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OV DIE LINKE. WITTGENSTEIN / Thorsten Fischer

PRESSEMITTEILUNG KAG-BEITRÄGE

Der Koalitionsvertrag der die neue Landesregierung tragenden Parteien sieht die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge rückwirkend zu 2018 vor. Die Einnahmeausfälle sollen insoweit durch das Land kompensiert werden. Diese im Grundsatz positiv zu bewertende Maßnahme wirft wohl auch für die Stadt Bad Berleburg eine bei Beschlusslage so nicht absehbare Frage auf. Der Stadtrat hat für die Baumaßnahme Goetheplatz beschlossen, dass für die Baumaßnahme keine KAG-Beiträge erhoben werden sollen. Die Stadt plante die Neugestaltung des Platzes von daher ohne die Einnahmen aus Beiträgen der Anlieger. Die Verwaltung ging ohnehin davon aus, dass die Maßnahme nicht KAG-abgabenpflichtig sei. Aus Sicht der Linken war der damalige Beschluss mehr als zweifelhaft und wohl nicht rechtens. Die Einschätzung, dass die Maßnahme nicht KAG-pflichtig sein soll, wurde von der Linken nicht geteilt.

Denkt man die geplanten Regelungen weiter, dürfte die Stadt bei ihrer eigenen Auffassung bleibend von daher also auch keine Kompensationsleistungen vom Land zu erwarten haben. Diese hätte die nun eigenartige Konsequenz, dass der damalige Beschluss des Stadtrates, sowie die fehlerhafte Einschätzung der Stadtverwaltung nunmehr zu Einnahmeverlusten bei der Stadt Bad Berleburg in einem wohl nicht unerheblichen Umfang führen würde.

Dies wirft die Frage auf, wie die Stadtverwaltung nunmehr mir der Beschlusslage und ihrer damalig wohl falschen Auffassung umgehen will. Immerhin dürfte hier eine nicht unerhebliche Summe als Kompensationsleistung im Raum stehen.

Kontakt

Thorsten Fischer
Vorsitzender
Telefon 0176 74787415
thorsten.fischer

Wolfgang Roeser
1. Stv. Vorsitzender

Frank Korthals
2. Stv. Vorsitzender

Vereinsamt

Die Krähen schrein
Und ziehen schwirren Flugs zur Stadt:
Bald wird es schnein,-
Wohl dem, der jetzt noch - Heimat hat!
Nun stehst Du starr,
Schaust rückwärts, ach! wie lange schon!
Was bist Du Narr
Vor Winters in die Welt entflohn?

Die Welt - ein Tor
Zu tausend Wüsten stumm und kalt!
Wer das verlor,
Was Du verlorst, macht nirgends Halt.

Nun stehst Du bleich,
Zur Winter-Wanderschaft verflucht,
Dem Rauche gleich,
Der stets nach kältern Himmeln sucht.

Flieg, Vogel, schnarr
Dein Lied im Wüstenvogel-Ton! -
Versteck, du Narr,
Dein blutend Herz in Eis und Hohn!

Die Krähen schrein
Und ziehen schwirren Flugs zur Stadt:
Bald wird es schnein, -
Weh dem, der keine Heimat hat!


Dieses Gedicht schrieb Friedrich Nietzsche 1887, nachdem er wegen einer schweren psychischen Krise seine Lehrertätigkeit in Deutschland aufgeben musste und er quasi vor dem eigenen psychischen Zusammenbruch in ein rastlos wanderndes Leben zwischen der Schweiz und Italien floh. Die Situation der Flüchtlinge auf Lesbos usw. jetzt kurz vor dem Winter hat mich daran erinnert.

Heiko