Aktuelles

*** UPDATE: Mittlerweile hat sich die Verwaltung mit invema geeinigt. Der Antrag wird entsprechend in der Ratssitzung am 03.06.2020 nicht gestellt. *** Antrag gemäß § 9 der GeschO des Rates der Stadt Siegen zur nächsten Sitzung des Rates der Stadt Siegen am 03.06.2020 Aufstockung der Leistungen nach dem Sozialdienstleister – Einsatzgesetz (Sod… Weiterlesen

Auf seiner Kreiswahlversammlung am Samstag, 23.05.2020, hat der Kreisverband DIE LINKE Siegen-Wittgenstein die Bewerber*innen für die 27 Wahlbezirke und für die Reserveliste für die Kommunalwahlen im September gewählt. Bei der gut besuchten Wahlversammlung hat der Kreisverband Ullrich Georgi (Netphen), derzeitiger Fraktionsvorsitzende im Kreistag,… Weiterlesen

Politik bewährt sich vor Ort. Das zeigt sich auch bei der Bewältigung der Corona-Pandemie. Gerade weil die Kommunen die Entscheidungen von Bund und Land zuverlässig, glaubwürdig und engagiert umsetzen und kontrollieren, ist es gelungen, die Auswirkungen der Pandemie einzugrenzen. Wegen des durch die Corona-Pandemie verursachten wirtschaftlichen… Weiterlesen

In Anbetracht der Auswirkungen, die die Corona-Pandemie auf die Haushalte der kommunalen Gebietskörperschaften haben wird, halten wir es für erforderlich, die Planungen für den Neubau eines Verwaltungsgebäudes zunächst auszusetzen. Die so gewonnene Zeit könnte auch dazu genutzt werden, die Erfahrungen mit der Arbeit im sog. „Home Office“… Weiterlesen

Angesichts der momentanen Ausnahmesituation durch die Covid-19-Pandemie und den damit verbundenen psychischen und weiteren gesundheitlichen Belastungen für die Bevölkerung -nicht nur- aber auch im Kreis Siegen-Wittgenstein hat die Fraktion DIE LINKE. im Kreistag Siegen-Wittgenstein den Antrag „Ergänzender kommunaler Rettungsschirm zur Bekämpfung… Weiterlesen

Trotz der derzeitigen Einschränkungen und den damit verbundenen Auflagen zur Eindämmung der Corona-Pandemie trafen sich am 8. Mai mehr als 40 Personen zu einer Gedenkveranstaltung auf dem Gräberfeld der sowjetischen Zwangsarbeiterinnen und Zwangsarbeiter auf dem Hermelsbacher Friedhof, um dem 75. Jahrestag der deutschen Kapitulation und somit dem… Weiterlesen

Zum internationalen Tag der Pflege am 12. Mai macht die Linke zum wiederholten Male auf die Missstände im Gesundheitswesen aufmerksam und fordert vor allem für das Personal eine höhere Wertschätzung ihrer Arbeit. Sylvia Gabelmann, MdB, die Linke, erklärt dazu: „In Zeiten von Covid-19 wird deutlich, worauf DIE LINKE. schon lange hingewiesen hat:… Weiterlesen

Der Rat der Stadt Netphen beschließt: Die Verwaltung wird beauftragt, eine zentral gelegene Stromtankstelle für Elektrofahrzeuge zu installieren. Im Laufe der letzten Jahre erfreuen sich Fahrzeuge mit Elektromotor einer immer größeren Beliebtheit. Aufgrund der verbesserten Technik sind die Elektrofahrzeuge mittlerweile alltagstauglich, sofern… Weiterlesen

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, im Zusammenhang mit den in naher Zukunft zu erwartenden, notwendigen Veränderungen in Bezug auf die Schullandschaft Netphens bitte ich im Rat um Beantwortung folgender Fragen: 1.Mit welchen Abschlüssen verließen in den letzten 10 Jahren die Schüler die weiterführenden Schulen in Netphen? Bitte teilen sie mir die… Weiterlesen

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,   im Gewerbegebiet „In der Dell“  in Helgersdorf/Werthenbach steht seit längerer Zeit ein Schild „Gewerbeflächen zu verkaufen“, ohne dass bisher Erschließungsmaßnahmen oder gar die Ansiedlung von Betrieben zu erkennen sind. Dazu bitte ich um Beantwortung folgender Fragen:   1. Liegen bereits unterschriebene… Weiterlesen

Beschlussvorschlag: Die Verwaltung wird beauftragt, zusammen mit den städtischen Schulen ein Konzept zu entwickeln, welches das Ziel hat, die ehemalige keltische Befestigungsanlage durch Schüler aller Schulen in einem gemeinsamen Programm wieder aufzubauen. Begründung: Die Bauspielplätze nach der Idee von Rabauki erfreuen sich stetig wachsender… Weiterlesen

Beschlussvorschlag: Die Verwaltung wird beauftragt, zusammen mit anderen betroffenen Kommunen und Umweltverbänden ein Netz von Elektrofahrrad-Verleihstationen, bzw., Akkutauschstationen zu errichten, welches es Touristen und Ortsansässigen ermöglicht, den Rothaarsteig lückenlos mit einem Elektrofahrrad zu befahren. Zudem wird die Verwaltung mit… Weiterlesen