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DIE LINKE. Siegen-Wittgenstein - Aktuelle Nachrichten


DIE LINKE. im Kreistag Siegen-Wittgenstein

Sozialticket wird endgültig zur Farce

Im September 2011 hat der Kreistag die Einführung eines Sozialtickets für Bezieher sozialer Transferleistung (vor allem „Hartz IV“-Empfänger) beschlossen. Statt zum 1. Januar 2012 oder spätestens zum 1. Februar 2012 soll die Umsetzung des... Weiterlesen


Rat Siegen, Martin Gräbener

Haushaltsrede zum Haushalt 2011 der Stadt Siegen

Fraktion DIE LINKE Fraktionsvorsitzender Martin Gräbener Herr Bürgermeister, meine Damen und Herren, ich möchte, wie auch bei meiner letzten Haushaltsrede, frei sprechen, da die letzten Tage doch einige interessante Entwicklungen in diesem Rat... Weiterlesen


Ullrich Georgi, Kreistag

Antrag "Abstimmung über Sozialticket-Antrag"

Antrag zur Tagesordnung des Kreistages am 16.12.2011 Sehr geehrter Herr Landrat, Die Fraktion DIE LINKE im Kreistag bittet sie, unseren in der letzten Kreistagssitzung am 16.9. 2011 unter TOP 4.7.2. (Einführung eines Sozialtickets im Kreis... Weiterlesen


Ullrich Georgi / Margit Schulte, Kreistag

Antrag "Haushalt 2012"

Antrag zur Sache zu TOP 3.5 der Sitzung des Kreistages am 16.12.2011 Sehr geehrter Herr Landrat, Zu TOP 3.5 (Haushalt 2012) stellt die Fraktion DIE LINKE im Kreistag folgenden Antrag: 1) Die Abführung aus der Betriebs-Beteiligungsgesellschaft wird... Weiterlesen


KV Siegen-Wittgenstein

Kreisverband der Partei DIE LINKE beendet direkte Zusammenarbeit mit ZFK

Der Vorstand des Kreisverbandes Siegen-Wittgenstein der Partei DIE LINKE hat in seiner letzten Sitzung beschlossen, die direkte Zusammenarbeit mit dem Siegener „Zentrum für Friedenskultur“ (ZFK) mit sofortiger Wirkung zu beenden. Bereits in den... Weiterlesen


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DIE LINKE NRW

Gesetzesentwurf der Landesregierung zur Krankenhausgestaltung wird zu weiterer Schließungswelle führen

Am kommenden Mittwoch (20. Januar) bringt die Landesregierung einen Gesetzesentwurf zur Änderung des Krankenhausgestaltungsgesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen in den Landtag ein. Die... Weiterlesen