Leserbrief zum Artikel „Kein neuer Arbeitskreis gegen Rechts“

Silke Schneider / DIE LINKE. im Rat der Stadt Siegen

Mit Entsetzen habe ich zur Kenntnis genommen, dass eine Mehrheit im Ausschuss für Feuerschutz, Sicherheit und Ordnung der Stadt Siegen der Meinung ist, dass es einen Arbeitskreis gegen Rechtsextremismus, Rechtspopulismus und Rassismus nicht nötig hat. Leider haben diese Damen und Herren den Ernst der Lage nicht erkannt. Natürlich gibt es außerparlamentarische Gruppen, die diese Thematik bearbeiten und ich bezweifle auch nicht, dass die Mehrheit der im Rat vertretenen Parteien gegen rechts ist. Doch spätestens seit der Eröffnung eines Parteibüros der rechtsextremen Kleinpartei Der III. Weg in der Schlachthausstraße, müsste jedem Demokraten klar sein was die Stunde geschlagen hat. Es müsste endlich ein klares Signal gesetzt werden, dass Siegen ganz offiziellgegen rechts steht. Dies kann nur durch einen Arbeitskreis der konkrete Beschlussvorschläge für den Rat erarbeitet, erreicht werden. Die Ablehnung dieses Arbeitskreises signalisiert nach außen, das Problem ist für die Stadt nicht so wichtig und erledigt sich am besten von allein. Dies aber ist Wasser auf die Mühlen dieser Herrschaften und ermutigt sie noch intensiver als bisher aktiv zu werden. Die Geschichte hat uns doch gelehrt, dass jegliches Zögern in dieser Sache verheerende Auswirkungen haben kann. Darum meine Devise: „Wehret den Anfängen, bevor es zu spät ist“. Damit jeglichen Bestrebungen von Rechts sofort eine starke Front entgegengesetzt werden kann, die Ihnen klar macht, dass in Siegen für rechtes Gedankengut kein Platz ist.