DIE LINKE. im Rat der Stadt Netphen

Wieder einmal eine Chance verpasst Es ist schon erschreckend, wie wieder einmal durch vorschnelle Entscheidungen Probleme verschärft wurden, die eigentlich gelöst werden sollten. Seit Jahren war bekannt, dass die demografische Entwicklung… Weiterlesen

Antrag: Einhaltung des Konnexitätsprinzips

Rat Netphen, Ekkard Büdenbender

Beschlussvorschlag Die Stadt Netphen wird angewiesen, Bund und Land umgehend aufzufordern, den Kommunen das notwendige Geld zur Verfügung zu stellen, das zur Erfüllung der ihnen übertragenen Aufgaben benötigt wird. Der strikten Einhaltung des… Weiterlesen

Antrag: Wahrung des ursprünglichen Sinnes des § 76 GO

Rat Netphen, Ekkard Büdenbender

Beschlussvorschlag Die Stadt Netphen wird angewiesen, die Landesregierung und den Landtag aufzufordern, gegebenenfalls auch durch Gesetzesänderungen den § 76 GO wieder zu einer Sicherung der kommunalen Finanzen zu machen und nicht zu einer… Weiterlesen

Haushaltsrede zum Haushalt 2011 der Stadt Netphen

Rat Netphen, Ekkard Büdenbender

Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger der Stadt Netphen Sehr geehrter Herr Bürgermeister Sehr geehrte Damen und Herren des Rates, der Verwaltung und der Presse wer den Haushaltsentwurf und die darin enthaltenen Prognosen für die nächsten Jahre liest,… Weiterlesen

Beschlussvorschlag: Die Verwaltung wird beauftragt, zusammen mit anderen betroffenen Kommunen und Umweltverbänden ein Netz von Elektrofahrrad-Verleihstationen, bzw., Akkutauschstationen zu errichten, welches es Touristen und Ortsansässigen… Weiterlesen