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Hier ist DIE LINKE. Siegen-Wittgenstein

Liebe Besucherin, lieber Besucher,

herzlich willkommen auf der Website des Kreisverbandes Siegen-Wittgenstein der Partei DIE LINKE.

Sie finden auf den folgenden Seiten zahlreiche Informationen über uns als Partei, unsere Positionen und Aktionen. Die Seiten sollen Sie informieren. Wir möchten Sie aber gleichzeitig auch begeistern und einladen bei uns mitzumachen. Unsere Partei braucht Sie! Denn nur gemeinsam kommen wir dem Ziel einer sozialen, gerechten und friedlichen Welt auf die Spur.

Machen Sie mit!

Nachruf zum Tod von Martin Gräbener

Martin Gräbener ist tot! - Daran gibt es nichts zu deuteln, das ist so.
Niemals wird er mehr seine scharfen politischen Analysen weitergeben können, die uns so oft und anschaulich die Lage erklärt haben.
Niemals mehr wird er seine politischen Gegner mit harten, aber sachlich fundierten Argumenten zur Weißglut bringen können.
Sein Leben war ein Leben für die Politik, für seine Überzeugung von einer klassenlosen Gesellschaft, von der gerechten Sache des Kommunismus.
Er wollte die Revolution und hätte alles dafür getan.

 

 



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DIE LINKE. NRW

Demonstration am 20.6. in Düsseldorf:  "Pflegenotstand stoppen!"

DIE LINKE. NRW lehnt die von der Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG) und dem Spitzenverband der Gesetzlichen Krankenkassen (GKV) vorgelegten Pläne für Pflegepersonaluntergrenzen in Krankenhäusern ab. Dieser Vorschlag würde zu einer weiteren Verschlechterung der Personalsituation in den Krankenhäusern führen. Dies ist ein Grund mehr, sich am 20. Juni 2018 an der Demonstration in Düsseldorf gegen den Pflegenotstand in Krankenhäusern und der Altenpflege zu beteiligen. Weiterlesen

Auf zur Gesundheitsdemo nach Düsseldorf am 20.06.2018

Da sind wir dabei!

Weitere Informationen hier.

Großdemo gegen das neue Polizeigesetz NRW

am 7. Juli 2018 in Düsseldorf

Nein zum neuen Polizeigesetz NRW! Kein Angriff auf unsere Freiheit und Grundrechte

Die NRW-Landesregierung plant eine massive Verschärfung des Polizeigesetzes. Noch vor der parlamentarischen Sommerpause soll diese ohne große Diskussion verabschiedet werden. Diese Verschärfung hebelt grundlegende rechtsstaatliche Prinzipien wie die Unschuldsvermutung und Gewaltenteilung aus. hier weiterlesen.


Sylvia Gabelmann

Pressemitteilung

Pharmadialog dient nur den Konzernen, nicht den Patientinnen und Patienten

Auf Anfrage von Sylvia Gabelmann, Sprecherin für Arzneimittelpolitik und Patientenrechte der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag, erläuterte die Bundesregierung, wer zu den nächsten Runden des "Pharmadialogs" geladen wird - und wer nicht. Sylvia Gabelmann erklärt dazu:

"Schon der erste Pharmadialog von 2015/2016 hat gezeigt: Weil Gesundheits-, Forschungs- und Wirtschaftsministerium damals nur die Pharmaindustrie eingeladen haben, konnte für Patientinnen und Patienten nicht viel herauskommen. Schließlich ging es ja um den Wirtschaftsstandort Deutschland - und nicht um die Belange kranker Menschen! Was wir aber brauchen, ist ein Gesprächskreis, der für eine qualitativ hochwertige, sichere und bezahlbare Arzneimittelversorgung für alle Menschen in Deutschland sorgen will.

Das wird jedoch nicht gelingen, wenn die Krankenkassen und Bundesinstitute weiterhin nur am Katzentisch sitzen und Patientenvertreterinnen und -vertreter, kritische Arzneimittelexpertinnen und -experten, unabhängige Forscherinnen und Forscher und auch die sehr fachkundige Arzneimittelkommission der Ärzteschaft auch zukünftig nicht mitreden dürfen. Ebenso fehlen in der Liste derjenigen, die die Bundesregierung einladen will, alle Beteiligten in der Lieferkette, also Großhandel und Apothekerschaft.

Es stehen extrem wichtige Themen auf der Agenda der Arzneimittelpolitik: Arzneimittelpreise, die inzwischen mehrere hunderttausend Euro pro Patient jährlich erreichen (bei gleichzeitigen Milliardenprofiten der Pharmakonzerne); immer mehr Arzneimittel, die ohne Nutzenbewertung für spezielle bzw. seltene Erkrankungen auf den Markt gebracht werden dürfen; und leider immer längere Listen von Lieferengpässen. Doch dieser Pharmadialog der Bundesregierung geht an den wichtigen Fragen zur Versorgungssicherheit und Bezahlbarkeit komplett vorbei. Das liegt auch daran, wer teilnehmen darf - und wer nicht."

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Unter dem Namen "Pharmadialog" fanden in den Jahren 2015 und 2016 unter Ausschluss der Öffentlichkeit und ohne Beteiligung von Krankenkassen, Patientenvertreter*innen oder kritischen Wissenschaftler*innen Gesprächsrunden von Gesundheits-, Forschungs- und Wirtschaftsministerium mit Verbänden der pharmazeutischen Industrie statt. Ergebnisse, die die Patientenversorgung sichern und verbessern helfen oder die Ausgaben der Krankenkassen senken würden, gab es dabei naturgemäß nicht.

Mehr dazu hier.


Zahl der Behandlungsfehler zeigt Notwendigkeit von verbindlicher Personalbemessung, Entschädigungsfonds und Beweislasterleichterungen

„Die Zahl der Behandlungsfehler, die dem Medizinischen Dienst der Krankenkassen gemeldet werden, ist nur die Spitze des Eisbergs. Realistisch muss man von 500.000 bis einer Million Behandlungsfehlern pro Jahr ausgehen. Dafür verantwortlich sind nicht zuletzt der Personalmangel und der Druck, der auf den Beschäftigten in den Kliniken lastet“, erklärt Sylvia Gabelmann, Sprecherin der Fraktion DIE LINKE für Arzneimittelpolitik und Patientenrechte, anlässlich der Veröffentlichung der Behandlungsfehlerstatistik des MDK. Gabelmann weiter:

„Seit Jahren fordert DIE LINKE die Einrichtung eines Behandlungsfehlerregisters, damit wir einen Überblick erhalten über die Ursachen unerwünschter Behandlungsergebnisse. Daraus können die Behandelnden auch für die Zukunft lernen und Fehler zu vermeiden versuchen. Entsprechend muss dann auch die Politik handeln.

Die geschädigten Patientinnen und Patienten benötigen schnelle und unbürokratische Hilfe sowie Entschädigungen für die erlittenen Schäden. Der langwierige Kampf vor Gericht gegen die Haftpflichtversicherungen der Leistungserbringer schreckt viele Geschädigte ab, Behandlungsfehler überhaupt zu melden. Darum muss endlich ein Entschädigungsfonds für die Patientinnen und Patienten eingerichtet werden.

Nicht zuletzt sind Beweislasterleichterungen dringend erforderlich. Patientinnen und Patienten sollten vor Gericht nur noch darlegen müssen, dass ihnen durch die Behandlung ein Schaden entstanden ist. Dann sollte es die Pflicht der Ärztinnen und Ärzte sein aufzuzeigen, dass dieser Schaden unabwendbar war und auch bei Einhaltung des Facharztstandards nicht auszuschließen gewesen wäre. Falls sie das nicht können, sollten sie zu Schadensersatz verpflichtet werden. Bei anderen Berufen ist das gang und gäbe, aber hier, wo die Geschädigten auch körperlich betroffen sind, ist die Beweislast leider noch besonders ungerecht verteilt. So erreichen nur ganz wenige, dass die Schädigung anerkannt und eine Entschädigung gezahlt wird.“


Mareike Heupel

Migrationspolitik – ein Thema das spaltet

Ulla Jelpke (MdB) erläuterte, warum die Vision von Offenen Grenzen weiterhin die Forderung von der Partei DIE LINKE sein sollte.

Bei schönstem Wetter trafen sich am Dienstag, den 08. Mai im Dietrich-Bonhoeffer-Haus in der Fritz-Erler-Siedlung in Kreuztal Interessierte, um über das spannende und spaltende Thema Migrationspolitik zu diskutieren. Als Referentin war Ulla Jelpke, MdB und Obfrau im Innenausschuss des Bundestags für DIE LINKE zu Gast. Moderiert wurde der Abend von Mareike Heupel, Sprecherin DIE LINKE. Kreisverband Siegen-Wittgenstein.

Schaut man sich die Fluchtursachen an, sei es Flucht vor der wirtschaftlichen Situation, dem Klima oder dem Krieg, so kann man sagen, dass „Einwanderung und Asyl eng zusammen gehören, denn niemand verlässt sein Land ohne Not.“ so Ulla Jelpke in ihren einleitenden Worten. „Schafft man die Fluchtursachen, dann ist man auch für die Folgen verantwortlich.“ Offene Grenzen müssen für DIE LINKE weiterhin eine Vision bleiben, denn für die Bürger*Innen dieses Landes und für das Kapital sind offenen Grenzen doch ebenfalls selbstverständlich. „Als Sozialisten und Linke haben wir immer das Internationale in den Vordergrund gestellt […] und das man für eine solidarische Gemeinschaft in Europa und global kämpft“. Die Diskussionsrunde begann mit einem aktuellen Erfahrungsbericht von Ulla Jelpke zu Ellwangen, dass „jede Solidarisierung mit Flüchtlingen zur Folge hat, dass die rechte Hetze losgeht […] und man persönlich angegriffen wird“ .

Innerhalb der linken Bewegungen und auch innerhalb der Partei DIE LINKE wird das Thema Migrationspolitik seit geraumer Zeit diskutiert. Bereits am Abend der Bundestagswahl im letzten Jahr wurden die unterschiedlichen Positionen zu dem Thema von namhaften Politiker*Innen sichtbar. Die meisten Anwesenden der Diskussionsrunde haben kein Verständnis für den Ruf nach Regulierung beim Thema Einwanderung. Im Gegenteil, Eingewanderte benötigen statt dessen eine Stärkung ihrer Rechte.

In Bezug auf Asyl ist an Merkels berühmtem Satz „Wir schaffen das!“ laut Ulla Jelpke nichts zu kritisieren, „jedoch hat sie auch nichts für die Flüchtlinge getan, sondern für das Asylpaket I und II die Hand gehoben“, die das Asylrecht massiv verschärfen. Asylbewerber bleiben hiernach länger in den Erstaufnahmeeinrichtungen und diverse Länder wurden als sichere Herkunftsländer eingestuft.

Die Stimmung und das Vokabular haben sich in unserem Land verändert und die Einwanderungs- und Asyl-Debatten werden immer wieder in die Medien und die sozialen Netzwerke gebracht. Der neoliberale Mainstream ist mittlerweile nicht nur bei den Sozialgerichten, sondern auch beim Bundesverfassungsgericht angekommen, so die Meinung aus dem Publikum.

Wozu die Debatte innerhalb der Linken führen kann, zeigte uns die Partei Bündnis 90/Die Grünen in der Vergangenheit, die ebenfalls offene Grenzen forderte und Mitte der 90er Jahre die gleiche Diskussion methodisch führte. In der Folge wurden weitere Grundsätze in Frage gestellt und die Friedenspolitik aufgeweicht. Um nicht die gleiche Wende innerhalb der Partei DIE LINKE, den kleinen Ausweichschritt in die rechte Richtung zu erfahren, erinnerte Ulla Jelpke die anwesenden Parteimitglieder unter den Gästen: „Ihr seid die Basis, ihr habt uns gewählt. Wir brauchen euer Feedback.“


Geburtshilfe flächendeckend stärken

Pressemitteilung von Sylvia Gabelmann

„Die Situation des Hebammenberufs ist bekanntermaßen desolat. Viele Hebammen quittieren ihren Dienst, weil sie sich die immens gestiegenen Haftpflichtprämien nicht mehr leisten können. Zudem ist die Vergütung so niedrig, dass Hebammen bereits durch geringe Kostensteigerungen an den Rand ihrer Existenz gedrängt werden. Trotz steigender Geburtenraten wurden von 1991 bis 2015 rund 40 Prozent aller Kreißsäle geschlossen. Die Unterversorgung in der Geburtshilfe erleben Schwangere tagtäglich, wenn sie stundenlang zu einer sie aufnehmenden Entbindungsstation fahren oder sich wegen Zeitdruck medizinisch nicht notwendigen Eingriffen, etwa unnötigen Kaiserschnitten, unterziehen müssen. Und das, obwohl die Bundesregierung im Koalitionsvertrag wiederholt die Stärkung der wohnortnahen Geburtshilfe versprochen hat“, erklärt Sylvia Gabelmann, Sprecherin der Fraktion DIE LINKE für Arzneimittelpolitik und Patientenrechte, zum internationalen Hebammentag am 5. Mai. Gabelmann weiter:

„Was fehlt, sind ein ‚Sofortprogramm Geburtshilfe‘, das den Berufsstand der Hebammen finanziell absichert, und ein Haftungsfonds, der Hebammen unabhängig von privaten Versicherungen macht. Hebammen sind die am besten geeigneten Fachkräfte für die Betreuung von Frauen in der Schwangerschaft, bei der Entbindung und am Wochenbett. Ihre Leistungen gehören zur Grundversorgung der Bevölkerung, die nicht der marktorientierten Ausrichtung des Gesundheitssystems zum Opfer fallen dürfen. Daher bedarf es der Ermittlung einer Personalbemessung ausgehend vom Anspruch einer Eins-zu-Eins-Betreuung. Das würde die flächendeckende und wohnortnahe Versorgung sicherstellen und Frauen eine respektvolle Entbindung ermöglichen. Schließlich muss die Bundesregierung das im Fünften Sozialgesetzbuch verbriefte Recht einer jeden Schwangeren auf freie Wahl des Geburtsortes umsetzen und neben dem Ausbau der Geburtsstationen Alternativen zur Entbindung in der Klinik, etwa zu Hause oder in Geburtshäusern, stärken.“


Hier finden Sie uns

DIE LINKE. Siegen-Wittgenstein
Kölner Str. 2
57072 Siegen

 

Telefon: 0271-2342943
Fax: 0271-2342944

 

E-Mail: mail@die-linke-siegen-wittgenstein.de

 

Bürozeiten:

Montag, Dienstag und Donnerstag:

16:00 – 18:00 Uhr

Mittwoch:

10:00 - 13:00 Uhr und

14:00 - 18:00 Uhr (Linksjugend SOLID)

Die nächste Kreisvorstandssitzung:

Am Dienstag, den 26. Juni 2018 um 18:30 Uhr, im Kreisparteibüro DIE LINKE. Siegen-Wittgenstein, Kölner Str. 2, 57072 Siegen.

Pressemeldungen

IG Metall ruft zum Streik im Kampf für Lohnerhöhung und Arbeitszeitverkürzung auf

Dazu erklärt Mareike Heupel, Sprecherin des Kreisverbands Siegen-Wittgen- stein: Weiterlesen


Sylvia Gabelmann

Jetzt umsteuern: Klima schützen - Kohle stoppen!

"Wir brauchen endlich einen radikalen Kurswechsel in der Klimapolitik. Die anhaltende Profitmaximierung von Energieriesen wie etwa RWE geht auf Kosten von Mensch und Umwelt. Naturkatastrophen wie Überschwemmungen und Dürren sind die Folge. Diese wiederum führen zu Hunger und infolge dessen zu Flucht und Vertreibung. Es ist dringend geboten, endlich... Weiterlesen

Der Pflegenotstand in Deutschland - Sehenden Auges in die Katastrophe

Eine Radiosendung des Bürgerfunks von Radio Siegen - Lokalreport Kreuztal

Sabine Reuter, Ruth Endrulat und Burkhard Irle von Pflege am Boden sprechen mit  Sylvia Gabelmann, DIE LINKE.Siegen-Wittgenstein, und Moderatorin Ulla Schreiber über den Pflegenotstand in Deutschland. 

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Solidarität mit der Bücherkiste
Unsere Buchhandlung in Siegen

Warum wir unsere Bücher in der Bücherkiste kaufen, erfahren Sie hier

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