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Disclaimer / Hinweis zur Problematik von externen Links

Die Partei DIE LINKE ist als Inhaltsanbieter nach § 5 Abs.1 Mediendienste-Staatsvetrag für die „eigenen Inhalte“, die er zur Nutzung bereithält, nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Von diesen eigenen Inhalten sind Querverweise („Links“) auf die von anderen Anbietern bereitgehaltenen Inhalte zu unterscheiden. Durch den Querverweis hält DIE LINKE insofern „fremde Inhalte“ zur Nutzung bereit, die in dieser Weise gekennzeichnet sind: LINK. Für diese fremden Inhalte ist sie nur dann verantwortlich, wenn sie von ihnen (d.h. auch von einem rechtswidrigen bzw. strafbaren Inhalt) positive Kenntnis hat und es ihr technisch möglich und zumutbar ist, deren Nutzung zu verhindern (§ 5 Abs.2 Mediendienste-Staatsvetrag).

Bei „Links“ handelt es sich allerdings stets um „lebende“ (dynamische) Verweisungen. DIE LINKE hat bei der erstmaligen Verknüpfung zwar den fremden Inhalt daraufhin überprüft, ob durch ihn eine mögliche zivilrechtliche oder strafrechtliche Verantwortlichkeit ausgelöst wird. Sie ist aber nicht dazu verpflichtet, die Inhalte, auf die er in seinem Angebot verweist, ständig auf Veränderungen zu überprüfen, die eine Verantwortlichkeit neu begründen könnten. Erst wenn sie feststellt oder von anderen darauf hingewiesen wird, dass ein konkretes Angebot, zu dem er einen Link bereitgestellt hat, eine zivil- oder strafrechtliche Verantwortlichkeit auslöst, wird sie den Verweis auf dieses Angebot aufheben, soweit ihm dies technisch möglich und zumutbar ist. Die technische Möglichkeit und Zumutbarkeit wird nicht dadurch beeinflusst, dass auch nach Unterbindung des Zugriffs von der Website der LINKEN von anderen Servern aus auf das rechtswidrige oder strafbare Angebot zugegriffen werden kann.

Anmerkung für Anbieter, die diesen Disclaimer übernehmen wollen:

Der Disclaimer kann ohne Rückfragen beim Berliner Beauftragten für Datenschutz und Akteneinsicht übernommen werden. Der Disclaimer gilt in dieser Form aber nur für Anbieter von Mediendiensten. Anbieter von Telediensten sollten um der sachlichen Richtigkeit willen die Verweise auf den § 5 Mediendienste-Staatsvertrag gegen den Verweis auf den § 5 des Teledienste-Gesetzes austauschen. Von dieser Änderung abgesehen, kann der Disclaimer auch von Anbietern von Telediensten wortgleich übernommen werden.

Speicherung von Zugriffsdaten

Bei jeder Anforderung einer Datei aus dem Angebot der LINKEN werden Zugriffsdaten gespeichert. Jeder Datensatz besteht aus:

• der Seite, von der aus die Datei angefordert wurde,
• dem Namen der Datei,
• dem Datum und Uhrzeit der Anforderung,
• der übertragene Datenmenge,
• dem Zugriffsstatus (Datei übertragen, Datei nicht gefunden etc.), und 
• einer Beschreibung des Typs des verwendeten Webbrowsers.

Die Erstellung von Nutzerprofilen ist ausgeschlossen. Die gespeicherten Daten werden ausschliesslich zu statistischen Zwecken ausgewertet, eine Weitergabe an Dritte, auch in Auszügen, findet nicht statt.

Wir erhalten von Facebook anonyme Statistiken zur Verwendung und Nutzung unser Fanpage. Diese Daten erheben wir zum Zweck der besseren Gestaltung unserer Informationsangebote im Rahmen der Erfüllung unserer Aufgaben nach Parteiengesetz auf Basis der Vorgaben des Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe f der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO).
 
Facebook teilt hierzu Folgendes mit:
 
Wenn du Facebook-Produkte wie u. a. Seiten nutzt, erhebt und verwendet Facebook die in der Facebook- Datenrichtlinie unter „Welche Arten von Informationen erfassen wir?“ beschriebenen Informationen. Erfahre in unserer Cookie-Richtlinie mehr darüber, wie wir Cookies und ähnliche Technologien einsetzen.
Für Seiten stellt Facebook Seitenbetreibern Statistiken und Einblicke bereit, mit deren Hilfe diese Erkenntnisse über die Arten von Handlungen erhalten, die Personen auf ihren Seiten vornehmen („Seiten-Insights“).
Der Schutz deiner Privatsphäre ist uns sehr wichtig. Deshalb haben wir Seiten-Insights entwickelt, mit denen wir Seitenbetreibern wichtige Trends aufzeigen können ohne Details preiszugeben, anhand derer du identifiziert werden könntest (bitte beachte, dass Seitenbetreiber in Insights dein Profilbild eventuell deinen „Gefällt mir“-Angaben für die Seite zuordnen können, wenn du ihre Seite mit „Gefällt mir“ markiert und deine „Gefällt mir“-Angaben für Seiten auf „öffentlich“ eingestellt hast).
 
Zum Erstellen von Seiten-Insights verwendete Informationen
 
Bei Seiten-Insights handelt es sich um zusammengefasste Statistiken, die anhand bestimmter Events erstellt werden, die von den Facebook-Servern protokolliert werden, wenn Personen mit Seiten und den mit ihnen verbundenen Inhalten interagieren.
Solche Events bestehen aus unterschiedlichen Datenpunkten, zu denen, abhängig von dem jeweiligen Event, zum Beispiel die folgenden zählen:

• Handlungen von Personen. Dies umfasst zum Beispiel folgende Handlungen:
• Eine Seite, einen Beitrag, ein Video, eine Story oder sonstige mit einer Seite verbundene Inhalte ansehen
• Mit einer Story interagieren
• Eine Seite abonnieren bzw. nicht mehr abonnieren
• Eine Seite oder einen Beitrag mit „Gefällt mir“ oder „Gefällt mir nicht mehr“ markieren
• Eine Seite in einem Beitrag oder Kommentar empfehlen
• Einen Seitenbeitrag kommentieren, teilen oder auf ihn reagieren (einschließlich der Art der Reaktion)
• Einen Seitenbeitrag verbergen oder als Spam melden
• Die Maus über einen Link zu einer Seite oder den Namen oder das Profilbild einer Seite bewegen, um eine Vorschau der Seiteninhalte zu sehen
• Auf den Website-, Telefonnummer-, „Route planen“-Button oder einen anderen Button auf einer Seite klicken
• Die Veranstaltung einer Seite sehen, auf eine Veranstaltung reagieren (einschließlich der Art der Reaktion), auf einen Link für Veranstaltungstickets klicken
• Eine Messenger-Unterhaltung mit der Seite beginnen
• Artikel in einem Seiten-Shop ansehen oder anklicken
• Informationen zu den Handlungen, den Personen, die die Handlungen vorgenommen haben, und zu den dafür verwendeten Browsern/Apps. Dies sind zum Beispiel:
• Datum und Zeit der Handlung
• Land/Stadt (geschätzt anhand der IP-Adresse oder bei eingeloggten Nutzern aus dem Nutzerprofil)
• Sprachencode (aus dem HTTP-Header des Browsers und/oder der Spracheinstellung)
• Alters-/Geschlechtergruppe (aus dem Nutzerprofil, nur bei eingeloggten Nutzern)
• Zuvor besuchte Websites (aus dem HTTP-Header des Browsers)
• Ob die Handlung auf einem Computer oder auf einem Mobilgerät vorgenommen wurde (aus dem Browser User Agent oder aus App-Attributen)
• Facebook-Nutzer-ID (nur für eingeloggte Nutzer)

Ob du bei Facebook eingeloggt bist, ermitteln wir mithilfe von Cookies, die wir gemäß unserer Cookie-Richtlinie einsetzen. Nur wenige Events können ausgelöst werden, wenn du nicht bei Facebook eingeloggt bist. Dazu gehören u. a. das Besuchen einer Seite oder das Klicken auf ein Foto oder Video in einem Beitrag, um es anzusehen.
Seitenbetreiber haben keinen Zugriff auf die Daten, die im Rahmen von Events verarbeitet werden, sondern nur auf die zusammengefassten Seiten-Insights.
 
Verantwortung für deine zum Erstellen von Seiten-Insights verwendeten Informationen
 
Seiten-Insights, die für eine Seite bereitgestellt werden, erfordern möglicherweise die Verarbeitung personenbezogener Daten, die gemäß der Europäischen Datenschutz-Grundverordnung (oder „DSGVO“) geschützt sind. Die DSGVO gilt für die Verarbeitung deiner Daten für Seiten-Insights, wenn du beispielsweise in der Europäischen Union lebst. Facebook Ireland, 4 Grand Canal Square, Grand Canal Harbour, Dublin 2, Irland („Facebook Ireland“) und der Seitenbetreiber sind dann unter Umständen gemeinsam verantwortlich für die Verarbeitung deiner Daten, die zum Erstellen von Seiten-Insights im Zusammenhang mit einem Besuch oder einer anderen Interaktion mit einer Seite oder den mit ihr verbundenen Inhalten verarbeitet werden. In diesem Fall gilt Folgendes:

• Facebook Ireland und der Seitenadministrator haben eine Vereinbarung getroffen, in der festgelegt ist, wer von ihnen welche Verpflichtung aus der DSGVO erfüllt. Informationen zum Seitenbetreiber findest du in den Informationen, die auf seiner Seite bereitgestellt oder dort einbezogen werden.
• Facebook Ireland und der Seitenbetreiber haben vereinbart, dass Facebook Ireland dafür verantwortlich ist, dir Informationen über die Verarbeitung für Seiten-Insights bereitzustellen und es dir zu ermöglichen, deine dir gemäß der DSGVO zustehenden Rechte auszuüben. Gemäß DSGVO hast du das Recht auf Auskunft, Berichtigung, Übertragbarkeit und Löschung deiner Daten sowie auf Widerspruch gegen die Verarbeitung deiner Daten und auf Einschränkung der Verarbeitung. In deinen Facebook-Einstellungen erfährst du mehr über diese Rechte. Du kannst auch den Datenschutzbeauftragten von Facebook Ireland kontaktieren, dessen Kontaktdaten du in der Datenrichtlinie von Facebook Ireland findest.

Facebook und der Seitenbetreiber haben vereinbart, dass die irische Datenschutzkommission die federführende Aufsichtsbehörde ist, die die Verarbeitung für Seiten-Insights überwacht (möglicherweise finden Ausnahmeregelungen Anwendung, wenn es sich beim Seitenbetreiber um eine öffentliche Stelle handelt). Du hast stets das Recht, eine Beschwerde bei der irischen Datenschutzkommission (siehe unter www.dataprotection.ie) oder bei deiner lokalen Aufsichtsbehörde einzureichen.
Die jeweils aktualisierten Informationen kannst Du auch HIER nachlesen.

Wir haben auf unserer Internetseite Komponenten des Dienstes YouTube integriert. YouTube ist ein Internet-Videoportal, dass Video-Publishern das kostenlose Einstellen von Videoclips und anderen Nutzern die ebenfalls kostenfreie Betrachtung, Bewertung und Kommentierung dieser ermöglicht. YouTube gestattet die Publikation aller Arten von Videos, weshalb sowohl komplette Film- und Fernsehsendungen, aber auch Musikvideos, Trailer oder von Nutzern selbst angefertigte Videos über das Internetportal abrufbar sind.

Betreibergesellschaft von YouTube ist die YouTube, LLC, 901 Cherry Ave., San Bruno, CA 94066, USA. Die YouTube, LLC ist einer Tochtergesellschaft der Google LLC, 1600 Amphitheatre Pkwy, Mountain View, CA 94043-1351, USA.

Durch jeden Aufruf einer der Einzelseiten unserer Internetseite, auf welcher eine YouTube-Komponente (YouTube-Video) integriert wurde, wird der Internetbrowser auf Ihrem System automatisch durch die jeweilige YouTube-Komponente veranlasst, eine Darstellung der entsprechenden Komponente von YouTube herunterzuladen. Im Rahmen dieses technischen Verfahrens erhalten YouTube und Google Kenntnis darüber, welche konkrete Unterseite unserer Internetseite durch Sie besucht wird.

Durch einen Aufruf einer der Einzelseiten, auf welcher eine YouTube-Komponente integriert wurde und Sie aktiv in das Abspielen der Inhalte eingewilligt haben, wird der Internetbrowser auf Ihrem System automatisch durch die jeweilige YouTube-Komponente veranlasst, eine Darstellung der entsprechenden Komponente von YouTube herunterzuladen. Im Rahmen dieses technischen Verfahrens erhalten YouTube und Google Kenntnis darüber, welche konkrete Unterseite unserer Internetseite durch Sie besucht wird.

Sofern Sie gleichzeitig bei YouTube eingeloggt sind, erkennt YouTube mit jedem Aufruf unserer Internetseite durch Sie und während der gesamten Dauer Ihres jeweiligen Aufenthaltes auf unserer Internetseite, welche konkrete Unterseite Sie besuchen. Diese Informationen werden durch die YouTube-Komponente gesammelt und durch YouTube Ihrem YouTube-Account zugeordnet. Betätigen Sie eine auf unserer Internetseite integrierte YouTube-Komponente, werden die damit übertragenen Daten und Informationen Ihrem persönlichen YouTube-Benutzerkonto zugeordnet und von YouTube und Google gespeichert und verarbeitet.

YouTube und Google erhalten über die YouTube-Komponente immer dann eine Information darüber, dass Sie unsere Internetseite besucht haben, wenn Sie zum Zeitpunkt des Aufrufs unserer Internetseite gleichzeitig bei YouTube eingeloggt sind; dies findet unabhängig davon statt, ob Sie die YouTube-Komponente anklicken oder nicht.

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