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DIE LINKE. Anfragen der Fraktion im Rat Siegen


Melanie Becker, Rat Siegen

Anfrage: Fahrradampel Koblenzer Straße mit Einmündung in die Bahnhofstraße

Anfrage gemäß § 8 der GeschO des Rates der Stadt Siegen zur nächsten Sitzung des Rates am 03.06.2020 Sehr geehrter Herr Bürgermeister, An unsere Fraktion wurde von Bürgern herangetragen, dass es an der Fahrradampel in der Unterstadt (neben dem 1-Euro Laden) häufig zu dem Umstand kommt, dass Fußgänger diese Ampel nicht beachten und somit die... Weiterlesen


Melanie Becker, Rat Siegen

Anfrage: Thema "Airbnb"

Anfrage gemäß § 8 der GeschO des Rates der Stadt Siegen zur nächsten Sitzung des Rates am 26.02.2020 Sehr geehrter Herr Bürgermeister, Zu oben genanntem Thema hat die Fraktion Die Linke im Rat der Stadt Siegen folgende Fragen: 1. In welchem Umfang wird in der Stadt Siegen privater bzw. gewerblicher Wohnraum über das Internet-Portal „airbnb“... Weiterlesen


Rat Siegen, Martin Gräbener + Melanie Becker

Anfrage: zur Abschiebung von Frau H. und ihren drei Kindern am 2.2.2016 durch die Ausländerbehörde Siegen nach Serbien

Anfrage gemäß § 8 der GeschO des Rates der Stadt Siegen zur nächsten Sitzung des Rates am 10.02.2016 Vor dem Hintergrund der beigefügten Presseerklärung des Vereins „Frauen helfen Frauen e.V.“ Siegen zur Abschiebung von Frau H. und ihren drei Kindern am 2.2.2016 durch die Ausländerbehörde Siegen nach Serbien, sowie der diesbezüglichen... Weiterlesen


Rat Siegen, Martin Gräbener + Melanie Becker

Anfrage: finanzielle Zuwendungen des Landes NRW an die Stadt Siegen in 2016 zur Flüchtingsunterbringung und Flüchtlingshilfe und Integration

Anfrage gemäß § 8 der GeschO des Rates der Stadt Siegen zur nächsten Sitzung des Rates am 10.02.2016 Betreffend finanzielle Zuwendungen des Landes NRW an die Stadt Siegen in 2016 zur Flüchtingsunterbringung und Flüchtlingshilfe und Integration 1.Die Landesregierung NRW hat zugesagt, dass an die Kommunen in NRW in 2016 pro Kopf der jeweils... Weiterlesen


Rat Siegen, Martin Gräbener + Peter Schulte

Anfrage: Ermäßigte Hundesteuer

Anfrage gemäß § 8 der GeschO des Rates der Stadt Siegen zur nächsten Sitzung des Rates am 25.03.2015 Ermäßigte Hundesteuer Sehr geehrter Herr Bürgermeister, Die Hundesteuersatzung der Stadt Siegen in ihrer aktuellen Fassung vom April 2010 sieht in § 4 eineSteuerermäßigung um 50 % für einkommensschwache Personen vor. Als Bezugsgröße für die... Weiterlesen


Kontakt

DIE LINKE. Ratsfraktion Siegen
Rathaus Siegen / Raum B 307
Am Markt 2
57072 Siegen

Telefon: +49 (0)271 404-1520
Fax: +49 (0)271 404-361520

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