Affäre: Goetheplatz – Oberstadt Bad Berleburg

Der Goetheplatz und seine Umgebung bildet den Kern der historischen Altstadt Bad Berleburgs. Seine gegenwärtige Erscheinung, wie aber auch seine Namensgebung sind Ausdruck einer geschichtlichen Entwicklung, mit deren Erbe man verantwortungsvoll umgehen sollte. Ein nicht immer einfaches Unterfangen, wenn sich die Interessen der Stadt und die Vorstellungen und Wünsche Einzelner so vielfältig und unterschiedlich gestalten. Auch wenn in der Vergangenheit der Versuch einer Beteiligung von AnliegerInnen und interessierter Öffentlichkeit unternommen wurde, kann der Gegenlauf der Interessen an einer Umgestaltung einerseits und der Erhaltung des Platzes in seiner gegenwärtigen Form nicht allein in Werkstattgesprächen aufgelöst werden, erst recht nicht wenn das letzte Werkstattgespräch im Jahr 2014 stattgefunden hat . Dies ist unter anderem auch Beleg der mangelnden Transparenz im gegenwärtigen Vorgehen der PlanerInnen und der Verantwortlichen der Verwaltung der Stadt Bad Berleburg, dies insbesondere gegenüber den AnliegerInnen . Dabei sind gerade im Hinblick auf die Erhebung von kommunalen Abgaben wesentliche Fragen nicht hinreichend konkretisiert und die Grundlagen ihrer Berechnung so im Vagen, dass Unsicherheiten bei den AnliegerInnen mehr als verständlich sind. Es bleibt zu hoffen, dass im weiteren Verfahren eine engere Einbindung der AnliegerInnen, wie aber auch der interessierten Öffentlichkeit erfolgt, diese eben eingehender und detaillierter als bisher über den weiteren zeitlichen Ablauf der Projektierung, die geplante Gestaltung und Durchführung der Maßnahmen informiert werden. Aufgrund der gegenwärtig bekannten Planung erschließt sich uns nicht, worin hier eine Verbesserung oder Erweiterung von Anlagen zum Vorteil der Anliegerschaft liegen sollte. Von unserer Seite, des Ortsverbands der Partei DIE LINKE im Altkreis Wittgenstein, sei an dieser Stelle daher eine grundsätzliche Skepsis gegenüber dem Projekt zum Ausdruck gebracht, welche auch zunehmend bei den AnliegerInnen des Goetheplatzes und den BürgerInnen / EinwohnerInnen Berleburgs aufzukommen scheint. Es ist eben nicht angebracht, einen historisch gewachsenen Bereich und prägendes Element der Altstadt einer solch weitreichenden Veränderung zu unterziehen, die nicht nur den Charakter der Altstadt unwiederbringlich ändern würde , sondern gegebenenfalls auch gravierende Einflüsse auf die allgemeine Verkehrssituation der Berleburger Oberstadt haben könnte, welche schon heute zumindest zeitweise für AnwohnerInnen, VerkehrsteilnehmerInnen unzumutbar ist. Es ist aber zumindest erforderlich bei der laufenden Planung der Umgestaltung des Goetheplatzes auch allgemeine angestrebte strukturelle Veränderungen zu beachten und einzubeziehen. Es ist falsch den Goetheplatz losgelöst von einer gesamten Verkehrskonzeption der Stadt Bad Berleburg zu überplanen.

Abschließend sei noch angemerkt: Es genügt hier auch nicht , dass Anfragen lediglich mit Verweis auf den früheren Stand der Planungen oder gleichwertig substanzlos beantwortet werden.

Thorsten Fischer, 1. Vorsitzender des Ortsverbandes der Partei DIE LINKE. Wittgenstein

Georg Sunke, Fraktionsvorsitzender DIE LINKE. im Rat der Stadt Bad Berleburg