Anfragegemäß §12 der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Hilchenbach bezüglich einer umfassenden Auskunft über den Umfang des Breitbandausbaus auf dem Gebiet der Stadt Hilchenbach

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

eine schnelle Anbindung an das Internet ist inzwischen ein gravierender Standortvorteil für Kommunen im Wettbewerb um Einwohner und Gewerbebetriebe.

Bei einer Internetumfrage des Onlineportals Cash.Online in 2019 gaben mehr als 70 Prozent aller Befragten an, dass ihnen schnelles Internet wichtig oder sehr wichtig bei der Wahl des Wohnortes ist. Die digitale Anbindung beeinflusst die Entscheidung somit weit mehr als etwa die Verkehrsanbindung (64,5 Prozent), die Versorgungsinfrastruktur (62,9 Prozent) oder das Freizeit-und Kulturangebot vor Ort (34 Prozent).

Immer mehr Menschen arbeiten mittlerweile mobil und/oder von zu Hause. Dabei greifen sie online auf Firmennetzwerke zu und sind auf einen steigenden Datenverkehr und hohen Datendurchsatz angewiesen.

Neben den beruflichen Aspekten bekommt der familiäre Lifestyle ebenfalls mehr Bedeutung. Die Inanspruchnahme von Streamingdiensten und weiteren Onlineangeboten werden immer stärker in Anspruch genommen.

Die Fraktion „Die Linke“ bittet hierzu um die Beantwortung der folgenden Punkte und Fragen:

1. Wir bitten um eine Aufstellung -unterteilt nach Ortsteilen in Hilchenbach- mit der Angabe,welche Straßen über die technische Voraussetzung zur Internetanbindung mit einer Geschwindigkeit >50Mbit (nur Leitungsgebunden) besitzen.

2. Wir bitten um eine Aufstellung -unterteilt nach Ortsteilen in Hilchenbach- mit der Angabe,welche Straßen über die technische Voraussetzung zur Internetanbindung mit einer Geschwindigkeit <50Mbit (nur Leitungsgebunden) besitzen.

3. Bei Ortsteilen und Straßen,in denen die technischen Voraussetzungen leitungsgebunden nicht bestehen: Welche Alternativen mit welcher Geschwindigkeit stehen hier zur Verfügung?

4. Wie hat sich der Ausbaustand in ganz Hilchenbach in den letzten drei Jahren entwickelt? Einfacher Überblick mit Prozentangabe reicht. Wie wird er sich voraussichtlich die kommenden drei Jahre entwickeln?

5. Welche Förderprogramme bieten Land, Bund und EU an? Welche Förderungen wurden bereits davon beantragt, und welche Förderungen sollen noch beantragt werde

6. Gibt es ein Breitbandkonzept? Ist dies für ganz Hilchenbach gültig? Macht es aus Sicht der Verwaltung Sinn hierzu einen Arbeitskreis unter Hinzuziehung von Experten und Betroffenen einzurichten?

7. Welche Kosten würden geschätzt für die Stadt Hilchenbach anfallen,um flächendeckend eine Versorgung von >50 Mbit anbieten zu können?

Gez. Sven Wengenroth