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Aktuelles

Neuigkeiten aus Kreisverband und Fraktionen

LINKE Siegen-Wittgenstein wählt Landtagskandidierende

DIE LINKE. KV Siegen-Wittgenstein

Auf der Kreiswahlversammlung am 20.11.2021 bestimmten die Mitglieder des Kreisverbandes Siegen-Wittgenstein der Partei DIE LINKE Roland Wiegel und Mark Philip Stadler zu den Kandidierenden für die kommende NRW-Landtagswahl im Mai. Weiterlesen

Zumutbare Mitwirkungspflicht Militärdienst?

DIE LINKE. Kreistagsfraktion Siegen-Wittgenstein

Anfrage gemäß § 3 Abs. 1 GO KT zur Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Bevölkerungsschutz am 1. Dezember 2021 sowie für den Kreisausschuss und Kreistag am 17. Dezember 2021 Weiterlesen

Anfrage: „Gebäudepass“ / Rohstoffzirkulation fördern

DIE LINKE. Kreistagsfraktion Siegen-Wittgenstein

Anfrage gemäß § 3 Abs. 1 GO KT zur Sitzung des Ausschusses für Umwelt- und Klimaschutz, Land- und Forstwirtschaft am 02. Dezember 2021 sowie für den Kreisausschuss und Kreistag am 17. Dezember 2021 Weiterlesen

Anfrage: Wohnkostenlücke schließen

DIE LINKE. Kreistagsfraktion Siegen-Wittgenstein

Kosten der Unterkunft für ALG II-Bezieher:innen existenzsichernd gestalten Weiterlesen

Antrag Schottergärten

DIE LINKE. Ratsfraktion Siegen

Antrag gemäß § 9 der GeschO des Rates der Stadt Siegen zur nächsten Sitzung Bauausschusses am 09.11.2021 Betreff: Schottergärten Sehr geehrter Herr Vorsitzender, Beschlussvorschlag: Der Bauausschuss beschließt, dass es einen Sachstandsbericht über die Situation in Bezug auf Schottergärten im Stadtgebiet durch die Verwaltung gibt. In diesem… Weiterlesen

Anfrage: Für sozialen Wohnungsbau

DIE LINKE. Ratsfraktion Siegen

Anfrage gemäß § 8 der GeschO des Rates der Stadt Siegen zur nächsten Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung. Stadthallen und Liegenschaften am 26.08.2021 Sehr geehrte Damen und Herren, In der vergangenen Wahlperiode wurde durch die damalige Jamaika–Koalition beantragt, dass bei jeder Vermarktung von städtischen… Weiterlesen

Nein zur Pflegekammer NRW

DIE LINKE. KV Siegen-Wittgenstein

Ohne Vollbefragung und somit ohne die nötige Legitimierung soll im nächsten Jahr die Pflegekammer starten. Die Pflegekammer mit ihrer Zwangsmitgliedschaft und dem entsprechenden Zwangsbeitrag  (anfänglich ca. 80,00 Euro jährlich/Steigerung wahrscheinlich) führt auch in NRW zu massiven Widerstand in der Berufsgruppe der Pflegenden. Neu gegründete… Weiterlesen

Zum 80. Todestag von Walter Krämer

DIE LINKE. KV Siegen-Wittgenstein

Am 6. November jährt sich der Todestag von Walter Krämer zum 80. Mal. Als „Arzt von Buchenwald“ rettete Krämer vielen Mithäftlingen im KZ das Leben. Trotz internationaler Anerkennung blieb ihm lange Zeit eine Würdigung in seiner Heimatstadt Siegen verwehrt. Denn Krämer war Kommunist. Weiterlesen

Antrag: 100 € Zuwendung für anspruchsberechtigte Familien mit Kindern

DIE LINKE. Kreistagsfraktion Siegen-Wittgenstein

Antrag gemäß § 8 der GO KT zur Tagesordnung im Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Bevölkerungsschutz am 08.09.2021 und im Kreistag am 24.09.2021 Sehr geehrter Herr Landrat Müller, Familien mit Kindern gehören in Corona-Zeiten zu den Verlierern. Arbeitsplatzverlust, Kurzarbeitergeld, die Schließung von Kindertageseinrichtungen und Schulen… Weiterlesen

Antrag „Bildungs- und Teilhabegesetz (BuT)“

DIE LINKE. Kreistagsfraktion Siegen-Wittgenstein

Antrag zur Sache gemäß § 8 GO KT für die Sitzungen des Kreisausschusses und Kreistages am 25. Juni 2021 Sehr geehrter Herr Müller, das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) hat erklärt, dass die Inanspruchnahme von Leistungen aus dem „Bildungs- und Teilhabegesetz (BuT)“ weiter vereinfacht werden und dazu eine pauschalierte und… Weiterlesen

Zur nächsten Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Bevölkerungsschutz am 8. September 2021 hat die Fraktion DIE LINKE im Kreistag Siegen-Wittgenstein eine Anfrage zu konkreten Hilfen für sozial und finanziell benachteiligte Kinder, Jugendliche und Heranwachsende während der „Corona“-Pandemie bei der Kreisverwaltung eingereicht. … Weiterlesen

Anfrage zur Unterstützung des Bundes für schulische Nachhilfe in der „Corona“-Pandemie

DIE LINKE. Kreistagsfraktion Siegen-Wittgenstein

Zur nächsten Sitzung des Ausschusses für Schule, Weiterbildung, Sport und Integration am 14. September 2021 hat die linke Fraktion im Kreistag Siegen-Wittgenstein eine Anfrage zur finanziellen Unterstützung von Seiten des Bundes für schulische Nachhilfe in der „Corona“-Pandemie eingereicht. Schüler:innen, auch im Kreis Siegen-Wittgenstein,… Weiterlesen

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