Die Situation bei den Deutschen Edelstahlwerken muss ein Weckruf sein

Wenn ein traditionsreicher Stahlstandort wie Siegen seine Stahlproduktion verliert, können wir nicht einfach zur Tagesordnung übergehen. Hinter solchen Entscheidungen stehen Menschen, Familien und eine ganze Industrieregion.

Wir brauchen deshalb endlich eine Wirtschafts- und Energiepolitik, die nicht nur auf die nächste Krise reagiert, sondern eine Antwort auf die entscheidende Frage gibt:

Wo soll unser Industriestandort in zehn oder zwanzig Jahren stehen?

Aus unserer Sicht ist die bisherige Wirtschafts-, Energie- und Industriepolitik der Bundesregierung gescheitert.

Zu kurz gegriffen war insbesondere der Ansatz, die Wettbewerbsfähigkeit der Industrie immer wieder vor allem über die Personalkosten stabilisieren zu wollen. Die Beschäftigten und ihre Einkommen dürfen nicht dauerhaft als entscheidende Stellschraube für industrielle Wettbewerbsfähigkeit betrachtet werden.

Wenn Energie zu teuer ist, Investitionen ausbleiben, Genehmigungen zu lange dauern und Unternehmen unter erheblichem internationalen Wettbewerbsdruck stehen, dann werden niedrigere Personalkosten allein keinen Industriestandort retten.

Wir müssen deshalb aufhören, Wettbewerbsfähigkeit vor allem über die Kosten der Arbeit zu definieren. Wir müssen wieder stärker über die Qualität des Standortes Deutschland sprechen. Und eine wesentliche Bedingung für diese Qualität ist die soziale Absicherung der Beschäftigten in den Betrieben.

Dazu gehören wettbewerbsfähige Energiepreise, eine sichere Energieversorgung, eine moderne Infrastruktur, gute Investitionsbedingungen, weniger unnötige Bürokratie und eine langfristig berechenbare Industriepolitik.

Beschäftigte brauchen gleichzeitig die Gewissheit, dass Transformation nicht zum Synonym für Arbeitsplatzabbau und Standortschließungen wird.

Deshalb sagen wir klar:

Die Zukunft unserer Industrie darf nicht dem kurzfristigen Krisenmanagement überlassen werden. Sie braucht eine langfristige politische Strategie.

Unser Ziel muss sein, auch in Zukunft Stahl, hochwertige Werkstoffe und industrielle Produkte in Deutschland zu entwickeln und herzustellen. Denn ohne eine starke industrielle Basis werden weder wirtschaftliche Stärke noch technologische Souveränität und sichere, gut bezahlte Arbeitsplätze erhalten bleiben können.

Siegen braucht eine industrielle Perspektive. Wir braucheneine langfristige Industrie- und Energiestrategie. Und wir brauchen den politischen Willen, auch in Zukunft ein starkes Industrieland zu sein. Und zwar nicht für die Profite der Unternehmen, sondern für uns Menschen!