Aktuelles
Neuigkeiten aus Kreisverband und Fraktionen
Sehr geehrter Herr Landrat Müller, aufgrund der außergewöhnlichen Situation und deren möglichen Folgen, bittet die Fraktion Die Linke im Kreis Siegen-Wittgenstein um die Behandlung folgender Anfrage. Sachstand: Die Corona-Pandemie stellt auch ein Risiko für die psychische Gesundheit dar. In früheren Untersuchungen wurde festgestellt, dass… Weiterlesen
Sehr geehrter Herr Landrat Müller, die LINKE-Fraktion im Kreistag Siegen-Wittgenstein bittet um Beratung und einen Sachstandsbericht vom Sozialamt zum Thema „Vergabe eines Schwerbehindertenausweises“ im Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Bevölkerungsschutz zur nächsten Sitzung am 3. März 2021. Sachstand: Der Kreis Siegen-Wittgenstein führt… Weiterlesen
Unterschiedliche Software, unterschiedliche Dateiformate, überforderte Server, unklarer Datenschutz, Ungewissheit über den Verbleib von Dateien, … Das digitale Chaos im Bereich der Siegener Schulen sei komplett und nur durch die Corona-Krise überhaupt sichtbar geworden – so die Fraktion DIE LINKE im Siegener Rat. Die Partei hatte im März 2019 im… Weiterlesen
Der Kreisverband der Linken wählte auf seiner Jahreshauptversammlung neuen Vorstand und Delegierte zur Landesvertreter*innenversammlung. Auch in Zeiten der Pandemie gibt es Veranstaltungen, die in Präsenzform stattfinden müssen. Dazu gehörten auch die Wahlen, die der Kreisverband der Linken mit umfangreichen Hygienekonzept im Leonard-Gläser-Saal… Weiterlesen
Heute am 22. Januar 2021 wird der UN-Atomwaffenverbotsvertrag zu internationalem Völkerrecht. Dann verbietet er allen beigetretenen Staaten die Herstellung, Weitergabe, Stationierung sowie den Einsatz von Atomwaffen. Dass dieses Ziel erreicht werden konnte, ist zu großen Teilen der weltweiten Zivilgesellschaft zu verdanken! Damit sind die Weichen… Weiterlesen
Sehr geehrter Herr Schmidt, 1.) im Zusammenhang mit der zurzeit angespannten Lage für Obdachlose in der kalten Jahreszeit und der zusätzlichen Probleme durch die Pandemie, bittet die Fraktion Die Linke um die Aufnahme der folgenden Anfrage auf die TO des Sozialausschusses vom 20.01.2021 1. Seit der Schließung des Übernachtungshauses durch die… Weiterlesen
Sehr geehrter Herr Ausschussvorsitzender, Welche Informationen zur Gestaltung des Schulbetriebs nach dem 31. Januar 2021 hat die Schulverwaltung der Universitätsstadt Siegen von der Landesregierung NRW bisher bekommen? Gibt es besondere Angebote der Schulverwaltung der Universitätsstadt Siegen zur Beratung der Siegener Schulen bei der… Weiterlesen
Sehr geehrter Herr Landrat Müller, die LINKE-Fraktion im Kreistag Siegen-Wittgenstein bittet um Stellungnahme zur nächsten Kreisausschusssitzung am 5. Februar 2021. Sachstand: Zum Jahreswechsel 2020/2021 wurde eine zum Teil emotional sehr aufgeladene Diskussion um das pandemiebedingte Feuerwerksverbot geführt. Um Menschenansammlungen und… Weiterlesen
„Das, was an den Außengrenzen der europäischen Union zurzeit geschieht, kann nicht mehr als bewusstes Wegsehen bezeichnet werden. An den Grenzen unserer sogenannten Wertegemeinschaft sollen für alle sichtbar Flüchtlinge im Elend krepieren,“ fasst Ekkard Büdenbender, Sprecher des Kreisverbandes der Linken die Haltung der europäischen Regierungen… Weiterlesen
Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Freundinnen und Freunde, es wird wohl keinen Jahresrückblick und keinen Ausblick auf das kommende Jahr geben, in dem die aktuelle Pandemie keine zentrale Rolle spielt. Auch die Arbeit unseres Kreisverbandes wurde entscheidend von der Corona-Krise geprägt. Politische Instrumente, wie wir sie gewohnt waren,… Weiterlesen
Liebe Genoss*innen, liebe Freund*innen, für einige von uns geht ein denkwürdiges, für andere von uns ein furchtbares Jahr zu Ende. Gerade in der Weihnachtszeit fällt es schwer, die sozialen Kontakte so weit wie möglich einzuschränken. Wir alle sind gefordert verantwortungsbewusst zu handeln und uns gegenseitig zu unterstützen. Damit aus der… Weiterlesen
Sylvia Gabelmann (MdB) und DIE LINKE. Siegen-Wittgenstein unterstützen die Volksinitiative „Gesunde Krankenhäuser in NRW – für Alle!“ und ihre Forderungen: – patientenorientiert, barrierefrei und selbsthilfefreundlich Wir fordern, dass die Gesundheitsversorgung an den Bedarfen der Patient*innen und an guter Qualität orientiert werden muss.… Weiterlesen












