"her yer taksim - Taksim ist überall!"

KV Siegen-Wittgenstein

Trotz der außerordentlich kurzen Vorbereitungszeit kamen am Dienstag, dem 4. Juni 2013, über 300 Menschen auf dem Scheinerplatz vor dem Apollo-Theater in Siegen zusammen, um sich solidarisch mit den Demonstranten der Protest- und Demokratiebewegung, die sich inzwischen vom Istanbuler Taksim-Platz aus auf zahlreiche Städte in der Türkei ausgeweitet hat, zu erklären.

Vertreter zahlreicher Organisationen unterstützten die Forderungen der Demonstranten in der Türkei nach mehr Demokratie und einem Ende des zunehmend als autoritär empfundenen Regierungsstils des türkischen Ministerpräsidenten Erdogan.

Auch unser Direktkandidat für die Bundestagswahl im September, Peter Schulte, überbrachte die Grüße des Kreisverbandes und versicherte die Demonstranten unserer Solidarität.

In seinem Redebeitrag kritisierte er ausdrücklich die viel zu zurückhaltende Reaktion der Bundesregierung auf die brutalen Übergriffe der Istanbuler Polizei gegen die Demonstranten. Er legte dar, dass die Bundesregierung aus Rücksicht auf die ökonomischen und vor allem auch strategisch-militärischen Interessen von Wirtschaft und Bundeswehr in der Türkei auf einen angemessen scharfen Protest gegen das Vorgehen der türkischen Sicherheitskräfte gegenüber Erdogan verzichtet. Des weiteren zog Peter Schulte in seiner von Applaus begleiteten Rede Parallelen zu den Ereignissen in Frankfurt während der Blockupy-Proteste am vergangenen Wochenende. Auch hier wurde von den deutschen Sicherheitsorganen völlig unangemessen gewalttätig eine friedliche und gerichtlich erlaubte Demonstration verhindert. Damit sollten, genau wie in der Türkei, die Demonstranten eingeschüchtert werden, damit sie in Zukunft möglichst auf ihr verfassungsmäßig garantiertes Demonstrationsrecht von sich aus verzichten. Dieser Strategie der Herrschenden könne nur durch eine immer größere Zahl von Teilnehmern an den Demonstrationen wirksam begegnet werden, so Schulte. Zum Schluss seines Redebeitrages forderte er alle dazu auf, die Demokratie gegen diejenigen, die das Demonstrationsrecht mit Füßen treten, zu verteidigen, in der Türkei genauso wie in Deutschland.

Bezugnehmend auf den bevorstehenden 60. Jahrestag des Volksaufstandes in der DDR am 17. Juni 1953 äußerte Peter Schulte zum Schluss seines Redebeitrages noch die Hoffnung, dass es eines Tages auch einen Gedenktag für die türkische Demokratiebewegung geben werde, an dem Türken und Deutsche gemeinsam sich nicht nur an die vom Gezi-Park und Taksim-Platz ausgehenden Proteste erinnern, sondern hoffentlich auch den Erfolg der Demokratiebewegung feiern könnten.

Denn: Taksim ist überall!