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Ortsverband Wittgenstein

Herzlich willkommen auf der Homepage des Ortsverbands Wittgenstein im Kreisverband DIE LINKE. Siegen-Wittgenstein.

Thorsten Fischer / Georg Sunke

GOETHEPLATZ

Die Umgestaltung des Goetheplatzes geht wohl auch nach der am 22. und 23.03.2019 durchgeführten Veranstaltungsreihe in weitere Runden. Wir als DIE LINKE in Wittgenstein erlauben uns ausdrücklich darauf hinzuweisen, dass wir die sich nunmehr im Verfahren abzeichnenden Probleme gesehen haben. Die Stadtverwaltung sagt nunmehr, dass die ursprünglich dem Ratsbeschluss aus dem Dezember zugrundeliegende Planung nicht umsetzbar ist, da sich die Voraussetzungen geändert haben. Sollte hier die Rodung der Bäume, wie diversen Presseberichten zu entnehmen, gemeint sein, ist das schlichtweg falsch. Der Beschluss zur "Vitalisierung des Goetheplatzes" wurde erst nach dem Beschluss "Rodung der Bäume" getroffen, unabhängig davon wurde seitens der Verwaltung gesagt, dass eine Umsetzung der „Planung (Beschlussgrundlage) Goetheplatz“ mit und ohne Bäume möglich gewesen sei. So oder so haben sich nicht die Voraussetzungen geändert, sondern die planerisch zwingend in allen Planungsphasen erforderliche exakte Analyse fehlte und fehlt bis heute. Dies ist jetzt für uns keine Überraschung, es war unter anderem vielmehr der Hintergrund des damaligen Antrags der Fraktion DIE LINKE im Dezember das Thema von der Tagesordnung des Stadtrates zu nehmen, bis die Planung entsprechend überarbeitet wurde. Dieser Einschätzung sind damals nur wenige StadtratsvertreterInnen gefolgt. Wir ergeben uns aber nicht in Selbstgefälligkeit, sondern glauben vielmehr darauf hinweisen zu dürfen, dass das nunmehr von der Stadt gewählte Verfahren die Diskussion nicht beruhigen wird. Bürgerversammlungen können anderweitig notwendige Verfahren nicht ersetzen, maximal nur begleiten. Neu geschaffene Bürgerräte sind mindestens für derartiger Planungsverfahren keine sinnvollen Instrumente, wenn überhaupt nur eingeschränkt. Darüber hinaus, ist ein Bürgerrat, wie von uns mehrfach ausgeführt, zumindest so wie hier installiert und durchgeführt aus unserer Sicht nicht demokratisch und auch sonst in der Art der Installation kritisch zu bewerten. Viele Ergebnisse scheinen darüber hinaus auch nicht verwertbar zu sein, da den Mitgliedern des Bürgerrates offensichtlich grundlegende Informationen fehlten, vielleicht sogar vorenthalten wurden oder ist selbst das neu beauftragte federführende Planungsbüro unzureichend informiert? Hier sei exemplarisch genannt: Eine Beleuchtung (LED) und Installation von Lasern kann wohl schon auf Grund der dem Beschluss aus 2019 zugrundeliegenden Empfehlung des LWL nicht möglich werden, wenn man diese nicht ignorieren will. Dies soll das Engagement der BürgerInnen des Bürgerrates nicht schmälern, dies war großartig. Aber auch sei dem Bürgermeister, aber auch den Mehrheitsfraktionen hier klar gesagt: Regeln und Verfahrensgrundsätze sind einzuhalten, unter vielem, was hier ignoriert wird: Der Ältestenrat ist kein Beschlussgremium der Stadt. Unter anderem dies zu erkennen, würde ein Blick in „Gesetz und Recht“ erleichtern. Gehen die Verwaltung, der Bürgermeister und die Mehrheitsfraktionen die von ihnen gewählten Wege weiter, wird das Projekt Goetheplatz an die Wand gefahren, dies zum Schaden ALLER !!! Wir hoffen entweder mit dieser Einschätzung nicht Recht zu behalten oder aber auf die Einsicht der Verantwortlichen, dieses komplexe Thema nicht derart dilettantisch anzugehen und fordern daher den Bürgermeister auf den „Kurs“ entsprechend den gesetzlichen Regeln und Planungsverfahrensgrundsätzen zu ändern. Auch muss es bei der Planung und Umsetzung des Bauvorhabens Goetheplatz um die Wahrung der Interessen der Allgemeinheit, der BürgerInnen und AnliegerInnen gehen und nicht nur vorrangig um die von Gastronomiebetrieben , einer Veranstaltungs - GmbH und Festveranstaltern. Ein verantwortungsvoller und gemäß den gesetzlichen Vorgaben Umgang mit den Steuergeldern ist hierbei ebenfalls unerlässlich.

Thorsten Fischer

MITGLIEDERVERSAMMLUNG DES ORTSVERBANDES DER PARTEI DIE LINKE. IM ALTKREIS WITTGENSTEIN AM 04.03.2019 IN BAD BERLEBURG - BERGHAUSEN

PRESSEMITTEILUNG

Am Montag, den 04.03.2019 fand in Bad Berleburg - Berghausen die Mitgliederversammlung des Ortsverbandes der Partei DIE LINKE. im Altkreis Wittgenstein statt. Wesentlicher Bestandteil der Tagesordnung , der durch Heiko Boumann aus Bad Laasphe geleiteten Versammlung, waren die turnusgemäß stattfindenden Wahlen zur Besetzung der Vorstandspositionen. Die Mitglieder wählten einstimmig Thorsten Fischer aus Bad Berleburg zu ihrem 1. Vorsitzenden und bestätigten diesen somit für weitere zwei Jahre in dieser Funktion. Ebenfalls mit großer Mehrheit wurde Georg Sunke aus Bad Berleburg – Wunderthausen, welcher die Partei DIE LINKE. auch im Rat der Stadt Bad Berleburg als Fraktionsvorsitzender vertritt, zum 1. stellvertretenden Vorsitzenden gewählt. Die Mitglieder des Ortsverbandes DIE LINKE. Wittgenstein sprachen Georg Sunke damit ebenfalls für mindestens weitere zwei Jahre das Vertrauen aus. Neu in den Vorstand , wurde Frank Korthals aus Bad Berleburg – Schwarzenau zum 2. stellvertretenden Vorsitzenden, einstimmig durch die Mitglieder gewählt, in den Vorstand berufen. Der neu gewählte Vorstand übernimmt seine Aufgaben zum 01.04.2019, bis dahin bleibt der bisherige Vorstand tätig.

Die Mitglieder des Ortsverbandes DIE LINKE. Wittgenstein werden sich zukünftig weiterhin mindestens einmal im Monat, in der Regel am zweiten Montag des Monats treffen, um aktuelle gesellschaftliche und politische, auch kommunal politische Themen zu besprechen und um gemeinsame Projekte und Veranstaltungen zu organisieren. Hierzu sind an dieser Stelle schon alle Interessierten, natürlich auch Nichtmitglieder der Partei DIE LINKE. eingeladen. Die Termine werden rechtzeitig in der örtlichen Presse und auf der Homepage des Kreisverbandes Siegen – Wittgenstein (www.die-linke-siegen-wittgenstein.de) bekannt gemacht.

PFLEGENOTSTAND – OV DIE LINKE. IN WITTGENSTEIN INFORMIERT UND SPRICHT MIT DEN BÜRGERINNEN UND BÜRGERN IN BAD LAASPHE

PRESSEMITTEILUNG

Zum dritten Mal in Folge informierte der Ortsverband Wittgenstein der Partei Die Linke Bürgerinnen und Bürger über die bundesweite Kampagne der Partei gegen den Pflegenotstand in Deutschland. Am vergangenen Sonnabend waren Mitglieder der Linken nun in Bad Laasphe unterwegs, nachdem sie Ende letzten Jahres bereits in Bad Berleburg und Erndtebrück vor Ort waren.

Auch in Bad Laasphe scheint das Thema viele Menschen zu beschäftigen und es entwickelten sich erneut zahlreiche Gespräche über die belastende Situation in den Kliniken, den Altenpflegeheimen und der ambulanten Pflege. Dabei zeigten sich viele durchaus über die schlechte Personalausstattung und die Zeitnot der Pflegekräfte informiert. Entweder, weil sie als Pflegekraft die Situation selber kennen, als Patienten betroffen sind oder Angehörige pflegen. Denn allein in der Krankenpflege fehlen bis zu 100.000 Pflegekräfte, in der Altenpflege sind es 40.000. Alle Pflegekräfte, mit denen wir sprachen, beklagten, dass sie sich abhetzen müssen und dies zulasten der Arbeitsqualität, also der Patienten gehe. Immer wieder werden sie aus dem „Frei“ geholt, um spontan für kranke Kolleginnen einzuspringen, müssen länger arbeiten oder Zusatzaufgaben mit erledigen. Zuhause mal abzuschalten sei kaum möglich. Mit zunehmenden Berufsjahren ruiniere das ihre Gesundheit, so dass sie selber krank werden und ihr Ausfall wiederum durch die Kolleginnen aufgefangen werden müsse. Und das Ganze noch bei unzureichendem Grundgehalt, so dass viele auf die Zulagen aus Nacht- und Feiertagsdiensten existenziell angewiesen seien. Im Grunde bestätigen die Betroffenen damit die Ergebnisse einer Repräsentativbefragung von ver.di und DGB unter Pflegekräften, wonach deren Arbeitsalltag von Zeitmangel und zu hoher Arbeitsverdichtung geprägt ist. Nur 23% der Befragten können sich vorstellen ihre Arbeit bis zur Rente durchzuhalten.

Manche unserer Gesprächspartnerinnen sahen sich daher gezwungen trotz grundsätzlich großer Freude daran ihren Beruf aufzugeben, um sich selber zu schützen. Andere würden es gerne tun, wenn sie eine Alternative hätten. Man stelle sich das vor: dringend benötigte hoch qualifizierte und hoch engagierte Fachkräfte verlassen das Gesundheitssystem, weil sie durch die neoliberale Sparpolitik der letzten Jahrzehnte systematisch zerschlissen wurden und sich nicht mehr anders wehren können. Ein skandalöses Armutszeugnis für die Gesundheitspolitik der verantwortlichen Regierungsparteien in den letzten Jahren! Insofern wunderten wir uns auch nicht über Stimmen, die meinten, das System selbst sei krank und stehe vor dem Kollaps. Zwar unterstützten sie unsere Forderung nach mehr Personal und Geld für die Pflege. Doch reiche das nicht aus. Denn solange Krankenhäuser usw. noch gezwungen seien mit den Krankheiten von Menschen Profit zu machen, könne sich nichts grundlegend ändern. Dem stimmt Die Linke allerdings ausdrücklich zu: Gesundheit darf keine Ware sein!

Auch viele pflegende Angehörige konnten ein Lied von ihrer anspruchsvollen und oft belastenden Pflegearbeit singen, die wie im professionellen Bereich meistens von Frauen geleistet wird. Sie berichteten, dass sie dafür ihre Berufstätigkeit einschränken oder ganz aufgeben mussten. Bei der Umstellung auf Teilzeit sind sie sehr auf verständnisvolle Vorgesetzte angewiesen, ebenso wie bei ihrer Rückkehr in den Beruf nach Jahren anstrengender Pflegearbeit. Dazwischen entstehen Lücken in der Rentenversicherung und viele kämpfen entnervt mit der Pflege-Bürokratie. Alle wünschten sich mehr Entlastungsmöglichkeiten in Form von Kurzzeitpflege, gemeinsamer Reha, gut qualifizierter Pflegehilfe u.a. Die Sprecherin für Pflegepolitik der Bundestagsfraktion Die Linke, Pia Zimmermann, kennt diese schwierige Lage der pflegenden Angehörigen und sagt dazu:

„Wenn 1,5 Millionen Menschen mit der Pflege ihrer Familienmitglieder überfordert sind, stimmt das System nicht. Pflegende Angehörige brauchen eine verlässliche, bedarfsorientierte Unterstützung in ihrem Alltag. Die Bundesregierung ist nach zähen Verhandlungen gerade erst bereit, Wegezeiten und Tariflöhne in der ambulanten Pflege zu refinanzieren. Es fehlen noch immer tausende Kurzzeitpflegeplätze, eine unabhängige Pflegeberatung und qualitativ hochwertige Entlastungsangebote für pflegende Angehörige. Die Linke fordert deshalb Stärkungsgesetze nicht nur für Pflegekräfte, sondern auch für diejenigen, die 24 Stunden am Tag für ihre Angehörigen da sind. Pflege darf nicht krank machen. Pflegende Angehörige brauchen eine deutlich bessere Unterstützung, auch von der Politik.“

Wer mehr über Ursachen und Hintergründe der Missstände in unserem Gesundheitssystem erfahren will, sei abschließend auf eine Veranstaltung zum Thema hingewiesen. Die Ev. Kirchengemeinde Siegen, Ver.di, die Gustav-Heinemann-Friedensgesellschaft Siegen e.V. und die Initiative „Pflege am Boden“ laden zu der Filmvorführung „Der marktgerechte Patient“ ein. Im Anschluss findet eine Podiumsdiskussion mit Fachleuten aus der Region über den Pflegenotstand in unseren Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen statt. Termin ist der 22.01.2019 um 19.00 im Kulturhaus Lÿz (St.-Johann-Str. 18, Siegen).

PFLEGENOTSTAND – OV DIE LINKE. IN WITTGENSTEIN SPRICHT MIT DEN ERNDTEBRÜCKERN

PRESSEMITTEILUNG

Nachdem Die Linke. Ortsverband Wittgenstein bereits im November in Bad Berleburg mit einem Infostand auf ihre bundesweite Kampagne zum Pflegenotstand aufmerksam gemacht hatte, informierte sie am vergangenen Sonnabend in Erndtebrück die Bürgerinnen und Bürger über die desolate Situation in Kliniken und Pflegediensten.

In der Krankenpflege fehlen bis zu 100.000 Pflegekräfte, in der Altenpflege 40.000 Pflegekräfte. Die Arbeitsbelastung der Beschäftigten, von denen 85% weiblich sind, ist in den letzten Jahren massiv gewachsen. Ihr Arbeitsalltag ist oft von Zeitmangel und zu hoher Arbeitsverdichtung geprägt. Eine repräsentative Befragung der Pflegekräfte von ver.di und DGB brachte jüngst an den Tag, dass viele sich abhetzen müssen und dies zulasten der Arbeitsqualität, d.h. der Patienten geht. Dabei kann der Arbeitsalltag häufig nur deshalb aufrechterhalten werden, weil viele von ihnen einen hohen idealistischen Anspruch an ihre Arbeit haben und immer wieder spontan einspringen, länger arbeiten oder Zusatzaufgaben mit erledigen. Das geht oft an ihre gesundheitliche Substanz mit der Folge von Überlastungen und Erkrankungen, die wiederum durch die Kolleginnen aufgefangen werden müssen und erneut zu Mehrbelastungen führen. Ein Teufelskreis also. Kein Wunder, dass sich nur 23% der befragten Krankenpflegekräfte vorstellen können, ihre Arbeit bis zur Rente durchzuhalten.

Der Zuspruch zu unseren Forderungen nach mehr Personal und Geld für die Pflege war erneut recht hoch. In vielen Gesprächen berichteten Beschäftigte aus Kliniken und Pflegeeinrichtungen über ihre schlechten Arbeitsbedingungen. Besonders beklagt wurde dabei, dass sie diesbezüglich auf wenig bis gar kein Verständnis bei den Vorgesetzten und Klinikleitungen stoßen. Überlastungsanzeigen würden ignoriert. In einigen Fällen mussten sie sogar Repressalien befürchten, nur weil sie darauf hingewiesen hatten, dass sie durch diese miserablen Bedingungen zu einer gefährlichen Pflege genötigt werden. Ein zweites großes Thema war die Situation von pflegenden Angehörigen. Die anspruchsvolle und oft belastende Pflegearbeit wird wie im professionellen Bereich mehrheitlich von Frauen geleistet. Sie sagten, ihre Arbeit werde zu wenig unterstützt und gesellschaftlich anerkannt. Berufstätige Frauen schilderten, dass sie ihre Berufstätigkeit stark einschränken oder aufgeben mussten, um Eltern oder Schwiegereltern zu pflegen, damit sie nicht ins Heim müssten. Mit allen negativen Konsequenzen für die eigene zukünftige Rente. Und es gab auch jene Angehörigen, die notgedrungen eine Pflegehilfe aus Polen beschäftigen, weil sie es alleine schlicht nicht schaffen und ihren Vollzeitjob nicht einfach aufgeben können. Bei den meisten Betroffenen kommen außerdem familiäre Aufgaben hinzu, so dass die Belastungsgrenze schnell erreicht bzw. überschritten wird.

Insgesamt war eine Mischung aus Empörung und Verbitterung darüber spürbar, dass von den regierenden Parteien Verbesserungen versprochen und z.T. auch umgesetzt werden, diese jedoch am Pflegealltag nichts grundsätzlich verändern bzw. kaum bei den Pflegenden ankommen. Genau aus diesen Gründen sieht unsere Sprecherin für Pflegepolitik in der Bundestagsfraktion Die Linke., Pia Zimmermann, einen akuten Handlungsbedarf und mahnt:

„Wenn 1,5 Millionen Menschen mit der Pflege ihrer Familienmitglieder überfordert sind, stimmt das System nicht. Pflegende Angehörige brauchen eine verlässliche, bedarfsorientierte Unterstützung in ihrem Alltag. Die Bundesregierung ist nach zähen Verhandlungen gerade erst bereit, Wegezeiten und Tariflöhne in der ambulanten Pflege zu refinanzieren. Es fehlen noch immer tausende Kurzzeitpflegeplätze, eine unabhängige Pflegeberatung und qualitativ hochwertige Entlastungsangebote für pflegende Angehörige.

DIE LINKE fordert deshalb Stärkungsgesetze nicht nur für Pflegekräfte, sondern auch für diejenigen, die 24 Stunden am Tag für ihre Angehörigen da sind. Pflege darf nicht krank machen. Pflegende Angehörige brauchen eine deutlich bessere Unterstützung, auch von der Politik.“

Waldemar Grytz

Die „Reichspogromnacht“ im November 1938

Um der Geschehnisse vor 80 Jahren zu gedenken hatte der Ortsverein der Partei DIE LINKE im Alt-kreis Wittgenstein für den 5.11.2018 zu einer Filmveranstaltung eingeladen.

Der Spielfilm „Professor Mamlock“ von Konrad Wolf aus dem Jahr 1961, nach einem Theaterstück des Arztes und Schriftstellers Friedrich Wolf, handelt von einem jüdischen Arzt, der nach der Machtübernahme der Nationalsozialisten erfahren muss, wie sich Freunde, Bekannte, Kollegen von ihm und seiner Familie abwenden. Friedrich Wolf hatte mit dem Theaterstück schon 1933 auf-gezeigt, wie schnell Vorurteile, rassistische Ressentiments, aber auch Eigennutz zu dem geführt haben, was Kurt Schuhmacher (SPD) als die Mobilisierung des „inneren Schweinehunds“ durch den Nationalsozialismus bezeichnet hat.

Die Einführung in das Thema und seinen lokalen Bezug sollte Waldemar Grytz geben, in Berleburg geboren, Mitglied der Friedrich-Wolf-Gesellschaft und stellv. Landesvorsitzender der Naturfreunde Württemberg.

Die Veranstaltung musste nach dem kurzfristigen Rücktritt des Betreibers der gebuchten Räume abgesagt werden. Dass nach der Veröffentlichung des Termins in der Lokalpresse Druck ausgeübt wurde, bleibt zu vermuten.

Wir dokumentieren nachfolgend die vorgesehene (und aus aktuellem Anlass erweiterte) Einführung in das Thema:

Die „Reichspogromnacht“ in Wittgenstein

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Pressemitteilung

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Die Linke. Ortsverband Wittgenstein machte die Berleburger Bürgerinnen und Bürger am letzten Sonnabend durch einen Informationsstand mit ihrer bundesweiten Kampagne gegen den Pflegenotstand in den deutschen Kliniken und Pflegeeinrichtungen bekannt. In der Krankenpflege fehlen bis zu 100.000 Pflegekräfte, in der Altenpflege 40.000 Pflegekräfte. Die Arbeitsbelastung der Beschäftigten, von denen 85% weiblich sind, ist in den letzten Jahren massiv gewachsen. Ihr Arbeitsalltag ist oft von Zeitmangel und zu hoher Arbeitsverdichtung geprägt. Eine repräsentative Befragung der Pflegekräfte von ver.di und DGB brachte jüngst an den Tag, dass viele sich abhetzen müssen und dies zulasten der Arbeitsqualität, d.h. der Patienten geht. Dabei kann der Arbeitsalltag häufig nur deshalb aufrechterhalten werden, weil viele von ihnen einen hohen idealistischen Anspruch an ihre Arbeit haben und immer wieder spontan einspringen, länger arbeiten oder Zusatzaufgaben mit erledigen. Das geht oft an ihre gesundheitliche Substanz mit der Folge von Überlastungen und Erkrankungen, die wiederum durch die Kolleginnen aufgefangen werden müssen und erneut zu Mehrbelastungen führen. Ein Teufelskreis also. Kein Wunder, dass sich nur 23% der befragten Krankenpflegekräfte vorstellen können, ihre Arbeit bis zur Rente durchzuhalten.

Eigentlich sollten diese untragbaren Zustände durch die vollmundig von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) angekündigte und zum 11. Oktober in Kraft gesetzte Verordnung über Pflegepersonaluntergrenzen beendet werden. Doch dieses Gesetz ist eine Mogelpackung. Ähnlich wie beim Diesel-Skandal, der Bildungsmisere, der Kita-Betreuung, der Wohnungsnot, der wachsenden relativen Armut und anderen politisch herbeigeführten sozialen Krisenerscheinungen wird hier eine Lösung des Problems nur vorgetäuscht. Die Verordnung gilt nämlich nur für vier Bereiche der Krankenpflege (Intensivmedizin, Geriatrie, Unfallchirurgie, Kardiologie). Der überwiegende Rest geht leer aus. Schlimmer noch. Selbst in diesen vier Bereichen bezieht sich die neue Personaluntergrenze nur auf das unterste Viertel mit der schlechtesten Personaldecke. Dreiviertel aller Kliniken müssen auf diesen Stationen also gar kein Personal aufstocken, ja könnten hier sogar Personal abbauen. Es gehört nicht viel Fantasie dazu, sich vorzustellen, dass genau dieser Fall eintreten wird. Klinikbetreiber werden aus einem Bereich Personal abziehen, um die Minimalvorgaben in einem dieser vier anderen Bereiche zu erfüllen. Es entsteht ein innerklinischer Personal- Verschiebebahnhof, der am Ende keinem nützt, außer der Kosteneinsparung der am Gewinn orientierten Klinikunternehmen. Hinzu kommen noch weitere Einschränkungen des Gesetzes für die diese Unternehmen im Vorfeld gesorgt haben und die dessen ursprüngliche Intention vollends ad absurdum führen. Deshalb sagt die Linke gemeinsam mit ver.di: Weg mit dieser Pseudolösung! Her mit einer Pflegepersonal-Regelung, die sich am tatsächlichen Bedarf der Patienten ausrichtet! Gesundheit ist keine Ware! Der Zuspruch zu unseren Forderungen am Informationstisch war erfreulich hoch. Nicht zuletzt deshalb, weil etliche Passanten eigene negative Erfahrungen als Patient oder als Pflegekraft dazu berichten konnten und schlicht nicht verstehen, warum in einem der reichsten Länder der Welt an guter Pflege gespart wird.

Thorsten Fischer

Pressemitteilung

Die Linke. Ortsverband Wittgenstein hat mit großem Interesse und Wohlwollen die Verlautbarung des DGB-Kreisverbandes zur Einführung eines sozialen Beschäftigungssektors in Siegen- Wittgenstein aufgenommen. Hintergrund ist das geplante Gesetz gegen Langzeitarbeitslosigkeit von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD), das ab dem 01.01.2019 in Kraft treten soll. Damit wird einer schon lange erhobenen arbeitspolitischen Forderung der Linken entsprochen. Wir teilen im Grundsatz auch die Kritik von DGB, IG-Metall, ver.di und Landrat Andreas Müller an der konkreten Ausgestaltung des Gesetzes, möchten aber darüber hinaus gehen.

So sind wir der Meinung, dass der Kreis der Anspruchsberechtigten erweitert werden muss, damit die Maßnahmen flächendeckend wirksam werden können. Die kritische Schwelle für ein Abgleiten in Langzeitarbeitslosigkeit liegt bei ca. einem Jahr. Daher sollte auch genau dieser Personenkreis anspruchsberechtigt sein. Eine Regelung von vier Jahren (DGB-Forderung) oder gar sieben Jahren (Gesetzentwurf) schließt zu viele Betroffene aus und lässt das Grundproblem der Chronifizierung psychosozialer Problemlagen ungelöst. Nur möglichst frühe Hilfeangebote können das vermeiden.

Ebenso sollten die Betroffenen durch das Jobcenter nicht einfach einem Beschäftigungsverhältnis „zugewiesen“ werden (§ 16i), sondern die Teilnahme sollte auf Freiwilligkeit beruhen, um nachhaltigen Erfolg zu haben. Wer langzeitarbeitslosen Alg.II-Beziehern helfen will, muss sie unterstützen und darf sie nicht sanktionieren. In diesem Zusammenhang erinnern wir an unsere Pressemitteilung vom 19. September d.J. zu den Forderungen des SPD-Ortsvereins Erndtebrück an den SPD-Bundesvorstand, Hartz-IV zu entschärfen und das entwürdigende und völlig erfolglose Sanktionsregime abzuschaffen. Zu unserem großen Bedauern wurde diese Pressemitteilung in den lokalen Tageszeitungen nur unzureichend oder nicht veröffentlicht. In ihr hatten wir nämlich auf den unserer Ansicht nach entscheidenden Zusammenhang dieser Problematik mit der Agenda 2010-Politik der letzten Jahrzehnte verwiesen (https://www.die-linke-siegen-wittgenstein.de/vorort/ wittgenstein/). Langzeitarbeitslosigkeit, Hartz-IV, relative Armut usw. sind nur die Symptome dieser verfehlten neoliberalen Politik, die unser Land in Arm und Reich, in Oben und Unten gespalten hat. Wir begrüßen zwar jeden Schritt weg von dieser Politik. Doch wenn es mehr als eine Symptomkur sein soll, dann braucht es eine grundsätzliche Abkehr davon und eine neue und integrierte Arbeits- und Sozialpolitik, die die Lebenswelt der Betroffenen berücksichtigt.

Unsere Kommunen sind unsere Heimat - aber wir wollen uns in ihnen auch heimisch fühlen können

Die Freiheit der Bürgerinnen und Bürger, über ihr eigenes Leben zu bestimmen, hängt von den konkreten Bedingungen in ihren Dörfern und Städten ab. Auf gute soziale Bedingungen vor Ort sind vor allem jene Menschen angewiesen, die nicht das Geld oder andere Ressourcen haben, schlechte oder fehlende kommunale Rahmenbedingungen auszugleichen. DIE LINKE. Wittgenstein steht daher für eine starke kommunale Daseinsvorsorge sowie für regional zugeschnittene öffentliche Versorgungsstrukturen. Soziale Sicherheit und ökologisch verantwortliches Wirtschaften gehören für uns dabei zusammen.

Soziale Gerechtigkeit ist für DIE LINKE eine kommunalpolitische Querschnittsaufgabe, die bei allen Entscheidungen berücksichtigt werden muss. Die Spaltung unserer Gesellschaft in Reich und Arm, Oben und Unten macht auch vor unseren Kommunen nicht Halt. Dagegen braucht es eine nachhaltige Stärkung der sozialen Sicherheit. Wir wollen das entwürdigende Hartz IV-Regime entschärfen und Niedriglöhne verhindern so weit es im kommunalen Rahmen möglich ist. Herz statt Hartz, gut entlohnen statt Sanktionen, Anstandsgebot statt Abstandsgebot!

Wir wollen den Übergang zu dezentralen, Arbeitsplatz schaffenden Wirtschafts- und Stoffkreisläufen in Wittgenstein herstellen. Dazu gehören ein regionales vernetztes Energiekonzept, bezahlbare und ökologisch integrierte Mobilität, regional ergänzende Strukturen zur Nahrungsmittelversorgung, eine ökologisch sinnvolle Wasserwirtschaft (z.B. Brauchwassernutzung) sowie nachhaltige Wertstoffkreisläufe. Diese sollen möglichst gemeinwirtschaftlich organisiert sein. Deshalb stärken wir kommunale und genossenschaftliche Betriebe, aber ebenso nachhaltige bäuerliche Familienbetriebe. Auch die bestehenden Gesundheitsstrukturen, Bildungs- und Kulturangebote vor Ort wollen wir erhalten und wo nötig gemeindenah ausbauen.

Um all das zu erreichen setzen wir auf die Selbstverwaltung von engagierten Bürgerinnen und Bürgern, von Vereinen, Kirchen und Gewerkschaften. Wir unterstützen aber auch alternative Formen zivilgesellschaftlichen Engagements und demokratischer Teilhabe, etwa in Form von Bürgerhaushalten, Bürgerinitiativen, Stadteilräten, Runden Tischen u.ä. Zudem wollen wir selbstbestimmte Lebensformen, die nicht auf Gewinnmaximierung oder Lohn- und Erwerbsarbeit gründen, fördern. Für all das braucht es Räume zur politischen, sozialen und kulturellen Selbstorganisation, die DIE LINKE in Wittgenstein schaffen will.

Alle Zusammenschlüsse von Menschen, die sich für ein demokratisches und solidarisches Miteinander einsetzen, die für den Erhalt von Natur und Biodiversität arbeiten, finden unsere Anerkennung. Voraussetzung ist dabei, dass ihre Arbeit von Toleranz und Respekt vor dem Anderen geprägt ist. Nationalität, Religion, Geschlecht, sexuelle Orientierung und Alter dürfen weder ein Privileg noch ein Ausschlussgrund sein. Kein Mensch sollte über dem anderen stehen oder Angst davor haben verschieden zu sein.

In diesem Sinne kämpft DIE LINKE in Wittgenstein in den Kommunen gegen eine neoliberale Politik, welche die Menschen zu „Produkten“ macht und ihre gesamte Daseinsvorsorge dem „Markt“ ausliefert.

Pressemitteilung

DIE LINKE. Ortsverband Wittgenstein begrüßt die Forderungen des SPD-Ortsvereins Erndtebrück an den Bundesvorstand der SPD, die Agenda 2010 in wesentlichen Punkten zu korrigieren. Wir sehen diesen Vorstoß als Beginn eines Umdenkprozesses innerhalb der SPD, der v.a. von ihrer Basis getragen wird. Daher unterstützen wir auch ihre Forderungen nach Anhebung der Hartz IV-Regelsätze, einer Entbürokratisierung der Antragsverfahren, dem Abbau des unwürdigen Hartz IVSanktionsregimes, einer statistisch korrekten Neuberechnung des Existenzminimums und nach der Vermeidung von Armutsrenten. Dies alles sind aus unserer Sicht richtige und wichtige erste Schritte auf dem Weg zu einer Revision der unsäglichen neoliberalen Agenda-Politik, die nach Vorformulierung durch die BertelsmannStiftung unter SPD und Grünen 2003 mit der Begründung eingeführt wurde, mehr Wirtschaftswachstum und Arbeitsplätze zu schaffen sowie die Sozialversicherungen angesichts des demografischen Wandels für die Zukunft zu stabilisieren. Wie sieht nun das Ergebnis 15 Jahre später aus? Ja, ein bescheidenes jährliches Wirtschaftswachstum wurde erzeugt. Ja, Arbeitsplätze wurden geschaffen und die Beschäftigungsquote ist so hoch wie nie. Ja, Renten-, Kranken – und Pflegeversicherung sind noch leistungsfähig, die gesetzlichen Krankenversicherungen verfügen sogar über beachtliche Rücklagen. Es gibt höhere Steuereinnahmen.

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Thorsten Fischer

PRESSEMITTEILUNG

DIE LINKE. Ortsverband Wittgenstein begrüßt die Erklärung des DGB Südwestfalen, in der er auf das Problem der Kinderarmut in unserer Region hinweist. Bekanntermaßen liegt uns das Thema seit langem sehr am Herzen und unsere Umfrage in Kindergärten und Grundschulen des Altkreises Wittgenstein im Jahr 2016 förderte Erkenntnisse zutage, die eher auf eine Unterschätzung des Problems hinweisen.

Arme Kinder haben arme Eltern. Besonders betroffen sind hier v.a. alleinerziehende Mütter, Langzeitarbeitslose und Niedriglöhner. Armut belastet die ganze Familie und zerstört die Entwicklungschancen von Kindern, Jugendlichen und Heranwachsenden. Armut entsteht auch nicht mehr durch Arbeitslosigkeit allein, sondern inzwischen vermehrt durch zu niedrige Löhne. Wir unterstützen daher die Forderung des DGB-Südwestfalen mehr zur Reduktion von Langzeitarbeitslosigkeit zu tun, aber zusätzlich die Ausweitung prekärer Arbeit zu stoppen.

Bereits im September 2015 vereinbarten der Deutsche Gewerkschaftsbund und die Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände auf Bundesebene einen Aktionsplan gegen Kinderarmut, der einige vielversprechende Ansätze zur Bekämpfung der Kinderarmut enthielt. Erklärtes Ziel war: „Kein Kind soll in einer Familie aufwachsen, in der kein Elternteil erwerbstätig ist.“ Doch leider blieb der Plan weitgehend folgenlos und vor Ort kam nichts davon an. Wir hoffen dringend, dass jetzt, wo der DGB in Südwestfalen sich dieses Problems annimmt, endlich mehr in Wittgenstein passiert. Dazu bieten wir dem DGB Südwestfalen unsere Unterstützung an. Schon der genannte Aktionsplan forderte ein enges Zusammenwirken aller Kräfte vor Ort. Insbesondere die Kooperation des Jobcenters mit dem Jugendamt als Träger der Kinder- und Jugendhilfe mit Einsetzung von Fallmanagern und Familiencoaches für die betroffenen Familien inklusive einer besseren finanziellen Ausstattung dieser Institutionen. Über die Vernetzung mit anderen Akteuren wie Beratungsstellen, Krankenkassen, öffentlichen Arbeitgebern usw. sollte ein „Verbund mit anderen Partnern“ entstehen, niedrigschwellige Beratungsstrukturen, Patenschaften u.v.m. sollten entwickelt werden.

DIE LINKE. Wittgenstein regte dementsprechend an, einen “Runden Tisch“ als eine erste Plattform für ein Netzwerk gegen Kinderarmut in Wittgenstein einzurichten, an dem auch von Armut Betroffene beteiligt werden sollten. Ebenso halten wir weiterhin die Etablierung einer regelmäßigen kommunalen Sozialberichterstattung für notwendig, um eine verlässliche Planungsgrundlage für die Aktivitäten eines solchen Netzwerkes bereitzustellen. Die betroffenen Kinder und Eltern würden sich sicher darüber freuen. Denn alle genannten Maßnahmen bedeuten für sie nicht nur endlich konkrete und nachhaltige Hilfen, sondern auch einen ersten Schritt zur Enttabuisierung des Themas Armut in ihrem Lebensumfeld und damit die Entlastung von aufgenötigter sozialer Scham.

„Affäre: Goetheplatz – Oberstadt Bad Berleburg“

Der Goetheplatz und seine Umgebung bildet den Kern der historischen Altstadt Bad Berleburgs. Seine gegenwärtige Erscheinung, wie aber auch seine Namensgebung sind Ausdruck einer geschichtlichen Entwicklung, mit deren Erbe man verantwortungsvoll umgehen sollte. Ein nicht immer einfaches Unterfangen, wenn sich die Interessen der Stadt und die Vorstellungen und Wünsche Einzelner so vielfältig und unterschiedlich gestalten. Auch wenn in der Vergangenheit der Versuch einer Beteiligung von AnliegerInnen und interessierter Öffentlichkeit unternommen wurde, kann der Gegenlauf der Interessen an einer Umgestaltung einerseits und der Erhaltung des Platzes in seiner gegenwärtigen Form nicht allein in Werkstattgesprächen aufgelöst werden, erst recht nicht wenn das letzte Werkstattgespräch im Jahr 2014 stattgefunden hat . Dies ist unter anderem auch Beleg der mangelnden Transparenz im gegenwärtigen Vorgehen der PlanerInnen und der Verantwortlichen der Verwaltung der Stadt Bad Berleburg, dies insbesondere gegenüber den AnliegerInnen . Dabei sind gerade im Hinblick auf die Erhebung von kommunalen Abgaben wesentliche Fragen nicht hinreichend konkretisiert und die Grundlagen ihrer Berechnung so im Vagen, dass Unsicherheiten bei den AnliegerInnen mehr als verständlich sind. Es bleibt zu hoffen, dass im weiteren Verfahren eine engere Einbindung der AnliegerInnen, wie aber auch der interessierten Öffentlichkeit erfolgt, diese eben eingehender und detaillierter als bisher über den weiteren zeitlichen Ablauf der Projektierung, die geplante Gestaltung und Durchführung der Maßnahmen informiert werden. Aufgrund der gegenwärtig bekannten Planung erschließt sich uns nicht, worin hier eine Verbesserung oder Erweiterung von Anlagen zum Vorteil der Anliegerschaft liegen sollte. Von unserer Seite, des Ortsverbands der Partei DIE LINKE im Altkreis Wittgenstein, sei an dieser Stelle daher eine grundsätzliche Skepsis gegenüber dem Projekt zum Ausdruck gebracht, welche auch zunehmend bei den AnliegerInnen des Goetheplatzes und den BürgerInnen / EinwohnerInnen Berleburgs aufzukommen scheint. Es ist eben nicht angebracht, einen historisch gewachsenen Bereich und prägendes Element der Altstadt einer solch weitreichenden Veränderung zu unterziehen, die nicht nur den Charakter der Altstadt unwiederbringlich ändern würde , sondern gegebenenfalls auch gravierende Einflüsse auf die allgemeine Verkehrssituation der Berleburger Oberstadt haben könnte, welche schon heute zumindest zeitweise für AnwohnerInnen, VerkehrsteilnehmerInnen unzumutbar ist. Es ist aber zumindest erforderlich bei der laufenden Planung der Umgestaltung des Goetheplatzes auch allgemeine angestrebte strukturelle Veränderungen zu beachten und einzubeziehen. Es ist falsch den Goetheplatz losgelöst von einer gesamten Verkehrskonzeption der Stadt Bad Berleburg zu überplanen.

Abschließend sei noch angemerkt: Es genügt hier auch nicht , dass Anfragen lediglich mit Verweis auf den früheren Stand der Planungen oder gleichwertig substanzlos beantwortet werden.

Thorsten Fischer, 1. Vorsitzender des Ortsverbandes der Partei DIE LINKE. Wittgenstein

Georg Sunke, Fraktionsvorsitzender DIE LINKE. im Rat der Stadt Bad Berleburg

Für die Schwächsten

von Dr. Holger Finkernagel

Ein junger jordanischer Medizinstudent sagte mir vor Jahren „ich wäre lieber in Eurer Gesellschaft geboren worden, denn Ihr seid von der genetischen Ausstattung viel klüger, ja Ihr habt sogar Gewehre entwickelt, die um die Ecke schießen…“. Ich war erschüttert, mir standen fast die Tränen in den Augen, sah ich doch da erstmals, wie diese Menschen entwürdigt wurden über Jahrhunderte, wie wenig Vertrauen so junge, hoch intelligente künftige Informatiker, Ärzte, einer studierte Genetik in sich selbst haben.

Es begann wohl mit dem Sklavenhandel, der, rationalisiert durch überseetaugliche Schiffe, diese in die späteren Vereinigten Staaten, für Menschen entwürdigende Zustände führte. So brachte im 15. Jahrhundert ein Hund 22 Sklaven ein. Viele Millionen von ihnen wurden ihren Familien entrissen, der Aufbau von demokratischen Strukturen wurde verzögert, die Staaten entvölkert, mit jungen Menschen, andere konnte man nicht gebrauchen.

Parallel dazu kam später die staatlich geförderte Inbesitznahme auswärtiger Territorien und die Unterwerfung der Völker vor Ort zustande, man nannte es den Kolonialismus. Noch heute kämpfen die Saharawi in Westafrika gegen ihre Besetzer als Folge spanischen Kolonialismus. Wieder konnten sich Anfänge von Selbstverwaltung und Selbstverwirklichung nicht gedeihen, die Ausbeutung der Länder war immens.

Es kam zur industriellen Revolution, ganz wenige Länder, wie der Süd-Jemen oder Syrien definierten ihre Staatsform sozialistisch. Da sie wirtschaftlich keine Rolle spielten, später aber zunehmend strategisch, ließ man sie walten und schalten. Der Süd Jemen einigte sich mit dem Norden und organisierte sich als Jemenitisch Arabische Republik.

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Außerdem:

Zur ärztlichen Versorgung in Erstaufnahmeeinrichtung Bad Berleburg

Brief von Dr. Finkernagel auf der Homepage der Bundeskanzlerin

Kinderarmut in Wittgenstein

Über die Fragebogenaktion der LINKEN

Die Zahl der Kinder, die von Hartz IV leben müssen, wächst weiter. Das hat das Bremer Institut für Arbeitsmarktforschung festgestellt. DIE LINKE fordert, nach diesem Befund nicht einfach zur Tagesordnung überzugehen.

Fraktionsvorsitzender Sascha H. Wagner: „Kinderarmut ist Folge von Elternarmut. Deshalb brauchen wir existenzsichernde Arbeitsplätze für die Eltern. Aber auch eine starke öffentliche Infrastruktur, die allen Kindern Förderung und Teilhabe ermöglicht.“

In dem seit kurzem bestehenden Ortsverband Wittgenstein der Partei „Die Linke“ hat sich eine Arbeitsgruppe zum Thema „Kinderarmut in Wittgenstein“ gebildet.

Das Ziel dieser Arbeitsgruppe ist es, das Problem der Kinderarmut ins öffentliche Bewusstsein unserer Heimatregion zu heben und es zu einem kommunalpolitischen Thema zu machen. Denn im Gegensatz zur landläufigen Meinung existiert Kinderarmut nicht nur in großen Städten, sondern auch hier bei uns auf dem Lande. Laut der neuen Armutsstudie des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes stieg die allgemeine Armutsquote in NRW 2013 auf 17,1% an. Wie überall in Deutschland sind Kinder davon überproportional betroffen. Für NRW heißt dies, dass jedes 5. Kind unter 15 Jahre von Armut betroffen ist. In Siegen-Wittgenstein stieg ihr Anteil 2014 auf mindestens 12,1%. Wir sagen mindestens, weil diese Quote nur diejenigen Kinder erfasst, deren Eltern Sozialleistungen nach dem SGB II beziehen („Hartz IV“). Die Zahl der von relativer Einkommensarmut betroffenen Kinder liegt aber stets höher, weil es auch Eltern gibt, die keine Leistungen nach dem SGB II beziehen und trotzdem unter die Armutsschwelle fallen bzw. in Armutsnähe leben. Diese Gruppe umfasst v.a. jene Eltern, die in prekären Beschäftigungsverhältnissen mit niedrigen Löhnen arbeiten. Das führt dazu, dass zwar die Zahl der Beschäftigten steigen mag, doch Erwerbstätigkeit nicht mehr wie früher automatisch vor Armut schützt. Umgekehrt führt ein Rückgang der Arbeitslosigkeit nicht mehr automatisch zu einem Absinken der Armutsquote. Auf diese zunehmende Entkoppelung von Beschäftigung und Armut weist auch die Armutsstudie des „Paritäters“ für NRW nachdrücklich hin. Wir gehen davon aus, dass diese Entwicklung in der Region Wittgenstein ebenfalls stattfindet und Armut auch hier nicht mehr ausschließlich ein Problem von Kindern in „Harz IV“-Familien ist, sondern darüber hinaus reicht.

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Presseberichte über die Fragebogenaktion

WP/WR vom 30.06.15 (Teil 1)

WP/WR vom 30.06.15 (Teil 2)

SZ vom 24.06.15


Vorstand

1. Vorsitzender: Thorsten Fischer

Stellv. Vorsitzender: Georg Sunke

Frauenbeauftragte: Jutta Haßler

SchriftführerIn: N.N.

Kontakt

Thorsten Fischer
Schloßstr. 27
57319 Bad Berleburg
Telefon 0176 74787415
thorsten.fischer@die-linke-siegen-wittgenstein.de

Vereinsamt

Die Krähen schrein
Und ziehen schwirren Flugs zur Stadt:
Bald wird es schnein,-
Wohl dem, der jetzt noch - Heimat hat!
Nun stehst Du starr,
Schaust rückwärts, ach! wie lange schon!
Was bist Du Narr
Vor Winters in die Welt entflohn?

Die Welt - ein Tor
Zu tausend Wüsten stumm und kalt!
Wer das verlor,
Was Du verlorst, macht nirgends Halt.

Nun stehst Du bleich,
Zur Winter-Wanderschaft verflucht,
Dem Rauche gleich,
Der stets nach kältern Himmeln sucht.

Flieg, Vogel, schnarr
Dein Lied im Wüstenvogel-Ton! -
Versteck, du Narr,
Dein blutend Herz in Eis und Hohn!

Die Krähen schrein
Und ziehen schwirren Flugs zur Stadt:
Bald wird es schnein, -
Weh dem, der keine Heimat hat!


Dieses Gedicht schrieb Friedrich Nietzsche 1887, nachdem er wegen einer schweren psychischen Krise seine Lehrertätigkeit in Deutschland aufgeben musste und er quasi vor dem eigenen psychischen Zusammenbruch in ein rastlos wanderndes Leben zwischen der Schweiz und Italien floh. Die Situation der Flüchtlinge auf Lesbos usw. jetzt kurz vor dem Winter hat mich daran erinnert.

Heiko