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DIE LINKE. Fraktion im Rat der Stadt Siegen

Stellungnahme: zu aktuellen Themen (Wellersberg, Stadtbad, Campus und Siegbergtunnel)

Ratsfraktion DIE LINKE. im Rat der Stadt Siegen

Thema Wellersberg:   Seit die Linke im Jahr 2009 in den Rat der Stadt Siegen in Fraktionsstärke eingezogen ist, setzt sie sich für den Erhalt wohnortnaher Naherholungsgebiete ein. Dies trifft auch auf den Wellersberg zu. Allerdings steht beim Wellersberg der Bedarf an sozialem Wohnungsbau dem Wunsch nach Erhalt eines Naherholungsgebiete gegenüber.… Weiterlesen

Antrag gemäß § 9 der Geschäftsordnung für den Rat der Universitätsstadt Siegen zur nächsten Sitzung des Rates der Universitätsstadt Siegen am 26.08.2020: Einrichtung von Fahrrad-Abstellanlagen im Straßenparkraum der Universitätsstadt Siegen Weiterlesen

Anfrage: Eichenprozessionsspinner Aufkommen

Ratsfraktion DIE LINKE. im Rat der Stadt Siegen

Anfrage gemäß § 8 der GeschO des Rates der Stadt Siegen zur nächsten Sitzung des Rates am 24.06.2020 Sehr geehrter Herr Bürgermeister, Vor einigen Tagen wurde in den Medien auf die Gefahren durch den Eichenprozessionsspinner aufmerksam gemacht. Außerdem wurde beschrieben, dass dieser nach dem ungewöhnlich warmen Winter in großen Zahlen auftreten… Weiterlesen

Anfrage: Beschlossene Maßnahmen zum Thema Radverkehr

Ratsfraktion DIE LINKE. im Rat der Stadt Siegen

Anfrage gemäß § 8 der GeschO des Rates der Stadt Siegen zur nächsten Sitzung des Rates am 24.06.2020 Sehr geehrter Herr Bürgermeister, Im Rahmen einer der vergangenen Sitzungen des Rates der Universitätsstadt Siegen hat die Jamaika-Koalition einen Antrag zum Klimaschutz u.a. mit Maßnahmen zur Förderung des Radverkehrs in der Universitätsstadt… Weiterlesen

Anfrage: Fahrradparkplätze Apollo-Theater Parkhaus

Ratsfraktion DIE LINKE. im Rat der Stadt Siegen

Anfrage gemäß § 8 der GeschO des Rates der Stadt Siegen zur nächsten Sitzung des Rates am 24.06.2020 Sehr geehrter Herr Bürgermeister, Im Rahmen einer der vergangenen Sitzungen des Rates der Universitätsstadt Siegen hat die Fraktion DIE LINKE den Antrag gestellt, im Parkhaus am Apollo Theater Abstellplätze für Fahrräder einzurichten. Die… Weiterlesen

Antrag gemäß § 9 der Geschäftsordnung des Rates der Universitätsstadt Siegen zur nächsten Sitzung des Ausschusses für Schule und Bildung am 18.06.2020 Erfahrungen mit „Homeschooling“ an den Schulen der Universitätsstadt Siegen während der Corona-Krise Sehr geehrte Frau Bialowons-Sting, die Fraktion DIE LINKE bittet, folgenden Antrag auf die… Weiterlesen

*** UPDATE: Mittlerweile hat sich die Verwaltung mit invema geeinigt. Der Antrag wird entsprechend in der Ratssitzung am 03.06.2020 nicht gestellt. *** Antrag gemäß § 9 der GeschO des Rates der Stadt Siegen zur nächsten Sitzung des Rates der Stadt Siegen am 03.06.2020 Aufstockung der Leistungen nach dem Sozialdienstleister – Einsatzgesetz (Sod… Weiterlesen

Anfrage: Fahrradampel Koblenzer Straße mit Einmündung in die Bahnhofstraße

Ratsfraktion DIE LINKE. im Rat der Stadt Siegen

Anfrage gemäß § 8 der GeschO des Rates der Stadt Siegen zur nächsten Sitzung des Rates am 03.06.2020 Sehr geehrter Herr Bürgermeister, An unsere Fraktion wurde von Bürgern herangetragen, dass es an der Fahrradampel in der Unterstadt (neben dem 1-Euro Laden) häufig zu dem Umstand kommt, dass Fußgänger diese Ampel nicht beachten und somit die… Weiterlesen

Antrag: Sozialer Wohnungsbau

Ratsfraktion DIE LINKE. im Rat der Stadt Siegen

Antrag gemäß § 9 der GeschO des Rates der Stadt Siegen zur nächsten Sitzung des Rates am 06.05.2020 Thema: Sozialer Wohnungsbau Sehr geehrter Herr Bürgermeister, die Fraktion Die Linke im Rat der Stadt Siegen stellt zu oben genanntem Thema folgenden Antrag: Beschlussvorschlag: 1) Der Rat beschließt, dass die Verwaltung einen Sachstandsbericht… Weiterlesen

Antrag: Abstellplätze für Fahrräder im Parkhaus Apollotheater

Ratsfraktion DIE LINKE. im Rat der Stadt Siegen

Antrag gemäß § 9 der GeschO des Rates der Stadt Siegen zur nächsten Sitzung des Rates am 01.04.2020 Sehr geehrter Herr Bürgermeister, Der Rat der Stadt Siegen möge beschließen: Im Parkhaus Apollotheater (Morleystraße) Abstellplätze für Fahrräder einzurichten. Begründung: Das Fahrrad als vollwertiges Verkehrsmittel gewinnt in Siegen sichtbar… Weiterlesen

Haushaltsrede zum Haushalt 2020 der Stadt Siegen

Rat Siegen, Silke Schneider

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Sehr geehrter Herr Cavelius Sehr geehrte Damen und Herren Liebe Medienvertreter Die Zeit vergeht manchmal schneller, als man denkt. Ein Jahr ist seit der letzten Haushaltsdebatte vergangen und auch diesmal werde ich für die Fraktion DIE LINKE Stellung nehmen zu der Vorlage des Haushalts für das Jahr 2020. Das… Weiterlesen

Anfrage: Thema "Airbnb"

Ratsfraktion DIE LINKE. im Rat der Stadt Siegen

Anfrage gemäß § 8 der GeschO des Rates der Stadt Siegen zur nächsten Sitzung des Rates am 26.02.2020 Sehr geehrter Herr Bürgermeister, Zu oben genanntem Thema hat die Fraktion Die Linke im Rat der Stadt Siegen folgende Fragen: 1. In welchem Umfang wird in der Stadt Siegen privater bzw. gewerblicher Wohnraum über das Internet-Portal „airbnb“… Weiterlesen

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