Aktuelles
Neuigkeiten aus Kreisverband und Fraktionen
Die Linksjugend Solid organisiert einen Bus für den 19.2. Da alle anderen Abfahrtspunkte so schlecht zu erreichen sind, soll ein eigener Siegener Bus organisiert werden, wenn genug Menschen mitfahren wollen. Interesse dabei zu sein? Dann melde dich jetzt an! Weiterlesen
4,7 Millionen erwachsene Hartz IV-BezieherInnen wurden mit dem „Kompromiss“, der von den Vertretern der Regierungsparteien und der SPD in der Nacht zum Montag vereinbart wurde, im wahrsten Sinne des Wortes, im Regen stehen gelassen. 5 € rückwirkend zum 01.01.2011 und 3 € für 2012 sind ein Hohn und die 3 € ab 2012 sind lediglich ein… Weiterlesen
Die Fraktion der LINKEN im Rat der Stadt Siegen stellt für die Ratssitzung am 9.3. einen Dringlichkeitsantrag zur "Öffentlichkeit des Verfahrens zur Neuvergabe der Stromkonzessionen in Siegen" Weiterlesen
Die schockierenden Ereignisse in den japanischen Atomkraftwerken zeigen auch in Deutschland erste Auswirkungen. Die Bewertung der Sicherheit auch der deutschen Atomanlagen hat sich in der Öffentlichkeit grundlegend verändert. Dabei gilt leider immer noch der Grundsatz, dass jede Atomanlage genau so lange offiziell als sicher gilt, bis dort ein… Weiterlesen
Am Sonntagvormittag ist erneut ein Anschlag auf das Kreis- und Fraktionsbüro der Partei DIE LINKE in der Kölner Straße in Siegen verübt worden. Dabei wurden gegen 09.30 Uhr die Schaufensterscheibe und zwei weitere Scheiben mit Steinen eingeworfen, wobei erheblicher Sachschaden entstand. Der Kreisvorstand fordert Landrat und Polizei in Siegen… Weiterlesen
Eine große Koalition von SPD, CDU und FDP im Landschaftsverband lehnt es ab, RWE in der Hauptversammlung des Konzerns am 20.4. zum Rückzug der Klage gegen das Atommoratorium der Bundesregierung aufzufordern. Die Linke hatte einen Dringlichkeitsantrag in die Sitzung des Landschaftsausschusses am 15.4. eingebracht. Der Landschaftsverband… Weiterlesen
Seit dem Fahrplanwechsel im vergangenen Jahr hat es auf vielen Strecken Verschlechterungen im Angebot gegeben. Leidtragende dieser Entwicklung waren bzw. sind vor allem Schüler und Senioren. Während es nach massiven Protesten seitens der Schulen und der Eltern auf dem Gebiet der Schülerbeförderung zu Verbesserungen gekommen ist, hat sich in den… Weiterlesen
Jetzt will die Siegener Ratsfraktion der „Christlich Demokratischen Union“ Walter Krämer, den international hoch geehrten, allerdings in seiner Geburts- und Heimatstadt Siegen gering geschätzten „Arzt von Buchenwald“ auf einmal doch würdigen. Bei näherer Betrachtung und Kenntnis der Hintergründe der Abstimmung in der letzten Ratssitzung entpuppt… Weiterlesen
Anlässlich der Diskussion um eine angemessene Ehrung Walter Krämers hat sich der thüringische Justizminister Holger Poppenhäger (SPD) mit einem Brief an die Fraktionen im Siegener Stadtrat gewendet. Wir dokumentieren im folgenden den Brief des Justizministers. Weiterlesen
Gemeinsam sind sie sich einig, die Gewerkschaft IG Metall und die Siegener SPD. Einig darin, die Belange der Wirtschaft im Bezug auf Gewerbegebiete zu unterstützen. Die Interessen der Bürgerinnen und Bürger sind da anscheinend zweitrangig. Weiterlesen
Nach dem Naziaufmarsch in Gießen vom vergangen Samstag und den dagegen gerichteten Blockadeaktionen nimmt das maßgeblich für die Organisation zuständige, antifaschistische Bündnis "Gießen bleibt Nazifrei" in einer Pressemitteilung eine erste Analyse und Bewertung des Wochenendes vor. Zur dokumentation geben wir hier die PM des Bündnisses… Weiterlesen