Erklärung des Kreisvorstandes zur Demonstration am 13.10.2023

Am Freitag, den 13. Oktober 2023, eine knappe Woche nach den entsetzlichen Terrorangriffen der Hamas auf Israel, denen über 1.200 Menschen zum Opfer fielen und zahlreiche Menschen als Geiseln genommen wurden, fand in Siegen eine Demonstration unter dem Motto „Siegen for a free Palestine“ statt.

Angemeldet wurde diese Demonstration durch Roland Wiegel, jedoch als Privatperson und nicht in der Funktion eines Amtes der Partei DIE LINKE. Vielmehr wurde der Kreisvorstand der LINKEN Siegen-Wittgenstein durch Wiegel vor vollendete Tatsachen gestellt und um Unterstützung gebeten, die einstimmig von den Vorstandsmitgliedern abgelehnt wurde. Die von Martin Völkel in der Siegener Zeitung geäußerte Kritik weisen wir zurück. In seinem Kommentar hieß es: „Der Kreisverband Siegen-Wittgenstein muss sich die Frage gefallen lassen, warum die Anmeldung dieser Demonstration, die offenbar an die Partei herangetragen wurde, im Vorstand überhaupt diskutiert und nicht von vornherein abgelehnt wird.“ Wir möchten darauf hinweisen, dass in einer demokratischen Partei einem Beschluss stets eine Diskussion vorausgehen sollte.

Roland Wiegel ist am Mittwoch, den 11. Oktober 2023 von sämtlichen Parteiämtern zurückgetreten.