Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, unsere Fraktion wird dem Haushalt nicht zustimmen. Wir werden uns enthalten. Auch wenn der Kämmerer bei der Grundsteuer das Beste aus Schlechtem gemacht hat, bleibt es eine unzumutbare, in weiten Teilen ungerechte Neuregelung der Grundsteuer. Das von der Landesregierung in… Weiterlesen

Die Linke lehnt den Haushaltsentwurf des Kämmerers ab. Dabei wollen wir nicht verkennen, dass es schon eine Meisterleistung ist, unter den bekannten Bedingungen des Cyberangriffs überhaupt einen Haushalt aufzustellen. Unser Dank gilt allen damit betrauten Mitarbeitern und Mitarbeiterinnen der Verwaltung. Wir empfinden den vorgelegten… Weiterlesen

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, Sehr geehrter Herr Cavelius, Sehr geehrte Damen und Herren, Liebe Medienvertreterinnen und Medienvertreter, Das vergangene Jahr hat uns eine Vielzahl von Problemen gebracht, die im Vorfeld niemand hätte erahnen können. Plötzlich gingen die Preise für Waren des täglichen Bedarfes, Heizenergie, Strom und Kraftstoff… Weiterlesen

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrter Herr Cavelius, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Medienvertreter, Corona-Pandemie und kein Ende! Seit nunmehr zwei Jahren bestimmt dieses Virus in seinen Varianten unser Leben, im Privaten wie in den kommunalen Bereichen. Seit das Corona-Virus da ist, gehen die Gewerbesteuereinnahmen zurück… Weiterlesen

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrter Herr Cavelius, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Medienvertreter, seit wir uns das letzte Mal zur Beratung des Haushaltes zusammengefunden haben, ist nunmehr ein Jahr vergangen. Ein Jahr, das uns Probleme gebracht hat, die so von niemanden auch nur in Ansätzen zu erahnen waren. Statt wie… Weiterlesen