Europaparteitag der LINKEN am 15. und 16. Februar in Hamburg
Nach dem Rückzug von Oskar Lafontaine haben sich die internen Machtstrukturen eindeutig zu Gunsten der Reformer verschoben.
Da auf diesem Parteitag zum ersten Mal der alte Delegiertenschlüssel, der den zahlenmäßig unterlegenen Westen bevorteilt hatte, nicht mehr galt, mussten sich die Vertreter des linken Flügels der Übermacht der Pragmatiker vor allem aus den östlichen Landesverbänden ergeben.
Zudem wurden die Delegierten mit einer komplett neu formulierten Präambel des Leitantrages überrascht. Da der alternative Entwurf von Dieter Dehm und Wolfgang Gehrke zurück gezogen wurde, boten sich kaum noch Alternativen. Letztendlich stimmten die Delegierten für ein Europa-Programm, in dem zwar eine grundlegende Neuausrichtung der EU gefordert wird, diese aber nicht mehr als militaristisch und neoliberal angeprangert wird.
Sicherlich ist es den Reformern mit diesem Husarenstreich gelungen, ihre Ziele durchzusetzen und den linken Flügel in die Ecke zu drängen, ob das allerdings der Einheit der Partei dienlich war, ist höchst fraglich.
Mit „Fair handeln – Freihandels-Abkommen TTIP stoppen“ hat DIE LINKE ein ideales und zentrales Thema für den Europawahlkampf gefunden!
Auf die aussichtsreichen Listenplätze für das Europäische Parlament schafften es zudem überwiegend gemäßigte Reformer.
Der bundesweit bekannte Friedensforscher Tobias Pflüger, der Platz 2 auf dem Listenvorschlag des Bundesausschusses belegt hatte, wurde von den Delegierten nicht gewählt. An seiner Stelle erhielt der Metallgewerkschafter Thomas Händel den begehrten Platz hinter Gabi Zimmer.
Sabine Wils, die auf Listenplatz 7 vorgeschlagen war, konnte sich ebenfalls nicht durchsetzen, auf diesen Listenplatz wurde Martina Michels gewählt.
Mit Fabio De Masi, der vom NRW-Landesverband unterstützt wurde, gelang es einen Kandidaten, der die Wirtschafts- und Währungspolitik des linken Flügels vertritt, auf Listenplatz 6 durchzusetzen.
Unser Team für Europa - die Plätze 1 bis 10 unserer Europaliste:
1. Gabi Zimmer
2. Thomas Händel
3. Cornelia Ernst
4. Helmut Scholz
5. Sabine Lösing
6. Fabio De Masi
7. Martina Michels
8. Martin Schirdewan
9. Sofia Leonidakis
10. Malte Fiedler
