Aktuelles

Haushalt und Konsolidierungsplan 2014-02-19 Rede des Fraktionsvorsiztenden Fraktion DIE LINKE. im Rat der Stadt Siegen Martin Gräbener Große Koalition auch in Siegen – die Zeche sollen die Bürger zahlen…. Da der Drops durch die Haushaltsvereinbarung 2014 der regionalen Siegener Ausgabe der GroKo CDU und SPD gelutscht ist und die Mehrheit für… Weiterlesen

Es gilt das gesprochene Wort! Haushaltsrede zur Verabschiedung des Siegener Haushalts 2015 am 18.02.2015 Fraktion DIE LINKE. im Rat der Universitätsstadt Siegen Ich möchte zu Beginn einen Blick zurück werfen. In meiner Haushaltsrede für den HH 2013 der Stadt Siegen habe ich folgendes ausgeführt: Die reinen Zahlen: Weiterhin von einem… Weiterlesen

DER FISCH STINKT IMMER VOM KOPF HER Der Siegener Haushalt, das Elend der Kommunalen Finanzen angesichts einer grundfalschen Steuereinnahmestruktur, die Verantwortung von Bund und Land, und unsere eigene Verantwortung Um es vorwegzuschicken: Dem am 21.10.2015 von der Kämmerei unter dem neuen Kämmerer Herrn Cavelius eingebrachten Haushaltsentwurf… Weiterlesen

DER FISCH STINKT IMMER NOCH UND NOCH MEHR ALS VOR EINEM JAHR  VOM KOPF HER Der Siegener Haushalt, das Elend der Kommunalen Finanzen angesichts einer grundfalschen Steuereinnahmestruktur, die Verantwortung von Bund und Land, und unsere eigene Verantwortung Um es vorwegzuschicken: Dem Haushaltsentwurf der Verwaltung der Stadt Siegen werden wir in… Weiterlesen

Rede zur Verabschiedung des Haushalts 2018 Ich möchte heute in freier Rede mit einem Unsinn aufräumen, der sich bei den Haushaltsreden für die Stadt Siegen jedes Jahr wiederholt. Bis zur Kommunalwahl 2020 sind es noch fast zweieinhalb Jahre und man muss nicht bei jeder Haushaltsrede das gesamte Parteiprogramm runterbeten und runterbrechen auf die… Weiterlesen

Sehr geehrter Herr Bürgermeister   Sehr geehrter Herr Cavelius   Sehr geehrte Damen und Herren   Liebe Medienvertreter   Martin Gräbener, unser langjähriger Fraktionsvorsitzender ist nach kurzer, schwerer Krankheit von uns gegangen und wird uns immer fehlen.   Ich werde heute für die Fraktion DIE LINKE Stellung nehmen zu der Vorlage des Haushalts… Weiterlesen

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Sehr geehrter Herr Cavelius Sehr geehrte Damen und Herren Liebe Medienvertreter Die Zeit vergeht manchmal schneller, als man denkt. Ein Jahr ist seit der letzten Haushaltsdebatte vergangen und auch diesmal werde ich für die Fraktion DIE LINKE Stellung nehmen zu der Vorlage des Haushalts für das Jahr 2020. Das… Weiterlesen

Fraktion DIE LINKE Fraktionsvorsitzender Martin Gräbener Herr Bürgermeister, meine Damen und Herren, ich möchte, wie auch bei meiner letzten Haushaltsrede, frei sprechen, da die letzten Tage doch einige interessante Entwicklungen in diesem Rat mit sich gebracht haben, die es durchaus auch zu kommentieren gilt. Ich möchte mich dazu allerdings… Weiterlesen

Der Eklat in der Sitzung des Siegener Schul- und Bildungsausschusses letzte Woche hat einiges auf den Punkt gebracht.Seit dem nach wie vor gültigen Ratsbeschluss vom Oktober letzten Jahres, aufgrund der auf einer Lüge aufgebauten Kampagne, den Gymnasien (und v.a. einem davon) trotz schlechter Anmeldezahlen und negativer demographischer Prognose… Weiterlesen

Mitglieder der Fraktion DIE LINKE im Rat der Stadt Siegen sowie der LINKEN in Netphen besuchten jetzt den Bürgerwindpark in Hilchenbach. Sie informierten sich vor Ort über die Möglichkeiten der Windkraftnutzung in der Region, vor allem im Hinblick auf die Diskussion um den geplanten Bürgerwindpark bei Volnsberg und Breitenbach. Bei dem rund… Weiterlesen

Schulentwicklungen in der Nachbarschaft überholen die Stadt Siegen. Die Gründungen von Sekundarschulen und die Überlegungen zur Einrichtung von Gesamtschulen zeigen, wohin der Weg geht. Längeres gemeinsames Lernen gibt Kindern und Jugendlichen bessere Chancen zur Entwicklung ihrer Begabungen und fördert die gesellschaftliche Integration aller hier… Weiterlesen

Erklärung der Fraktion DIE LINKE. im Rat der Stadt Siegen Vor allem CDU und UWG haben der Siegener Zeitung in die Tasten diktiert: „Die Uni-Schule ist gescheitert“ Wie kann sie scheitern, wenn es sie noch gar nicht gab ? Nicht die Uni-Schule, sondern die Siegener Schulpolitik ist gescheitert mit dem Versuch, ein von vielen Akteuren gewünschtes… Weiterlesen