Siegen: Kein Platz für antisemitische Hetze

Wenn sich Teilnehmer einer von der Siegener Volkshochschule und dem „Aktiven Museum“ veranstalteten Stolpersteinführung als „Drecksjuden“ oder „Scheißjuden“ beschimpfen lassen müssen, dann sollten bei allen Siegener Bürgerinnen und Bürgern  die Alarmglocken schrillen. Wenn obendrein von den Neonazis des sog „III. Weg“, aus deren Reihen stammen offensichtlich diejenigen, die derartige Sprüche von sich gegeben haben, auch noch geäußert wird: „Juden hätten gar kein Recht, irgendwo zu wohnen“ und der Holocaust geleugnet wird, dann ist jedes tolerierbare Maß an politischer Meinungsäußerung überschritten.

Politik und Zivilgesellschaft sind auch in Siegen aufgefordert, sich eindeutig von derartigen Umtrieben zu distanzieren und Polizei und Justiz müssen entsprechende Ermittlungen aufnehmen und strafrechtliche Konsequenzen müssen die Folge sein. Der Vorfall in Siegen zeigt auch, dass Kassel und Halle eben kein Einzelfälle waren.

DIE LINKE hat von Anfang auf die Probleme hingewiesen, die sich aus der Ansiedlung einer Gruppe der Neonazi-Partei „Der III. Weg“ in Siegen ergeben werden. War in der Vergangenheit immer davon die Rede, dass Siegen „nur“ ein Rückzugsgebiet für Neonazis sei, so wird jetzt deutlich, dass aus dem Büro heraus versucht wird, antisemitisches Gedankengut  zu verbreiten. Denjenigen, die in SA-Manier die Herrschaft über „die Straße“ für sich reklamieren, muss auch in Siegen entschieden entgegengetreten werden. Es gilt,  Erinnerungskultur und Mahnung vor einem neuen Antisemitismus auch auf der Straße und in den Stadtvierteln zu zeigen und vor den Neonazis nicht zurückzuweichen.  

Wir lehnen Gewalt als Mittel der politischen Auseinandersetzung ab und fordern dringend dazu auf, keine Spirale von Sachbeschädigungen oder gar Gewaltanwendung auf der Hammerhütte und anderswo in Gang zu setzen.