DIE LINKE. Fraktion im Kreistag

Im September 2011 hat der Kreistag die Einführung eines Sozialtickets für Bezieher sozialer Transferleistung (vor allem „Hartz IV“-Empfänger) beschlossen. Statt zum 1. Januar 2012 oder spätestens zum 1. Februar 2012 soll die Umsetzung des… Weiterlesen

Rede: DIE LINKE zur Optionskommune

Margit Schulte, Kreistag

Sehr geehrter Herr Landrat, sehr geehrte Damen und Herren, wie Sie wissen, lehnt die Partei „Die Linke“, unser Kreisverband und auch die Fraktion der Linken im Kreistag die in der Öffentlichkeit unter dem Namen Hartz bekannten Gesetze, grundsätzlich… Weiterlesen

Die Kreistagsfraktion der Partei DIE LINKE begrüßt den Beschluss des Kreistages für den Kreis Siegen-Wittgenstein ein Sozialticket für den öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) einzuführen. Damit wird auch einem Antrag der Fraktion und Initiativen… Weiterlesen

Anfrage: Zwischenbilanz Mobilitätsticket

Ullrich Georgi / Peter Schulte, Kreistag

Anfrage nach § 3 der GO zur Sitzung des Verkehrsausschusses am 12.3.2013 Zwischenbilanz Mobilitätsticket Sehr geehrter Herr Landrat! Zum 1.1.2013 ist im Gebiet der VGWS eine sogenannte „MobilitätsCard“ eingeführt worden. Das Verfahren zur… Weiterlesen

Haushaltsrede zum Haushalt 2013 des Kreis Siegen-Wittgenstein

Ullrich Georgi, Kreis Siegen-Wittgenstein

„AlleJahrewieder – eine schöne Bescherung“ Im Anschreiben an die Bürgermeister bei der Übersendung der Eckpunkte zum Haushalt 2013 stellte der Landrat fest „So ist es nur eine Frage der Zeit, wann diese Krise (gemeint ist die sog. Schuldenkrise)… Weiterlesen