Protestveranstaltung(en) zum AfD-Parteitag am 15. Mai in Siegen

„Kein Platz für Rassismus - AfD stoppen“

Trotz gefährlich hoher Inzidenzwerte will die AfD NRW vom 14. bis zum 16. Mai sowie vom 21. bis zum 23. Mai ihren Aufstellungsparteitag zur Bundestagswahl in der Siegener Siegerlandhalle durchführen, in unmittelbarer Nähe zu einem Testzentrum und dem Parteibüro der offenen Nazis des III. Wegs, die in ihrem Windschatten wachsen konnten. Sie ist die einzige Partei, die Hunderte zu einer Präsenzversammlung in einem Innenraum zusammenführen will. Diese Verantwortungslosigkeit entspricht ihrer politischen Haltung: Systematisch diffamiert und unterminiert die AfD Schutzmaßnahmen zur Eindämmung der Pandemie.

Sie vereint  die ganze Spannbreite der Corona-Leugnung und -Verharmlosung. Die AfD ist nicht nur der parlamentarische Arm des rechten Terrors, sondern auch der sich radikalisierenden sogenannten Querdenken-Bewegung. Seit ihrer Gründung im Jahr 2013 ist der faschistische Flügel der AfD immer weiter angewachsen, so dass er mittlerweile die Partei dominiert. Sie ist verbunden mit extrem rechten Netzwerken, antisemitischen Verschwörungsbewegungen und Nazihooligans.

Die AfD geht demokratische, linke und gewerkschaftliche Kräfte ebenso an wie soziale Einrichtungen. Sie führt einen Kampf gegen die Freiheit von Wissenschaft, Kultur und Medien und gibt gleichzeitig mit Lügen vor, das Gegenteil zu tun. Muslimische Menschen mit Einwanderungsgeschichte stempelt sie zu Sündenböcken sozialer Missstände. Sie spaltet die Gesellschaft und bekämpft die sexuelle Selbstbestimmung und die Gleichberechtigung von Frauen. Die AfD tritt ein für eine homogene Volksgemeinschaft, aus der alle ausgeschlossen sind, die nicht in ihr menschenfeindliches Weltbild passen. Die Folgen zeigen sich in Ausgrenzung, Anfeindungen, Gewalt und Terror bis hin zu Mordtaten.

Unsere Alternative heißt Solidarität! Wir werden gemeinsam mit demokratischen, gewerkschaftlichen, antifaschistischen, sozialen und inter-kulturellen Initiativen, Organisationen, Religionsgemeinschaften und Parteien unseren Widerstand gegen die Hetze der AfD zum Ausdruck bringen. Gemeinsam werden wir die Möglichkeit eines symbolischen Protests vor Ort schaffen. Aufgrund der Pandemie wollen wir aber niemanden gefährden und ein gut durchdachtes Hygienekonzept umsetzen.

Daher kommt am Samstag, den 15. Mai um 9:00 Uhr nach Siegen zur Protestkundgebung „Kein Platz für Rassismus - AfD stoppen“ auf den P+R-Parkplatz auf der gegenüberliegenden Seite der Siegerlandhalle und den davorliegenden Straßenraum der Koblenzer Str. Fahrtrichtung Eiserfeld.

Ab Mittag des selben Tages von 13:00 Uhr bis 18:00 Uhr plant unser Bündnis Siegen gegen Rechts ein weiteres Programm u. a. mit einer VVN-BdA-Informationsausstellung zur AfD in der Siegener Innenstadt (voraussichtlich Bahnhofstr. / Scheinerplatz). Dies ist gegenwärtig noch nicht vollständig durchgeplant und bis heute nicht angemeldet, da wir uns zunächst auf unsere Aktivitäten am Tag der Befreiung am gestrigen 8. Mai zu konzentrieren hatten, die zu einer wirklich eindrucksvollen Veranstaltung geführt haben.

Wir werden versuchen, Euch über alles Weitere zum 15. Mai über die verschiedenen Medien auf dem Laufenden zu halten.

Also seid mit uns dabei und zeigt der AfD die rote Karte!