Aktuelles

Mitglieder der Fraktion DIE LINKE im Rat der Stadt Siegen sowie der LINKEN in Netphen besuchten jetzt den Bürgerwindpark in Hilchenbach. Sie informierten sich vor Ort über die Möglichkeiten der Windkraftnutzung in der Region, vor allem im Hinblick auf die Diskussion um den geplanten Bürgerwindpark bei Volnsberg und Breitenbach. Bei dem rund… Weiterlesen

Der Vorstand des Kreisverbandes Siegen-Wittgenstein der Partei DIE LINKE hat in seiner letzten Sitzung beschlossen, die direkte Zusammenarbeit mit dem Siegener „Zentrum für Friedenskultur“ (ZFK) mit sofortiger Wirkung zu beenden. Bereits in den letzten Jahren hatte es verschiedene inhaltliche Differenzen mit dem ZFK und seinen Vertretern gegeben.… Weiterlesen

Die Ratsfraktion DIE LINKE kritisiert am Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus die Unfähigkeit von CDU, FDP und UWG, dem Opfer der faschistischen Diktatur, Walter Krämer, würdevoll die Ehre zu erweisen. DIE LINKE ist erschüttert über die Geschichtslosigkeit und Arroganz, die im Kulturausschuss zur Ablehnung des Antrags geführt… Weiterlesen

Die Fraktion DIE LINKE im Rat der Stadt Siegen unterstützt die Forderungen der Beschäftigten des öffentlichen Dienstes und ihrer Gewerkschaften in der aktuellen Tarifrunde. Angemessene Entlohnung, die Verlängerung der Altersteilzeitregelung, die Übernahme von Auszubildenden und bessere Arbeitsbedingungen sind berechtigte Forderungen der… Weiterlesen

Im Zuge der aktuellen Haushaltsplanberatungen der Stadt Siegen ist auch die Schließung des Hallenbades am  Löhrtor ins Spiel gebracht worden. Dazu erklärt der Kreisvorstand der Partei DIE LINKE, dass eine Schließung des Hallenbades am Löhrtor  ebenso wenig in Betracht kommen kann, wie eine Schließung der Bäder in Weidenau oder Eiserfeld.Notwendige… Weiterlesen

Unmittelbar vor Beginn der Haushaltsberatungen im Dezember 2009 sind erstmals Hinweise auf Fehlbeträge im Kreishaushalt in einer vertraulichen, interfraktionellen Besprechung mit dem Landrat gegeben worden. Da seinerzeit die finanziellen Auswirkungen noch nicht überblickt werden konnten, hat der Landrat das Rechnungsprüfungsamt des Kreises mit… Weiterlesen

Über aktuelle Fragen der Schulpolitik diskutierten im Bürgerhaus Bahnhof Deuz interessierte Bürgerinnen und Bürger und Mitglieder des Kreisverbandes DIE LINKE mit Bärbel Beuermann, Mitglied des Landesvorstands und Spitzenkandidatin für die Landtagswahl am 9. Mai. Zurückgehende Schülerzahlen infolge der demographischen Entwicklung,… Weiterlesen

Bereits im vergangenen Jahr hatten der Jugendhilfeausschuss und der Rat der Stadt Siegen beschlossen, Eltern mit einem Jahreseinkommen bis zu 30.000 Euro von der Zahlung von Kindergartenbeiträgen zu befreien. Aus Sicht der Partei DIE LINKE zwar ein Schritt in die richtige Richtung, aber noch längst nicht die eigentlich notwendige Abschaffung der… Weiterlesen

Bei der Verabschiedung des Haushalts des Kreises Siegen-Wittgenstein für das Jahr 2010 haben die Zielvereinbarungspartner von CDU, FDP und UWG den Städten und Gemeinden die Erhöhung der Kreisumlage damit ‚versüßt‘, dass der im Jahr 2008 erzielte Überschuss im Kreishaushalt an die Städte und Gemeinden zurückfließen und damit die Erhöhung der… Weiterlesen

Versäumnisse in der Abrechnungspraxis im Kindergartenbereich und höhere Ausgaben im Bereich ‚Hilfen zur Erziehung‘ haben im Kreishaushalt von 2007 bis 2010 zu einem Fehlbetrag von rd. 6 Millionen Euro geführt. Nach dem Ergebnis einer Sonderprüfung des Rechnungsprüfungsamtes des Kreises schlägt die Angelegenheit jetzt auch hohe Wellen in der… Weiterlesen

Die Fraktion DIE LINKE. im Kreistag Siegen-Wittgenstein begrüßt die Entscheidung des Hessischen Verkehrsministers Posch, die Pläne einer Bundesfernstraße vom Siegerland nach Osthessen nicht weiter zu verfolgen. „Dass die Kosten für den Bau der Straße in keinem Verhältnis zu ihrem Nutzen stehen, wie der Minister seine Entscheidung begründet, haben… Weiterlesen

Stellungnahme zu Johannes Remmel MdL auf der Kreismitgliederversammlung der Grünen: „Remmel bedauert Aus für Rot-Grün-Rot“ (WR/WP vom 25.05.) bzw. „Grüne bedauern rot-rot-grünes Scheitern“ (SZ 25.05.) Weiterlesen