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Thorsten Fischer, StV für DIE LINKE. in Bad Berleburg

ANFRAGE Goetheplatz

Sehr geehrte Damen und Herren,

sehr geehrter Herr Bürgermeister Bernd Fuhrmann,

Im Zuge der Stadtverordnetenversammlung am 23.05.2022 bitte ich um Beantwortung der nachfolgenden Fragen im öffentlichen Teil. Bei ausreichender Protokollierung wird auf eine gedonderte schriftliche Beantwortung  verzichtet, hier wird ggf. später gesondert Nachricht gegeben.

I.          GOETHEPLATZ

  1. Ist die Baumaßnahme „Vitualisierung Goetheplatz“ nunmehr Schluß gerechnet worden ? Wenn ja: Wie hoch ist die ungeprüfte Abrechnungssumme aller der gesamt Maßnahme betreffenden Schluß abgerechneten Leistungen / aller Schlußrechnungen  ? Sind die Schlußrechnungen im gesamten auf sachliche und rechnerischer Richtigkeit geprüft worden ? wenn ja: Mit welcher geprüften gesamten Schlußrechnungssumme schließt die Maßnahme nunmehr ab ? Wie hoch ist von der geprüften oder ungeprüften Schlußrechnungssumme  der förderfähige  Anteil / Betrag ? 
  2. Sind bis heute Fördergelder seitens der Stadt abgerufen worden ? Wenn ja: In welcher Höhe ?
  3. Sollen die Mißstände in der Planung und Umsetzung (wie teilweise schon bis heute festgestellt und zugestanden) korrigiert werden ? Wenn ja: Bis wann sollen die Mißstände behoben werden ? / Wie hoch sind die hierfür zu veranschlagenden Kosten ? / Wer bezahlt bzw. trägt  die hierfür entstehenden Kosten ?

Mit bestem Dank und freundlichen Grüßen

Thorsten Fischer

Stadtverordneter DIE LINKE. in Bad Berleburg

Schloßstraße 27

57319 Bad Berleburg

0176-74787415

th,fischer.dipling@web.de