Sehr geehrter Herr Bürgermeister   Sehr geehrter Herr Cavelius   Sehr geehrte Damen und Herren   Liebe Medienvertreter   Martin Gräbener, unser langjähriger Fraktionsvorsitzender ist nach kurzer, schwerer Krankheit von uns gegangen und wird uns immer fehlen.   Ich werde heute für die Fraktion DIE LINKE Stellung nehmen zu der Vorlage des Haushalts… Weiterlesen

Rede zur Verabschiedung des Haushalts 2018 Ich möchte heute in freier Rede mit einem Unsinn aufräumen, der sich bei den Haushaltsreden für die Stadt Siegen jedes Jahr wiederholt. Bis zur Kommunalwahl 2020 sind es noch fast zweieinhalb Jahre und man muss nicht bei jeder Haushaltsrede das gesamte Parteiprogramm runterbeten und runterbrechen auf die… Weiterlesen

DER FISCH STINKT IMMER NOCH UND NOCH MEHR ALS VOR EINEM JAHR  VOM KOPF HER Der Siegener Haushalt, das Elend der Kommunalen Finanzen angesichts einer grundfalschen Steuereinnahmestruktur, die Verantwortung von Bund und Land, und unsere eigene Verantwortung Um es vorwegzuschicken: Dem Haushaltsentwurf der Verwaltung der Stadt Siegen werden wir in… Weiterlesen

Antrag an den Verkehrsausschuss Verkehrssituation Birlenbacher Hütte Beschlussvorschlag: Der Verkehrsausschuss beschließt, die Prüfung einer Änderung der Verkehrsführung an der großen Kreuzung Weidenauer/Geiweider/Birlenbacher und Stahlwerksstraße. Die Verkehrsführung soll in der Hinsicht geändert werden, dass Verkehr der aus der Stahlwerkstraße… Weiterlesen

Antrag an den Verkehrsausschuss Aufnahme von zwei Haltestellen in das Haltestellenprogramm der Stadt Siegen Beschlussvorschlag: Der Verkehrsausschuss beschließt, die beiden Haltestellen in der Hagenerstraße in Höhe von Kaufland in das Haltestellenprogramm der Stadt Siegen aufzunehmen. Beide Haltestellen sollen in Richtung Einmündung Herrenwiese… Weiterlesen

DER FISCH STINKT IMMER VOM KOPF HER Der Siegener Haushalt, das Elend der Kommunalen Finanzen angesichts einer grundfalschen Steuereinnahmestruktur, die Verantwortung von Bund und Land, und unsere eigene Verantwortung Um es vorwegzuschicken: Dem am 21.10.2015 von der Kämmerei unter dem neuen Kämmerer Herrn Cavelius eingebrachten Haushaltsentwurf… Weiterlesen

Anfrage gemäß § 8 der GeschO des Rates der Stadt Siegen zur nächsten Sitzung des Rates am 10.02.2016 Vor dem Hintergrund der beigefügten Presseerklärung des Vereins „Frauen helfen Frauen e.V.“ Siegen zur Abschiebung von Frau H. und ihren drei Kindern am 2.2.2016 durch die Ausländerbehörde Siegen nach Serbien, sowie der diesbezüglichen… Weiterlesen

Anfrage gemäß § 8 der GeschO des Rates der Stadt Siegen zur nächsten Sitzung des Rates am 10.02.2016 Betreffend finanzielle Zuwendungen des Landes NRW an die Stadt Siegen in 2016 zur Flüchtingsunterbringung und Flüchtlingshilfe und Integration 1.Die Landesregierung NRW hat zugesagt, dass an die Kommunen in NRW in 2016 pro Kopf der jeweils… Weiterlesen

Anfrage gemäß § 8 der GeschO des Rates der Stadt Siegen zur nächsten Sitzung des Rates am 25.03.2015 Ermäßigte Hundesteuer Sehr geehrter Herr Bürgermeister, Die Hundesteuersatzung der Stadt Siegen in ihrer aktuellen Fassung vom April 2010 sieht in § 4 eineSteuerermäßigung um 50 % für einkommensschwache Personen vor. Als Bezugsgröße für die… Weiterlesen

DIE LINKE.Siegen-Wittgenstein und die Siegener Stadtfraktion unterstützen die Bemühungen der Schwimmvereinigung Neptun, die Schließung des Löhrtorbads noch zu verhindern. Das Löhrtorbad hat eine wichtige Bedeutung für Familien, ältere Menschen, Schulen und Vereine. Es ist für den leistungsorientieren Schwimmsport im Siegerland unverzichtbar. Das… Weiterlesen

Antrag zur Sache zu TOP 6 „Haushalt 2015“  zur nächsten Sitzung des Rates derStadt Siegen am 18.02.2015 Bauunterhaltung Hallenbäder Sehr geehrter Herr Bürgermeister, Der Rat der Stadt Siegen möge beschließen:„Der Ansatz der Kostenstelle 5211000 (Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen) im Produkt 008 003 001 (Hallenbäder) im Haushalt… Weiterlesen

Es gilt das gesprochene Wort! Haushaltsrede zur Verabschiedung des Siegener Haushalts 2015 am 18.02.2015 Fraktion DIE LINKE. im Rat der Universitätsstadt Siegen Ich möchte zu Beginn einen Blick zurück werfen. In meiner Haushaltsrede für den HH 2013 der Stadt Siegen habe ich folgendes ausgeführt: Die reinen Zahlen: Weiterhin von einem… Weiterlesen