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KV Siegen-Wittgenstein / Ullrich Georgi

Thüringer Beben

Jetzt hat das „Thüringer Beben“ auch Berlin erreicht, was auch nicht überraschen kann, hat es doch auch dort begonnen. CDU und FDP haben weder der Demokratie noch sich selbst einen Gefallen getan, als sie die Wahl des Kandidaten der aus der Landtagswahl als stärkster Kraft hervorgegangenen Partei DIE LINKE  mit Unterstützung ausgerechnet  des Höcke-Flügels der AfD unbedingt verhindern wollten, koste es was es wolle. Jetzt hat es zumindest die CDU-Chefin den Posten gekostet und wenn FDP-Chef Lindner auch nur noch einen Funken Anstand besitzt, dann müsste er nicht nur eine Vertrauensfrage stellen, sondern ebenfalls zurücktreten, schließlich war seine Duldung des Schmierentheaters in Erfurt der Ausgangspunkt des Debakels.
Für den Kreisverband DIE LINKE im Kreis Siegen-Wittgenstein stellt sich einmal mehr die Frage nach der Verlässlichkeit der sog. „Parteien der Mitte“, wenn es um die Abgrenzung gegenüber national-konservativen, zumindest in Teilen als faschistisch zu bezeichnenden Kräften geht. „Wir werden im Kommunalwahlkampf 2020 immer wieder dieses Thema in den Mittelpunkt der Auseinandersetzungen stellen, schließlich könnte es auch in den Stadt- und Gemeinderäten und im Kreistag zu einer ähnlichen Gemengelage wie in Thüringen kommen“, so Kreisgeschäftsführer Ullrich Georgi. „Und da wollen wir – und sicher auch die Wählerinnen und Wähler - schon wissen, wie sich CDU und FDP dann verhalten werden“.

Wir rufen zur Teilnahme an der bundesweiten Großdemonstration #NICHTMITUNS am 15.02.2020 in Erfurt auf. Anmeldungen für die Busfahrt nach Erfurt nimmt der DGB in Siegen entgegen.

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Dienstag, 16 - 18 Uhr
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Vorstand

Mareike Heupel, Wilnsdorf
Sprecherin
mareike.heupel

Ekkard Büdenbender, Netphen
Sprecher
ekkard.buedenbender

Kathrin Benike, Neunkirchen
Schatzmeisterin
kathrin.benike

Ullrich Georgi, Netphen
Kreisgeschäftsführer
ullrich.georgi

Beisitzer*innen:
Katrin Fey, Hilchenbach
Flamur Hashani, Burbach
Jessica Klein, Netphen
Silke Schneider, Siegen
Alexander Steltenkamp, Siegen
Benjamin Szewczyk, Siegen