Sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrter Herr Bürgermeister, nunmehr haben die StadtverordnetInnen auch für die Stadtverordnetenversammlung und den Haupt- und Finanzausschuss im März 2021 beschlossen, die Aufgaben der Stadtverordnetenversammlung auf Grund einer aktuellen epidemischen Lage landesweiter Tragweite  auf den Haupt- und… Weiterlesen

Sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrter Herr Bürgermeister Bernd Fuhrmann, Ich, Thorsten Fischer, Stadtverordneter (für DIE LINKE.) in Bad Berleburg stelle nachfolgende Anfragen mit der Bitte um Beantwortung in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 18.03.2021. Im Falle einer ausreichenden Beantwortung der Fragen und mit… Weiterlesen

Sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrter Herr Bürgermeister Bernd Fuhrmann, während versch. Gremiensitzungen der Stadt Bad Berleburg in jüngster Vergangenheit wurde des Öfteren  über die Einrichtung einer „Projektgruppe Käferholz“ berichtet, dieses Thema wurde ebenfalls mehrfach von der öffentlichen Presse aufgegriffen. Nach Aussage des Herrn… Weiterlesen

Sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrter Herr Bürgermeister, gerade in den Zeiten der Pandemie geraten immer mehr Menschen in finzanzielle Notlagen und sind daher gezwungen ihr Einkommen durch das Sammeln von Pfandflaschen und -dosen aufzubessern, um so überhaupt noch in der Lage sein zu können ihre Lebenshaltungskosten aufbringen zu können. … Weiterlesen

Sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrter Herr Bürgermeister, gerade die aktuellen Regelungen im Zuge der epidemichen Lage sind stark abhängig gemacht von den täglichen Inzidenzwerten. Da auch Verstöße gegen die von dem Inzidenzwert abhängig gemachten Auflagen nicht unerhebliche Sanktionen für die Menschen nach sich ziehen können, rege ich an… Weiterlesen

Sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrter Herr Bürgermeister Bernd Fuhrmann,  im Zuge einer informellen Begehung des Baustellenbereichs (öffentlich zugänglich) haben wir (u.a. Herr Toppmast Bellino (anliegender Anwohner und selbst sehbehindert) und ich, Thorsten Fischer (StV für DIE LINKE. in Bad Berleburg))  feststellen müssen, dass die… Weiterlesen

„ Antrag CDU - Übersicht Maßnahmen und Projekte“ hier: Ergänzender Antrag zu v.g. Antrag der CDU - Fraktion Sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrter Herr Bürgermeister Bernd Fuhrmann, dem Grunde und der Zielsetzung nach befürworte  ich, Thorsten Fischer, StV für DIE LINKE. in Bad Berleburg den o.g. „Antrag der CDU – Fraktion - Übersicht… Weiterlesen

Sehr geehrte Damen und Herren. Frage: Sind Sie bereit, für die Stadtverordnetenversammlung, die Ausschüsse und Gremien ein Transparenzregister einzuführen? Zur Erläuterung: Nicht erst die aktuelle Korruptionsaffäre um die Maskenbeschaffung im Bundestag hat erneut deutlich gemacht, dass durch die Vermischung politischer Mandate und Ämter mit… Weiterlesen

Liebe Organisationen, Bündnisse, Parteien. die aktuelle pandemische Lage ist für uns alle eine große physische und psychische Belastung und erschwert uns allen unsere Arbeit. Trotzdem müssen wir besonders in solchen Zeiten unsere Kapazitäten nutzen und auf die Missstände in unserer Gesellschaft und auf unserem Planeten hinweisen. Darum ruft FFF am… Weiterlesen

Mit Entsetzen habe ich zur Kenntnis genommen, dass eine Mehrheit im Ausschuss für Feuerschutz, Sicherheit und Ordnung der Stadt Siegen der Meinung ist, dass es einen Arbeitskreis gegen Rechtsextremismus, Rechtspopulismus und Rassismus nicht nötig hat. Leider haben diese Damen und Herren den Ernst der Lage nicht erkannt. Natürlich gibt es… Weiterlesen