Aktuelles

Ein ereignisreiches Jahr liegt fast hinter uns. Zeit, um Rückschau zu halten, aber vor allen Dingen nach vorne zu schauen Weiterlesen

Schon geraume Zeit beobachtet Die Linke die Vorgehensweise der Kreisausländerbehörde Siegen-Wittgenstein in zwei Fällen, wonach junge Familienväter auferlegt bekommen, in ihrem Herkunftsland den Wehrdienst abzuleisten. Dies wird als „zumutbar“ eingestuft, obwohl gerade in diesen beiden Länder, nämlich Aserbaidschan und Armenien, in der Region… Weiterlesen

Am 17. Dezember 2021 tagte der Kreistag in der Bismarckhalle in Siegen-Weidenau. Unser Fraktionsvorsitzender Ullrich Georgi hielt die Haushaltsrede. Weiterlesen

Anfrage gemäß § 8 der GeschO des Rates der Stadt Siegen zur nächsten Sitzung des Verkehrsausschusses am 14. Dezember 2021 Frage: Über welche Möglichkeiten zur Einführung einer zulässigen Höchstgeschwindigkeit von 30 km/h im gesamten Straßennetz des Stadtgebiets verfügt die Verwaltung der Universitätsstadt Siegen nach einem entsprechenden… Weiterlesen

Auf der Kreiswahlversammlung am 20.11.2021 bestimmten die Mitglieder des Kreisverbandes Siegen-Wittgenstein der Partei DIE LINKE Roland Wiegel und Mark Philip Stadler zu den Kandidierenden für die kommende NRW-Landtagswahl im Mai. Weiterlesen

Anfrage gemäß § 3 Abs. 1 GO KT zur Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Bevölkerungsschutz am 1. Dezember 2021 sowie für den Kreisausschuss und Kreistag am 17. Dezember 2021 Weiterlesen

Anfrage gemäß § 3 Abs. 1 GO KT zur Sitzung des Ausschusses für Umwelt- und Klimaschutz, Land- und Forstwirtschaft am 02. Dezember 2021 sowie für den Kreisausschuss und Kreistag am 17. Dezember 2021 Weiterlesen

Kosten der Unterkunft für ALG II-Bezieher:innen existenzsichernd gestalten Weiterlesen

Antrag gemäß § 9 der GeschO des Rates der Stadt Siegen zur nächsten Sitzung Bauausschusses am 09.11.2021 Betreff: Schottergärten Sehr geehrter Herr Vorsitzender, Beschlussvorschlag: Der Bauausschuss beschließt, dass es einen Sachstandsbericht über die Situation in Bezug auf Schottergärten im Stadtgebiet durch die Verwaltung gibt. In diesem… Weiterlesen

Anfrage gemäß § 8 der GeschO des Rates der Stadt Siegen zur nächsten Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung. Stadthallen und Liegenschaften am 26.08.2021 Sehr geehrte Damen und Herren, In der vergangenen Wahlperiode wurde durch die damalige Jamaika–Koalition beantragt, dass bei jeder Vermarktung von städtischen… Weiterlesen

Ohne Vollbefragung und somit ohne die nötige Legitimierung soll im nächsten Jahr die Pflegekammer starten. Die Pflegekammer mit ihrer Zwangsmitgliedschaft und dem entsprechenden Zwangsbeitrag  (anfänglich ca. 80,00 Euro jährlich/Steigerung wahrscheinlich) führt auch in NRW zu massiven Widerstand in der Berufsgruppe der Pflegenden. Neu gegründete… Weiterlesen

Am 6. November jährt sich der Todestag von Walter Krämer zum 80. Mal. Als „Arzt von Buchenwald“ rettete Krämer vielen Mithäftlingen im KZ das Leben. Trotz internationaler Anerkennung blieb ihm lange Zeit eine Würdigung in seiner Heimatstadt Siegen verwehrt. Denn Krämer war Kommunist. Weiterlesen