Antrag: TOP Kreditrisiken von Fremdwährungskrediten

Antrag zur Tagesordnung der nächsten Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Stadt Siegen am 04.02.2015

TOP Kreditrisiken von Fremdwährungskrediten

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

die Fraktion DIE LINKE im Rat der Stadt Siegen bittet für die nächste Sitzung des HFA am 04.02.2015 um die Aufnahme eines TOP „Kreditrisiken von Fremdwährungskrediten der Stadt Siegen“ in die Tagesordnung.

Zu diesem TOP bittet die Fraktion DIE LINKE im Rat der Stadt Siegen außerdem den Bürgermeister um einen ausführlichen Bericht über die bestehenden Kreditrisiken des städtischen Haushalts (einschl. der Kassenkredite), insbesondere in Bezug auf die jüngste deutliche Aufwertung des Schweizer Franken gegenüber dem Euro durch die Freigabe des Wechselkurses SFR/Euro durch die Schweizerische Nationalbank, mit anschließender Aussprache.

Begründung:

Der Haupt- und Finanzausschuss als zuständiger Fachausschuss sollte über die aktuellen und mögliche weitere Kreditrisiken des Städtischen Haushaltes und die daraus evtl. resultierenden Auswirkungen auf die Haushaltsplanung für dieses und die nächsten Jahre umfassend informiert sein.

Mit freundlichen Grüßen
Martin Gräbener, Fraktionsvorsitzender
Peter Schulte, Fraktionsgeschäftsführer
Fraktion im Rat der Stadt Siegen