Tätigkeitsbilanz der Kreistagsfraktion 2021
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
seit 2009 ist DIE LINKE mit einer Fraktion im Kreistag des Kreises Siegen-Wittgenstein vertreten. Wir sind zwar nur die kleinste Fraktion, aber mit unseren Anträgen und Anfragen versuchen wir dennoch. Einen Beitrag zur Verbesserung der Lebensbedingungen der Menschen in unserem Kreis zu leisten und Bereiche aufzeigen, in denen unserer Meinung nach Handlungsbedarf besteht.
Demokratie lebt davon, für die eigenen Positionen Mehrheiten zu finden. Dies ist bei den derzeit herrschenden Sitzverhältnissen im Kreistag eher selten möglich. Aber wir haben uns z. B. erfolgreich für die Aufstockung des Kurzarbeitergeldes für Beschäftigte im Bereich der schulischen Inklusion eingesetzt und mit dazu beigetragen, dass bei der Umsetzung des Landesprogramms „Kommunales Integrationsmanagement“ nicht nur die Kommunen, sondern auch Träger der freien Wohlfahrtspflege, die auf diesem Gebiet schon seit längerem aktiv sind, einbezogen werden.
Auf den folgenden Seiten finden sich eine Reihe der Anfragen, die wir im vergangenen Jahr im Kreistag und seinen Ausschüssen eingebracht haben und die Kernaussagen der Verwaltung sowie unsere Einschätzung dazu. Häufig liegen den Anfragen Hinweise von Bürgerinnen und Bürgern zu Grunde, die sich in einer Problemlage an uns gewandt haben. Wir möchten auch Sie dazu auffordern, sich vertrauensvoll an die Mitglieder unserer Fraktion zu wenden, damit wir ggf. unterstützend tätig werden können.
Mit freundlichen Grüßen
Ullrich-Eberhardt Georgi
Fraktionsvorsitzender