Aktuelles

Stellungnahme des Kreisverbandes DIE LINKE. Siegen-Wittgenstein zur offensichtlichen Radikalisierung der AfD Weiterlesen

Anfrage gemäß § 8 der GeschO des Rates der Stadt Siegen zur nächsten Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Stadthallen und Liegenschaften am 24.08.2023 Betreff: Airbnb in Siegen Anfrage: 1. In welchem Umfang wird in der Stadt Siegen privater bzw. gewerblicher Wohnraum über das Internet-Portal Airbnb… Weiterlesen

Wir unterstützen den Vorschlag des Parteivorstands zur Europawahl Weiterlesen

Anfrage gemäß § 8 der GeschO des Rates der Stadt Siegen zur nächsten Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Stadthallen und Liegenschaften am 20.06.2023 Betreff: Zukünftige Unterbringung des Projekts „ALTERAktiv Fahrrad-Reparatur-Treff - Selbsthilfe Werkstatt“ Gemäß Nutzungsvereinbarung zwischen „Alteraktiv“ und… Weiterlesen

Apotheker*innen in ganz Deutschland haben den 14. Juni zum bundesweiten Protesttag erklärt und streiken gegen gesundheitspolitische Entscheidungen der Bundesregierung, die immer wieder die Probleme der öffentlichen Apotheken übergehen und so die Arzneimittelversorgung in Deutschland destabilisieren. Laut Gabriele Regina Overwiening, der… Weiterlesen

Die Umsetzung der "Istanbul Konvention" im Kreis Siegen-Wittgenstein ist wissentlich mangelhaft und unzureichend, zu Lasten von Frauen und Kinder in Not. DIE LINKE Kreistagsfraktion stellte eine entsprechende Anfrage. Weiterlesen

Anfrage gemäß § 3 Abs. 1 GO KT zur Sitzung des Ausschusses Soziales, Gesundheit und Bevölkerungsschutz am 7. Juni 2023 Sachdarstellung: Am 1. Februar 2018 trat das Übereinkommen des Europarates zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt, die sogenannte Istanbul Konvention in Kraft und am 11. Mai 2023 wurde im… Weiterlesen

Anfrage gemäß § 3 Abs. 1 GO KT zur Sitzung des Ausschusses des Kreistages am 16. Juni 2023. Sachstand: Häufiger Unterrichtsausfall an Schulen in NRW ist immer wieder ein wichtiges Thema, mit dem man sich auseinandersetzen muss. Er kommt heute massiv sowohl an Grundschulen, Förderschulen als auch an weiterführenden Schulen vor. Dabei sind die… Weiterlesen

Bereits seit 30 Jahren findet in Siegen der Rote 1. Mai statt. Auch in diesem Jahr waren wir als Veranstalter mit dabei und forderten: Löhne hoch, Preise runter, Reichtum umverteilen! Die Preise explodieren: Obst, Gemüse, Milch und Brot werden immer teurer. Viele wissen nicht, wie sie die nächste Stromrechnung bezahlen sollen. Energiekonzerne und… Weiterlesen

Wir, die Fraktionen von CDU, FDP, B’90 Die Grünen und Linken im Rat der Stadt Siegen, solidarisieren uns mit dem Bürgermeister der Stadt Hilchenbach, Herrn Kyrillos Kaioglidis, sowie allen Aktiven der Hilchenbacher Stadtgesellschaft, die sich gegen Hass und Hetze engagieren. Ihnen gehört unsere uneingeschränkte Solidarität.  Im Bekenntnis zu… Weiterlesen

Am Montag, den 24.4. hat die Kreistagsfraktion gemeinsam mit der Stadtratsfraktion die Kreisabfalldeponie in der Fludersbach besichtigt. Der Dezernent des Kreises für Bauen, Umwelt und Wirtschaft Herr Wied führte uns mit 2 Mitarbeitern sachkundig durch die Anlage. Im Januar diesen Jahres ist der erste Abschnitt der Erdaushub-und Inertstoffdeponie… Weiterlesen

Scheinbar entgangen ist dem Schreiber, dass auch SPD und Grüne diesen Antrag abgelehnt haben. Hierbei geht es weniger um die Zahlen, die im übrigen regelmäßig in verschiedenen Ausschüssen bekannt gegeben werden, als um die Intention der ursprünglichen Antragsteller AfD. Unverhohlen hat die rechtsextremistische Partei schon in vorgelagerten… Weiterlesen