Unsere Alternative heißt Solidarität

„So was hätt' einmal fast die Welt regiert!
Die Völker wurden seiner Herr, jedoch
Dass keiner uns zu früh da triumphiert -
Der Schoß ist fruchtbar noch, aus dem das kroch!“

Bertolt Brecht

Schätzungen zufolge sind seit dem Bekanntwerden des Potsdamer Geheimtreffens bereits rund 2.000.000 Menschen bei Demos gegen Faschismus, Rassismus und die AfD auf die Straße gegangen. Und es folgen noch viele weitere. Das ist ein gutes, ein ermutigendes Zeichen. Aber dabei darf es nicht bleiben. Gegen den Rechtsruck hilft nur Solidarität. Zwar erleben wir schon jetzt Solidarität während der Demonstrationen und Kundgebungen überall im Land. Diese Solidarität muss sich aber auch in der Politik wiederfinden.

Unser aller Ziel sollte eine wirklich solidarische Gesellschaft sein. Es bringt nichts, auf Kundgebungen zu sprechen, um anschließend das Asylrecht weiter auszuhöhlen und weiterhin unsoziale Politik zu machen. Das kommt einem Kniefall vor den Rechtspopulist*innen gleich. „Den Protesten aus einer Art Trotzhaltung heraus ganz fernzubleiben, wäre sektiererisch“, schreibt Ines Schwerdtner in der Zeitschrift Luxemburg. Vielmehr gelte es zu beobachten, wohin sich „die Dynamik der Proteste entwickelt und wie die Wahlen zu Momenten der Entscheidung werden können, in denen die LINKE als eine soziale Alternative sichtbar wird.“[1]

Als Linke sollten wir uns gerade jetzt nicht von den Themen der Rechtspopulist*innen treiben lassen, sondern Themen wie Umverteilung vorantreiben, für die es tatsächliche Mehrheiten gibt. Ein sozialer Antifaschismus also, der auch Ursachen für den Rechtsruck klar benennt. Deshalb sollten wir nicht auf die Mitarbeit in breiten Bündnissen verzichten, sondern vielmehr innerhalb dieser über eine soziale und ökologische Wende diskutieren.

Andernfalls drohen uns Szenarien wie in vielen anderen Ländern, in denen rechtspopulistische bis postfaschistische Parteien gar Regierungsverantwortung tragen und Stück für Stück die Demokratie zerstören.

Seit mehr als zwei Jahrzehnten haben die jeweiligen Bundesregierungen das Geld für bezahlbares Wohnen, Bildung, Pflege und Gesundheit eingefroren, die Steuern für die Reichen gesenkt und die Schuldenbremse zur Religion erhoben. Die Interessen der einen Bevölkerungsgruppe werden dabei gegen die anderer gestellt, was sich etwa an den Diskussionen um ein vermeintlich zu hohes Bürgergeld zeigt.

Wir lassen uns jedoch nicht gegeneinander aufhetzen! Wir sagen Nein zu rechter Hetze - ganz egal, ob Bürgergeld-Empfänger*innen oder Geflüchtete im Fokus ihres Hasses stehen.

Mehr Infos

Die Linke Thema „Antifaschismus“

https://www.die-linke.de/themen/antifaschismus/

Dossier „Kampf gegen Rechts“ der Rosa Luxemburg Stiftung

https://www.rosalux.de/kampf-gegen-rechts/

[1]zeitschrift-luxemburg.de/artikel/volksfront-oder-einheitsfront/