Aktuelles

Im Kreis Siegen-Wittgenstein gibt es zur Zeit eine „Gespensterdiskussion“ um Ideen, die im Rahmen einer Arbeitsgruppe, die sich u.a. mit Fragen von „Nach­­haltigkeit“ und „Klimawandel“ beschäftigt hat, in Form einer Art „brainstorming“ geäußert und auf einer Pinnwand auch festgehalten wurden. Weiterlesen

Auf einer Strategiekonferenz der Partei DIE LINKE gab es in der offenen Aussprache sprachliche Entgleisungen, die niemand in unserer Partei rechtfertigt. Die Reaktion darauf in der Versammlung war unangemessen und töricht. Die Beteiligten an dieser Aktion haben sich entschuldigt und müssen nun miterleben, wie die aus dem Zusammenhang gerissenen… Weiterlesen

19.06.2020 - UPDATE: Abstimmungsergebnis: Einstimmig mit 32 Ja-Stimmen / Antrag gemäß §8 der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Hilchenbach zur nächsten Sitzung am 01.04.2020 Weiterlesen

Netphen, Haushaltsrede 2020, Die Linke Seit Jahren treten wir hier auf der Stelle. Wir lassen uns lähmen von der Angst vor dem Nothaushalt. Wie nahezu alle Kommunen im Land haben wir gekürzt, gespart und zusammengestrichen, was sich kürzen, sparen und streichen ließ, oft weit darüber hinaus. Denn Bund und Länder erklärten die Null als höchstes… Weiterlesen

Professorin informierte über das Konzept Gemeinschaftsschule Am vergangenen Mittwoch, dem 23. März 2011 hatte DIE LINKE. Netphen in den Großen Ratssaal des Rathauses geladen: Susanne Thurn, Professorin und Leiterin der Laborschule Bielefeld wollte mit den Netpher Bürgerinnen und Bürgern, Eltern und allen Interessierten über eine andere… Weiterlesen

In Beantwortung einer Anfrage der Kreistagsfraktion DIE LINKE hat die Verwaltung jetzt die aktuellen Zahlen zur Akzeptanz der zum 1. Januar 2013 für das Bus- und Bahnnetz der Verkehrsgemeinschaft Westfalen-Süd (VGWS) eingeführten Mobilitätscard veröffentlicht. So gab es im Januar nicht einmal 300 Nutzer der Mobilitätscard, im März sind es 728 bei… Weiterlesen

Antrag gemäß § 48, Abs. 1 der GO NRW zur nächsten Sitzung des Rates am 06.03.2013 Tagesordnungspunkt Studentisches Wohnen Sehr geehrter Herr Bürgermeister, wir bitten Sie, für die Ratssitzung am 6.3.2013 einen TOP „Studentisches Wohnen in Siegen“ in die Tagesordnung aufzunehmen. Mit freundlichen Grüßen gez. Martin Gräbener,… Weiterlesen

Antrag gemäß § 9 der GeschO des Rates der Stadt Siegen zur nächsten Sitzung des Rates am 06.03.2013 Hauptversammlung RWE Sehr geehrter Herr Bürgermeister, Der Rat der Stadt Siegen möge beschließen:„Der Rat der Stadt Siegen fordert den Bürgermeister  auf, in der RWE-Hauptversammlung am 18. April 2013 den RWE-Vorstand nicht zu entlasten. Falls er… Weiterlesen

Anfrage gemäß § 8 der GeschO des Rates der Stadt Siegen zur nächsten Sitzung des Rates am 22.05.2013 Dichtheitskontrollen privater Abwasserleitungen Sehr geehrter Herr Bürgermeister, Der Landtag NRW hat im Februar 2013 entschieden, dass die bisherigen Fristen für die Durchführung von Dichtheitskontrollen privater Abwasserleitungen in NRW nur… Weiterlesen

Antrag gemäß § 9 der GeschO des Rates der Stadt Siegen zur nächsten Sitzung des Rates am 26.03.2014 Hauptversammlung RWE Sehr geehrter Herr Bürgermeister, Der Rat der Stadt Siegen möge beschließen: „Der Rat der Stadt Siegen fordert den Bürgermeister  auf, in der RWE-Hauptversammlung am 16. April 2014 den RWE-Vorstand nicht zu entlasten. Falls… Weiterlesen

Antrag gemäß § 9 der GeschO des Rates der Stadt Siegen zur nächsten Sitzung des Rates am 07.05.2014 Bürgerinformationsversammlung zu den Deponieplänen in der Fludersbach Sehr geehrter Herr Bürgermeister, Der Rat der Stadt Siegen möge beschließen:„Der Rat der Stadt Siegen beauftragt die Verwaltung noch in diesem Sommer eine erste… Weiterlesen

Anfrage gemäß § 8 der GeschO des Rates der Stadt Siegen zur nächsten Sitzung des Rates am 12.11.2014 Längeres gemeinsames Lernen Sehr geehrter Herr Bürgermeister, Die Verwaltungsvorlage 155/2014 vom 15.10.2014 `Schulentwicklungsplanung 2015/2016 - 2018/2019 - Teilplanung weiterführende Schulen ́ formuliert auf Seite 2:` Sie [die vorliegende… Weiterlesen