Nach den ins Thema einführenden Worten von Susanne Schmitt (DIE LINKE Kreuztal) wurde zunächst ein halbstündiger Filmbeitrag, der im Vorfeld der Schweizer Volksabstimmung zum Grundeinkommen produziert wurde, gezeigt, der bereits verschiedene Aspekte des BGE darstellte. Im Anschluss daran stellten die drei Referierenden Silke Schneider (Kreisvorstand DIE LINKE Siegen-Wittgenstein), Henrik Wittenberg (Kölner Initiative Grundeinkommen) und Engelbert Prevorcic (DKP Siegen/Olpe) ihre unterschiedlichen Gedanken und Standpunkte zum Projekt BGE dar. Das Konzept von Silke Schneider sieht ein 2-Säulen-System vor, einen festen BGE-Grundbetrag und einen variablen Wohnkostenbetrag, der sich am jeweils örtlichen Mietspiegel orientiert. Henrik Wittenberg, der sich seit 10 Jahren für ein BGE einsetzt, erklärt den Zuhörenden den historischen Verlauf der Idee BGE und Möglichkeiten der Finanzierbarkeit. Engelbert Prevorcic (DKP Siegen/Olpe) vertritt dem BGE gegenüber einen eher skeptischen Standpunkt, weil es zunächst einmal erforderlich sei, ein Klassenbewusstsein herzustellen, d. h. die Macht- und Besitzfrage an Produktionsmitteln zu stellen, ohne die ein BGE ein sozialromantisches, wenn auch charmantes, Projekt bleibt. Nach diesen drei Vorträgen wurde dann gemeinsam mit dem Publikum eine lebhafte Debatte geführt. Hierbei ging es um Fragen wie die Bewertung von Erwerbsarbeit unter den Bedingungen eines BGE, sprich: Lässt ein BGE Löhne steigen oder fallen? Kann mit dem BGE der das Sozialwesen zerstörende Neoliberalismus überwunden werden? Wäre es nicht viel wichtiger, gemeinsam mit den Gewerkschaften für Arbeitszeitverkürzungen bei vollem Lohnausgleich zu kämpfen? Abschließend beantworten ließen sich all diese Fragen erst einmal nicht, u. a. auch deshalb nicht, weil zum BGE bisher noch an vielen sehr unterschiedlichen Modellen, was Finanzierung und Ausstattung angeht, gearbeitet wird. Was allerdings zum Ende der Veranstaltung deutlich spürbar wurde: Die Debatte zum BGE sollte unbedingt weitergeführt werden.