Die Linke lehnt den Haushaltsentwurf des Kämmerers ab. Dabei wollen wir nicht verkennen, dass es schon eine Meisterleistung ist, unter den bekannten Bedingungen des Cyberangriffs überhaupt einen Haushalt aufzustellen. Unser Dank gilt allen damit betrauten Mitarbeitern und Mitarbeiterinnen der Verwaltung. Wir empfinden den vorgelegten… Weiterlesen

Antrag gemäß § 9 der GeschO des Rates der Stadt Siegen zur nächsten Sitzung des Verkehrsausschusses am 16.04.2024 Gefahrensituation im Einmündungsbereich Johannesstraße/Schossi Beschlussvorschlag: Der Verkehrsausschuss beschließt die Prüfung der Verkehrssituation im Einmündungsbereich Johannesstraße/ Schossi, um gegebenenfalls einen Spiegel… Weiterlesen

Gemeinsame Presseerklärung von CDU Fraktion im Rat der Universitätsstadt Siegen SPD Fraktion im Rat der Universitätsstadt Siegen UWG Fraktion im Rat der Universitätsstadt Siegen GfS Fraktion im Rat der Universitätsstadt Siegen FDP Fraktion im Rat der Universitätsstadt Siegen Fraktion Die Linke im Rat der Universitätsstadt Siegen Volt… Weiterlesen

Antrag gemäß §9 der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Siegen zur nächsten Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Stadthallen und Liegenschaften am 30.11.2023 Betreff: Photovoltaik auf Parkplätzen Beschlussvorschlag: 1.) Die Verwaltung wird beauftragt zu prüfen inwieweit es möglich ist, öffentliche Parkplätze… Weiterlesen

Antrag gemäß § 9 der Geschäftsordnung für den Rat der Universitätsstadt Siegen zur nächsten Sitzung des Ausschusses für Schule und Bildung am 24.10.2023 Antrag zur Umwandlung der Hammerhütter Schule in eine Gemeinschaftsschule Sehr geehrter Herr Bürgermeister Mues, die unterzeichnenden Fraktionen im Rat der Universitätsstadt Siegen… Weiterlesen