Wir stehen zusammen als DIE LINKE
Siegen, den 28.10.2023
Am Montag, den 23. Oktober, erklärte Sahra Wagenknecht, Anfang des kommenden Jahres eine neue Partei gründen zu wollen. Mit ihr verlassen neun weitere Bundestagsabgeordnete die Partei. Damit verliert DIE LINKE voraussichtlich ihren Fraktionsstatus im Bundestag. Seit 2005 spielte die Linksfraktion als einzige sozialistische Opposition eine wichtige Rolle, ob über kleine und große Anfragen oder durch die Mitarbeit in Gremien und Untersuchungsausschüssen.
Als Selbstverständlichkeit hätten wir es empfunden, wenn die austretenden Mandatsträger*innen um Wagenknecht so konsequent und verantwortungsvoll gewesen wären, ihre über die Partei erworbenen Mandate zurückzugeben, um Platz zu schaffen für nachrückende Genoss*innen.
Mit dem Austritt von Wagenknecht und ihren Anhänger*innen endet jedoch auch eine monatelange und quälende Hängepartie in unserer Partei. Als Kreisvorstand der LINKEN in Siegen-Wittgenstein stehen wir weiterhin zu unserer Partei und sehen einer Zukunft entgegen, die neue Herausforderungen mit sich bringt. Eine Zukunft jedoch, für die es sich zu kämpfen lohnt – für eine progressive, sozialistische Gesellschaft,in der ein gutes Leben für Alle möglich ist.
Wir machen weiter Politik im Interesse der Lohnabhängigen und von Armut betroffenen Menschen, an der Seite von Gewerkschaften und sozialen Bewegungen.
Wir stehen weiter ein gegen Diskriminierungen jeglicher Form und für die gesellschaftliche Teilhabe marginalisierter Bevölkerungsgruppen. Weiterhin gilt für uns nach wie vor der Grundsatz, Fluchtursachen zu bekämpfen statt Geflüchtete.
Wir kämpfen weiter für konsequenten Antifaschismus und sozial verträglichen Klimaschutz und legen uns dafür mit den Profitinteressen großer Unternehmen an.
Wir protestieren als antimilitaristische Friedenspartei weiterhin gegen alle Kriege und jegliche Unterdrückung überall auf der Welt. Wir stellen uns allen faschistischen und imperialistischen Kräften mit Entschiedenheit entgegen.
In unserem Kreisvorstand stehen wir solidarisch zusammen und stellen das Verbindende in den Vordergrund. Als Mitglieder einer pluralistischen Partei diskutieren wir inhaltliche Differenzen sachlich, um Kompromisse und Lösungen zu finden.
DIE LINKE wird gebraucht, packen wir es an!