Aktuelles

Antrag gemäß § 9 der Geschäftsordnung für den Rat der Universitätsstadt Siegen zur nächsten Sitzung des Ausschusses für Schule und Bildung am 24.10.2023 Antrag zur Umwandlung der Hammerhütter Schule in eine Gemeinschaftsschule Sehr geehrter Herr Bürgermeister Mues, die unterzeichnenden Fraktionen im Rat der Universitätsstadt Siegen… Weiterlesen

Wir gedenken Jina Mahsa Amini und unterstützen die Freiheitsbewegung im Iran Weiterlesen

Am 21. August besuchten die Kreistags- und Stadtratsfraktion DIE LINKE gemeinsam die Kreispolizeibehörde Siegen-Wittgenstein auf der Polizeiwache in der Weidenauer Straße. In Begleitung von Landrat Müller als Behördenleiter wurden zuerst die Räumlichkeiten und Fahrzeuge besichtigt. Neben Räumlichkeiten zur Schreib-und Dokumentationstätigkeit wurden… Weiterlesen

Stellungnahme des Kreisverbandes DIE LINKE. Siegen-Wittgenstein zur offensichtlichen Radikalisierung der AfD Weiterlesen

Anfrage gemäß § 8 der GeschO des Rates der Stadt Siegen zur nächsten Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Stadthallen und Liegenschaften am 24.08.2023 Betreff: Airbnb in Siegen Anfrage: 1. In welchem Umfang wird in der Stadt Siegen privater bzw. gewerblicher Wohnraum über das Internet-Portal Airbnb… Weiterlesen

Wir unterstützen den Vorschlag des Parteivorstands zur Europawahl Weiterlesen

Anfrage gemäß § 8 der GeschO des Rates der Stadt Siegen zur nächsten Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Stadthallen und Liegenschaften am 20.06.2023 Betreff: Zukünftige Unterbringung des Projekts „ALTERAktiv Fahrrad-Reparatur-Treff - Selbsthilfe Werkstatt“ Gemäß Nutzungsvereinbarung zwischen „Alteraktiv“ und… Weiterlesen

Apotheker*innen in ganz Deutschland haben den 14. Juni zum bundesweiten Protesttag erklärt und streiken gegen gesundheitspolitische Entscheidungen der Bundesregierung, die immer wieder die Probleme der öffentlichen Apotheken übergehen und so die Arzneimittelversorgung in Deutschland destabilisieren. Laut Gabriele Regina Overwiening, der… Weiterlesen

Die Umsetzung der "Istanbul Konvention" im Kreis Siegen-Wittgenstein ist wissentlich mangelhaft und unzureichend, zu Lasten von Frauen und Kinder in Not. DIE LINKE Kreistagsfraktion stellte eine entsprechende Anfrage. Weiterlesen

Anfrage gemäß § 3 Abs. 1 GO KT zur Sitzung des Ausschusses Soziales, Gesundheit und Bevölkerungsschutz am 7. Juni 2023 Sachdarstellung: Am 1. Februar 2018 trat das Übereinkommen des Europarates zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt, die sogenannte Istanbul Konvention in Kraft und am 11. Mai 2023 wurde im… Weiterlesen

Anfrage gemäß § 3 Abs. 1 GO KT zur Sitzung des Ausschusses des Kreistages am 16. Juni 2023. Sachstand: Häufiger Unterrichtsausfall an Schulen in NRW ist immer wieder ein wichtiges Thema, mit dem man sich auseinandersetzen muss. Er kommt heute massiv sowohl an Grundschulen, Förderschulen als auch an weiterführenden Schulen vor. Dabei sind die… Weiterlesen

Bereits seit 30 Jahren findet in Siegen der Rote 1. Mai statt. Auch in diesem Jahr waren wir als Veranstalter mit dabei und forderten: Löhne hoch, Preise runter, Reichtum umverteilen! Die Preise explodieren: Obst, Gemüse, Milch und Brot werden immer teurer. Viele wissen nicht, wie sie die nächste Stromrechnung bezahlen sollen. Energiekonzerne und… Weiterlesen