DIE LINKE. im Rat Bad Berleburg
ANFRAGE Verwendung personenbezogener Daten / Datenschutz
Sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrter Herr Bürgermeister Bernd Fuhrmann, ein Bürger trat mit folgender Anfrage an mich heran, die ich hier einerseits weitergebe, andererseits um eigene Nachfragen ergänze: Der Bürger erhielt (wie viele andere auch) ein Werbeschreiben der Firma Greenfiber datiert vom 22.03.2022 (s. Anlage), welches... Weiterlesen
ANFRAGE Abfallbehältnisse
Sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrter Herr Bürgermeister Bernd Fuhrmann, seit einiger Zeit werden in Bad Berleburg diverse Restabfallbehältnisse mittels einem Fahrzeug mit teilselbstständiger Aufnahmevorrichtung zur Entlleerung aufgenommen. Zur Vorbereitung sind die Abfallbehältnisse durch die BürgerInnen im Bereich der Gehwege in... Weiterlesen
ANFRAGE Goetheplatz
Sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrter Herr Bürgermeister Bernd Fuhrmann, Im Zuge der Stadtverordnetenversammlung am 23.05.2022 bitte ich um Beantwortung der nachfolgenden Fragen im öffentlichen Teil. Bei ausreichender Protokollierung wird auf eine gedonderte schriftliche Beantwortung verzichtet, hier wird ggf. später gesondert Nachricht... Weiterlesen
Antrag zu „Anfragen und Anträge der CDU-Fraktion, Reg.-Nr. 24, vom 24.11.2021 zur Realisierung von Straßenausbaumaßnahmen auf Grundlage des Haushaltsplanentwurfs 2022 für die Stadt Bad Berleburg"
Sehr geehrter Herr Bürgermeister Bernd Fuhrmann, sehr geehrte Damen und Herren, den Vorstoß der CDU – Fraktion gemäß dem oben aufgeführten Tagesordnungspunkt begrüße ich in wesentlichen Teilen ausdrücklich. Darüber hinaus möchte ich hierzu aber wie folgt Eingabe machen, Frage und ggf. Antrag stellen: Baumaßnahmen, die der laufenden... Weiterlesen
Ergänzender Antrag zum Antrag der SPD – Fraktion / Beitrag zum Festjahr 2021 – 1700 Jahre jüdisches Leben in Deutschland
Sehr geehrter Herr Bürgermeister Bernd Fuhrmann, sehr geehrte Damen und Herren, natürlich begrüße ich den Antrag zur Benennung einer Straße nach Adele Krebs motiviert, wie mit dem Antrag der SPD – Fraktion vom 17.09.2021 geschildert. Jedoch denke ich, dass eine Benennung einer „Anwohnerstraße in einem Neubaugebiet“ der notwendigen Würdigung... Weiterlesen