Aktuelles

Unter dem Motto „Wir leisten Widerstand“ hatten in diesem Jahr wieder zahlreiche Parteien, Gruppen und Initiativen zum „Roten 1. Mai“ auf den Kornmarkt vor dem Siegener Rathaus geladen. Schon an der Demonstration von der Siegerlandhalle durch die Innenstadt und rauf zum Rathaus hatten sich mehrere hundert Menschen beteiligt und dabei lautstark… Weiterlesen

Zu den Vorfällen der Blockupy-Demonstration am 1. Juni 2013 in Frankfurt: Auch wir Siegener Linke haben an der Blockupy-Demonstration teilgenommen und sind nur wenige hundert Meter vorangekommen. Der Demonstrationszug hing fest, weil im vorderen Teil ca. 1000 Menschen von der Polizei eingekesselt worden sind Weiterlesen

Erklärung der Fraktion DIE LINKE. im Rat der Stadt Siegen Weiterlesen

Trotz der außerordentlich kurzen Vorbereitungszeit kamen am Dienstag, dem 4. Juni 2013, über 300 Menschen auf dem Scheinerplatz vor dem Apollo-Theater in Siegen zusammen, um sich solidarisch mit den Demonstranten der Protest- und Demokratiebewegung, die sich inzwischen vom Istanbuler Taksim-Platz aus auf zahlreiche Städte in der Türkei ausgeweitet… Weiterlesen

Vor dem Hintergrund der jüngsten selbstgefälligen Erklärungen des regionalen DGB und seines ehemaligen Vorsitzenden Brase (MdB SPD) eine Stellungnahme von Michael Schlecht, MdB: Weiterlesen

In Beantwortung einer Anfrage der Kreistagsfraktion DIE LINKE hat die Verwaltung jetzt die aktuellen Zahlen zur Akzeptanz der zum 1. Januar 2013 für das Bus- und Bahnnetz der Verkehrsgemeinschaft Westfalen-Süd (VGWS) eingeführten Mobilitätscard veröffentlicht. So gab es im Januar nicht einmal 300 Nutzer der Mobilitätscard, im März sind es 728 bei… Weiterlesen

Mit seiner „Dezernenten-Rochade“ hat Landrat Breuer wieder einmal deutlich gemacht, was er von den gewählten Gremien des Kreises hält: Wenig bis Nichts! Am letzten Freitag (15.3.) haben Kreistag und Kreisausschuss getagt, von personellen Veränderungen auf der Dezernentenebene im Kreishaus war da keine Rede, nicht einmal im nichtöffentlichen Teil… Weiterlesen

Im September 2011 hat der Kreistag die Einführung eines Sozialtickets für Bezieher sozialer Transferleistung (vor allem „Hartz IV“-Empfänger) beschlossen. Statt zum 1. Januar 2012 oder spätestens zum 1. Februar 2012 soll die Umsetzung des Kreistagsbeschlusses nach neuesten Aussagen des Verkehrsträgers (ZWS) bis zum Juni 2012 aufgeschoben werden.… Weiterlesen

Es ist schon erstaunlich, wie viele Fehler in einem einzigen Verfahren vor dem Siegener Amtsgericht passieren können. Erst wird keine Öffentlichkeit im Verfahren hergestellt, dann wird eingeräumt, dass über den Antrag eines der Geschädigten auf Akteneinsicht nicht entschieden wurde und schließlich setzt der Pressesprecher der Staatsanwaltschaft die… Weiterlesen

Auf einer Sondersitzung hat der Kreisvorstand DIE LINKE beschlossen, die auf Grund der Neuwahl des Landtags erforderlichen Kreiswahlversammlungen für die Wahlkreise 126 (Siegen-Wittgenstein I) und 127 (Siegen-Wittgenstein II) am Freitag, dem 30. März 2012 ab 18.00 Uhr im Weidenauer Zimmer der Bismarckhalle in Siegen durchzuführen. „Aus unserer… Weiterlesen

Rede zum Haushalt 2012 der Stadt Netphen 22.03.2012 Ekkard Büdenbender, DIE LINKE. Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger, Sehr geehrter Herr Bürgermeister, liebe Ratskolleginnen und Kollegen Der Haushaltsentwurf für das Jahr 2012 liegt uns vor und genau wie bei den letzten Entwürfen besteht die Hauptaufgabe des Kämmerers scheinbar darin,… Weiterlesen

Schulentwicklungen in der Nachbarschaft überholen die Stadt Siegen. Die Gründungen von Sekundarschulen und die Überlegungen zur Einrichtung von Gesamtschulen zeigen, wohin der Weg geht. Längeres gemeinsames Lernen gibt Kindern und Jugendlichen bessere Chancen zur Entwicklung ihrer Begabungen und fördert die gesellschaftliche Integration aller… Weiterlesen